Aus für die Bennertorbrücke?
Die Frage nach der rechtlichen Verpflichtung, die Brücke am Bennertor barrierefrei zu bauen, warf der Vorsitzende Oliver Lind (CDU) während der Sitzung des Bauausschusses am Donnerstag (19. November) auf.
Lange Zeit hatte es von Seiten der Verwaltung stets geheißen, dass die vor fast zwei Jahren abgerissene Fußgängerbrücke zwischen Thomasstraße und Brückenweg auf jeden Fall ersetzt werde. Mittlerweile scheinen in der Politik jedoch Zweifel an dem Vorhaben aufzukommen. Lind erklärte, dass zwar ursprünglich alle Politiker für den Neubau gewesen seien. „Aber hatten wir dies vor Augen?“, fragte er nun mit Bezug auf den groß dimensionierten Entwurf, den EUV-Chef Michael Werner bereits im März im Bauausschuss vorgestellt hatte. „Müssen wir, um 400 Meter Umweg zu sparen, eine 400 Meter lange Rampe bauen?“ Bei der damaligen Zustimmung hätten wohl alle Politiker an „die alte grazile Brücke“ gedacht, vermutet Lind.
Die lange Rampe ist wegen der Barrierefreiheit der neuen Brücke erforderlich. Daher wollte Lind nun wissen, ob es baurechtlich möglich sei, die Brücke nicht barrierefrei zu errichten.
Brücke sei ein Monstrum
Als „Monstrum“, das ihn erschreckt habe, bezeichnete Ingo Boxhammer (Linke) den Entwurf und kann sich vorstellen, die Brücke gar nicht zu ersetzen. Bei der Frage, auf die Barrierefreiheit zu verzichten, wies er jedoch auf die UN-Behindertenrechtskonvention hin, „die wir einzuhalten haben“.
EUV-Chef Michael Werner sprach von einer Grauzone, erklärte aber, „dass eine nicht barrierefreie Brücke aus unserer Sicht nicht mehr denkbar ist. Dann handelt man fahrlässig.“ Zudem verwies er darauf, dass es nur für eine barrierefreie Brücke Fördergelder gebe. Bekanntlich kalkuliert die Verwaltung zurzeit mit einer Bausumme von etwa 910.000 Euro, wobei die Deutsche Bahn gut die Hälfte übernehmen würde.
Wie Werner ergänzte, habe die Bezirksregierung Münster deutlich gemacht, dass es 2016 keine Chance auf Fördergelder gebe. „Und es wird keine Vorfinanzierung der Brücke geben.“
Autor:Vera Demuth aus Bochum |
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