Castrop-Rauxel - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Leserbrief: Rücknahme neuer Anmeldetermin GS Grüner Weg

Was für ein karnevalistisches Meisterstück! Perfektes Timing! Eine gute Schule,Grundschule Grüner Weg, mit engagierten Lehrern systematisch zu zerstören. Elternwille, Kinderrechte (kurze Beine, kurze Wege) und 15 Anmeldungen zu ignorieren. Das ganze begleitet von vielen Zeitungsartikeln, die Eltern verunsichern sollen und haben! Erst läßt man die Schul- pflegschaft wegen Datenschutz (Namenslisten der schulpflichtigen Kinder existieren ja) alleine und ohne Hilfe Anmeldungen fürs nächste 1....

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  • 13.02.12
  • 1

Happy End an der Harkort-Schule? Rettungsplan steht

Die Stimmung unter den Eltern sei „sehr gut“, beschreibt Heiko Lohmann die Gefühlslage im Stadtteil Merklinde. Am Tag nach der Schulpflegschaftssitzung ist der 38-Jährige mit Flugblättern unterwegs, um die Rettung der Friedrich-Harkort-Schule zu verkünden: „Es ist geschafft! Die Friedrich-Harkort-Schule wird weiter fortbestehen“, steht dort zu lesen. Soweit ist es zwar noch nicht, fest steht jedoch: Die Merklinder Schule macht mobil. Mit einem Tag der Offenen Tür (14. Februar) und einem...

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  • 06.02.12
Finger weg von den Bädern: Sie sollen dem Sparzwang nicht zum Opfer fallen.

"Nackig vor den Sparkommissar"

„Allen ist klar, dass es uns wirklich dreckig geht und wir eisern sparen müssen“, sagt SPD-Chef Rajko Kravanja im Stadtanzeiger-Gespräch. 25 Millionen Euro in fünf Jahren stehen (nach aktuellem Stand der Dinge) im Raum. Was, wenn man es nicht schafft und der Sparkommissar kommt? „Davor habe ich keine Angst“, so Kravanja. „Wir versuchen das Menschenmögliche. Dann kann der Sparkommissar kommen. Wir machen uns nackig und sagen: ‚Mehr haben wir nicht.‘“ Klar ist: Es geht um die Existenz unserer...

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  • 03.02.12
Muss im Juni den Sanierungsplan vorlegen: Bürgermeister Johannes Beisenherz.                                        Foto: Archiv

Stärkungspakt Stadtfinanzen: „Es geht an die Infrastruktur“

Nun wird es ernst. Nachdem der Stärkungspakt Stadtfinanzen im Dezember 12,9 Millionen Euro in die Stadtkasse spülte, muss nun eisern gespart werden. Erstmalig tagte in dieser Woche die sogenannte externe Lenkungsgruppe, die sich ab sofort mit der Entwicklung eines Sanierungsplans beschäftigen wird. „Das Zeitbudget ist außerordentlich eng“, erklärte Bürgermeister Johannes Beisenherz in einem Pressegespräch.So müsse der Sanierungsplan, der bis zum 30. Juni dem Land vorzulegen ist, bereits Anfang...

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  • 30.01.12
CDU-Stadtverbandsvorsitzender Michael Breilmann,  Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, MdB Philipp Mißfelder, CDU-Fraktionsvorsitzender Hilmar Claus und der stellvertretende Bürgermeister Hans-Hugo Kurrek auf dem Neujahrsempfang der CDU. Foto: Thiele

CDU-Neujahrsempfang: Ein Tabuthema öffentlich gemacht

„Sie haben ein Tabuthema wieder in die Mitte der Gesellschaft geholt“, lobte Michael Breilmann die Arbeit des Vereins „Sternenkinder Vest“. Am Sonntag wurde der Verein beim 20. Neujahrsempfang des CDU-Stadtverbandes im Bürgerhaus an der Leonhardstraße mit dem Förderpreis für ehrenamtliche Leistungen gewürdigt. Eine geradezu „schicksalhafte Begegung“ sei es gewesen, als sich Martina Plum und Melanie Richter 2010 auf dem Ickerner Friedhof trafen, erzählt CDU-Stadtverbandsvorsitzender Michael...

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  • 18.01.12
  • 1
Will die Chancen und Risiken sorgfältig gegeneinander abwägen: Bürgermeister Johannes Beisenherz.          Foto: Archiv

„Letztendlich wollen wir alle profitieren“ : Lenkungsgruppe "Energieversorgung" tagt

Bekommt Castrop-Rauxel eigene Stadtwerke? Mit dieser Frage beschäftigt sich ab sofort die Lenkungsgruppe „Energieversorgung“, die in der vergangenen Woche erstmalig tagte. Im Wesentlichen würden von den beteiligten Vertretern aus Politik und Verwaltung nun drei große Komplexe diskutiert, erklärte Bürgermeister Johannes Beisenherz in einem Pressegespräch. So werde zunächst das noch in Auftrag zu gebende Gutachten zur Machbarkeit eigener Stadtwerke Thema sein. Ferner gehe es um die Gründung einer...

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  • 18.01.12
Verkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (Mitte) gab den sechsspurigen Verkehr auf der A2 am Montag frei. Zur offiziellen Eröffnung erschien auch Landrat Michael Makiolla (li.). Harry K. Voigtsberger und Winfried Pudenz, Geschäftsführer von StraßenNRW, zurrten den letzten Bagger zum Abtransport fest. Foto: privat
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A2 endlich fertig: Nie mehr Stau am Kamener Kreuz - Ach, wäre das schön...

Die Zeit der großen Baustellen für den Ausbau der A2 zwischen dem Ruhrgebiet und Berlin ist Geschichte: Eine der wichtigsten Ost-West-Autobahnen Deutschlands ist jetzt durchgehend sechsstreifig ausgebaut. Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer und NRW-Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger gaben heute den letzten, insgesamt rund neun Kilometer langen Ausbauabschnitt zwischen dem Kamener Kreuz und der Anschlussstelle Hamm offiziell für den Verkehr frei. Die Bundesregierung investierte rund 90...

  • Kamen
  • 16.01.12
  • 6
Der Zigaretten-Ersatz qualmt mit Technik und ist dazu noch günstiger als herkömmliche Glimmstengel. | Foto: Stefan Reimet

Verdampft und zugenäht...! E-Zigaretten-Verbot?

Von Alex Grün. Wer hier immer noch davon träumt, in einem demokratischen Rechtsstaat zu leben, muss sich wieder die Frage stellen, von wem oder was wir eigentlich regiert werden. Bei der aktuellen Gängelei, dem angestrebten Rauch-, pardon, Dampfverbot mit E-Zigaretten etwa, handelt es sich wieder um ein Meisterstück des Lobbyistenhandwerks, diesmal seitens der Tabakindustrie, die wohl doch mächtiger ist als geglaubt. In dem Fall hat sie ja auch den Staat als willigen Vollstrecker hinter sich,...

  • Unna
  • 02.01.12
  • 88
60 Prozent der Gewerbefläche des Mittelstandspark West konnten bereits erfolgreich vermarktet werden. Foto: Thiele

„Auf der Zielgeraden“: Mittelstandspark West | EMW-Vertreter ziehen positive Bilanz

Wir sind auf der Zielgeraden“, erklärte der Technische Beigeordnete Heiko Dobrindt in einem Gespräch über den Entwicklungsstand bei der Sanierung und Neuerschließung der ehemaligen Industriebrache Westfalia Becorit. 60 Prozent der Gewerbefläche, die nördlich des Hauptbahnhofes gelegen ist, sei bereits erfolgreich vermarktet. Eine positive Zwischenbilanz konnten Vertreter der Entwicklungsgesellschaft Mittelstandspark West (EMW) in einem Pressegespräch zur Entwicklung der ehemaligen...

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  • 30.12.11

Eine solidarische Geste: Janusz-Korczak-Schule unterstützt die Castroper Tafel

Mehr als eine Geste kann es natürlich nicht sein, wenn Pädagogen aus Ickern sich an den Herd begeben und süße Köstlichkeiten backen für Menschen, die sich das ganze Jahr und natürlich besonders zu Weihnachten viel weniger leisten können als andere. Die ehrenamtlichen Helfer der Castroper Tafel leisten das ganze Jahr über unbürokratische Hilfe, wenn sie Lebensmittelspenden an Arme verteilen. Kinder, deren Eltern ohne Jobs sind oder die mit ihrer Arbeit nicht genug verdienen, um ohne...

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  • 21.12.11
Udo Behrenspöhler holte die Einzelgewerkschaften mit ins Boot.                                                          Foto: Archiv

„Allianz für den freien Sonntag“: Einzelgewerkschaften sind mit im Boot

„Es geht uns nicht darum, den Geschäftsleuten ihr Geschäft kaputt zu machen und auch nicht darum, den Menschen den Spaß am Shoppen zu vermiesen“, erklärt DGB-Ortsverbandsvorsitzender Udo Behrenspöhler. Vielmehr sei das gemeinsame Ziel einer Wahrung der Arbeitnehmerinteressen ausschlaggebendes Kriterium dafür gewesen, dass der DGB-Ortsverband, die Betriebsgruppe der Post Senioren, wie auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) auf Betreiben Behrenspöhlers nun der Initiative „Allianz...

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  • 06.12.11
Bürgermeister Johannes Beisenherz

"Blut, Schweiß und Tränen": Stärkungspakt Stadtfinanzen: 12,7 Millionen Euro für Castrop-Rauxel

Erleichterung bei Bürgermeister Johannes Beisenherz: 12, 7 Millionen Euro werden jährlich in die klammen Kassen der Stadt gespült. „Unisono“ hätten die Landtagsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP dem Gesetzentwurf zum „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ zugestimmt. Er wird damit im Landtag eine Mehrheit bekommen. Er habe immer gesagt, dass die Landesregierung einen Stärkungs- und keinen Schwächungspakt anstrebe, so Beisenherz. Der Stärkungspakt sieht vor, dass 34 hoch verschuldete...

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  • 02.12.11
Rot und deutlich! Die Janusz-Korczak-Gesamtschule muss bleiben. Drei KollegInnen auf dem Marktplatz in Ickern!
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Eine Frage der Fairness: Ickern braucht weiterhin eine Gesamtschule,

... denn nur so können alle SchülerInnen im Norden der Stadt das Abitur erreichen (neben allen anderen Schulabschlüssen). Davon sind Eltern und Lehrer der Schule überzeugt, als sie sich heute zu einem Infostand auf dem Marktplatz in Ickern zusammenfanden. "Faire Bildungschancen unabhängig vom Stadtteil", dafür treten die engagierten Gesamtschulbefürworter ein und präsentieren unsere Schule auf Plakaten und Broschüren, sammeln Unterschriften für den Erhalt der Schule und verschenken Plätzchen,...

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  • 22.11.11
Bürgermeister Johannes Beisenherz

Soziale Stadt Habinghorst: Es gibt weniger Geld

600.000 Euro weniger als beantragt: Die geplanten 5,2 Millionen Euro für das Projekt „Soziale Stadt Habinghorst“ wurden von der Bezirksregierung gekippt. Stattdessen stehen nun 4,6 Millionen Euro zur Verfügung -wegen der finanziellen Situation der Stadt und vor dem Hintergrund der zur Verfügung stehenden Mittel des Landes im Fördertopf. Die Ansage der Vize-Regierungspräsidentin sei eigentlich 3,5 Millionen gewesen, sagt Beisenherz. Was folgte, waren „vier Tage pokern.“ Das Signal aus...

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  • 21.11.11
Das Präsidium des SPD-Stadtverbandsparteitages (im Vordergrund: Daniel Molloisch).                  Foto: Thiele

„Mit kleinem Geld große Akzente setzen“: SPD-Stadtverbandsparteitag | Leitideen zur „Stadtentwicklung 2015“ beschlossen

„Visionen für unsere Stadt zu entwickeln, das ist auch Aufgabe der Politik, das ist eigentlich die spannendste Aufgabe von Politik“, erklärte Bürgermeister Johannes Beisenherz auf dem SPD-Stadtverbandsparteitag. Dort ging es um Zukunftsperspektiven und die Leitideen zur „Stadtentwicklung 2015“. Einstimmig sagten die 87 Delegierten auf dem SPD-Parteitag am vergangenen Samstag „Ja“ zu den von Bürgermeister Johannes Beisenherz in einer Rede vorgestellten Leitideen zur Stadtentwicklung für das Jahr...

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  • 14.11.11
Der wiedergewählte CDU-Stadtverbandsvorstand um Michael Breilmann.

CDU-Parteitag: Klares Nein zu Stadtwerken

Auf ihrem Parteitag sagten die Christdemokraten einstimmig „Nein“ zu Stadtwerken. Und sie attackierten die rot-grüne Wirtschafts- und Finanzpolitik aufs Schärfste. Das Votum aller 76 Delegierten war eindeutig: Sie lehnten das „zu gewagte Projekt Stadtwerke“ ab, da sowohl der Netzkauf als auch die Gründung einer Vertriebsgesellschaft ein zu hohes finanzielles Risiko für die Stadt darstelle. „Einen Automatismus von großen Gewinnen für die Stadt wird es nicht geben“, meinte der alte und neue...

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  • 14.11.11

"Gebt eure Schule nicht auf"! Eltern kämpfen um Grundschule Grüner Weg

„Die Grundschule Grüner Weg kann doch weiterleben“, sind Dr. Patricia Cichy-Bock, Manuela Aßmus und Silke Haremsa überzeugt. Sie alle sind ehemalige Schüler am Grünen Weg , später besuchten dann ihre Kinder die Obercastroper Grundschule. Damit auch andere junge Castroper weiter dort lernen können, machen die Mütter jetzt mobil. Und sie suchen Mitstreiter. „Wir möchten Eltern erreichen, die die Grundschule Grüner Weg für ihr Kind in Erwägung gezogen haben, aber wegen der scheinbar unsicheren...

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  • 07.11.11
Bürgermeister Johannes Beisenherz            Foto: Archiv

Nach vorne schauen: SPD formuliert Ziele für die Stadtentwicklung bis 2015

„Wir wollen einen Gegensatz zum Sparen an der Kultur schaffen. Kultur macht den Wert einer Stadt aus. Darauf wollen wir nicht verzichten“, formulieren Bürgermeister Johannes Beisenherz und SPD-Parteichef Rajko Kravanja nur eines der Ziele, die sich die SPD für die Stadtentwicklung bis zum Jahr 2015 und darüber hinaus gesetzt hat. Bei diesen Zielen, die auf dem Parteitag am Samstag (12. November) noch einmal konkretisiert werden sollen, ginge es vor allem darum, die Stadt langfristig nach vorne...

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  • 03.11.11

Soziale Stadt Habinghorst: "Rentierliche Maßnahme"

„Wir stehen uneingeschränkt zu diesem Projekt. Auch mit der Kostensteigerung. Es ist eine rentierliche Maßnahme“, bekräftigte Manfred Postel (FWI) im Rat der Stadt. Und so gaben Rot-Grün und FWI grünes Licht, das Landesprojekt „Soziale Stadt Habinghorst“ auch mit einem erhöhten Finanzierungsbedarf (5,2 Millionen Euro statt 3,5) zu fahren. Heftig diskutiert hatten die Fraktionen bereits am Dienstag (4. Oktober), in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Wenn das gestellte Ziel in...

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  • 11.10.11

Soziale Stadt Habinghorst - 1,7 Millionen Euro mehr

1,7 Millionen Euro mehr - das Projekt „Soziale Stadt Habinghorst“ wird teurer (wir berichteten). Bürgermeister Johannes Beisenherz sieht darin keine Kostensteigerung, erklärte er im Pressegespräch. Als der Förderantrag seinerzeit gestellt worden sei, habe man auf Grundlage des Handlungskonzeptes einen Planungsansatz (über 3,5 Millionen Euro) formuliert. „Es ist keine solide Kostenberechnung gewesen“, stellte Beisenherz klar. Erst im Rahmen der Workshops hätten sich dann zum ersten Mal...

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  • 30.09.11
Deutlich teurer als geplant wird der Umbau der Habinghorster Lange Straße.  Foto: Archiv

"Soziale Stadt Habinghorst": 1.8 Millionen Euro teurer als geplant

Rund 1.8 Millionen Euro teurer als urspünglich geplant, sollen die Baumaßnahmen des Projektes „Soziale Stadt Habinghorst“ werden. Eine Investition, die notwendig ist, findet Stadtentwickler Martin Oldengott. „Als wir vor zweieinhalb Jahren starteten, war noch kein Komplettumbau vorgesehen, sondern es ging damals um eine Verbesserung an einigen Stellen“, erläutert Oldengott. Doch die von Habinghorster Bürgern entwickelten Ideen zur Verschönerung des Quartiers Lange Straße, ließen sich mit dem...

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  • 29.09.11
  • 2

Keine Forensik für Castrop-Rauxel

„Keine Forensik in unserer Stadt“ - so die einhellige Meinung des Verwaltungsvorstandes. „Es ist eine erste Einschätzung, die sich verdichten wird“, erklärte Bürgermeister Johannes Beisenherz nach der Sitzung auf Stadtanzeiger-Nachfrage. Castrop-Rauxel ist eine von insgesamt 118 Städten, die vom NRW-Gesundheitsministerium angeschrieben wurde - weil die nordrhein-westfälische Landesregierung auf der Suche nach neuen Standorten für forensische Einrichtungen ist, sollen die Städte jetzt...

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  • 28.09.11

"Einfach peinlich!"

„Es ist einfach peinlich“, weiß Bürgermeister Johannes Beisenherz. Wegen eines Formfehlers muss die Wahl der Beigeordneten Heiko Dobrindt und Michael Eckhardt am 6. Oktober wiederholt werden. Während der letzten Ratssitzung im Juli hatte die Unabhängige Bürgerpartei (UBP) eine geheime Abstimmung gefordert. Der Bürgermeister ließ jedoch offen abstimmen - für eine geheime Wahl müsse ein Fünftel der Ratsmitglieder diese beantragen. „Diese Auskunft hatte ich erhalten- aber sie war falsch“, erklärt...

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  • 14.09.11

Dichtheitsprüfung: "Ein Fass ohne Boden"

„Ein Fass ohne Boden kann auch ein Rohr sein“, lautet das Motto der Bürgerinitiative zur Dichtheitsprüfung Castrop-Rauxel (BlzD) - und sie erhöht ihren Druck auf die Kommunalpolitik und -verwaltung, das Verfahren vorläufig auszusetzen. Seit Monaten macht die Bürgerinitiative gegen die Dichtheitsprüfung mobil, hat bisher 1.300 Unterschriften gesammelt. Die Liste wollen Vertreter der BlzD am Freitag (16. September) an Bürgermeister Johannes Beisenherz übergeben - und ihm ihr Anliegen vortragen....

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  • 14.09.11
  • 1

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