Bottrop - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Diese Stärkung haut ein um.
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SPAR-DEBATTE in BOTTROP

In den letzten Wochen ist wieder soviel geballter Unsinn geschrieben und auch herausragende Unkenntnis gezeigt worden, dass ich mich dazu gezwungen sehe, noch einmal Stellung zu beziehen. Leider sind auch die Medienberichte nicht objektiv genug, sondern schlagen voll mit in die falsche Kerbe, und wecken in der Bevölkerung somit auch falsche Hoffnungen und Vorstellungen. Wenn man schon keine anständige Lösung anbieten kann, sollte man doch wenigsten den Mut besitzen, den Bürgern die reine...

  • Bottrop
  • 14.08.12
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Nach den Vorstellungen der CDU könnte der Saalbau Wohnungen und Parkplätzen für die Studenten weichen. | Foto: Michael Kaprol

CDU stellt ihre Überlegungen zum Sparpaket vor

„Die städtischen Leistungen werden weiterhin erbracht“, sagt Hermann Hirschfelder. „Doch die Bürger müssen sich auf Reduzierungen von Öffnungszeiten, Erhöhung von Gebühren und längere Wartezeiten einrichten.“ Die CDU hat am Wochenende über die Vorschläge der Verwaltung zum Sparpaket beraten. „Wir werden den Oberbürgermeister unterstützen“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Hirschfelder. Trotzdem hat seine Partei in einigen Bereichen eine etwas andere Sicht auf die Dinge als die Verwaltung. Zum...

  • Bottrop
  • 14.08.12
Sahin Aydin im Gespräch mit der Polizei

Zeug/innen gesucht

Liebe Leserinnen und Leser, Sehr geehrte Damen und Herrn, am 3. September 2011 fand in Dortmund eine antifaschistische Gegenkundgebung unter dem Motto „Dortmund stellt sich quer“ gegen einen NPD-Aufmarsch statt, an der ich offiziell auch als Vertreter der Presse teilgenommen habe. Dabei entschlossen sich TeilnehmerInnen der Gegenkundgebung zu einer Sitzblockade, woraufhin diese nach kurzer Zeit von der Polizei aufgelöst werden sollte und die TeilnehmerInnnen angegriffen und angefasst wurden....

  • Bottrop
  • 14.08.12
Die mögliche Schließung des Stenkhoffbades schlägt hohe Wellen. Die SPD will diskutieren, ob ein Erhalt zum Beispiel durch Verpachtung möglich sei.

SPD legt ihre Vorschläge zum Sparpaket der Verwaltung vor

„Ich habe im Rathaus noch keine goldenen Wasserhähne gefunden“, sagt Thomas Göddertz. Dennoch: Die Stadt hat 40 Millionen Miese auf dem Konto. Auch wenn die kommunalen Finanzprobleme nicht hausgemacht seien, so der Vorsitzende der SPD-Fraktion, unterstütze seine Partei die Sparbemühungen. Sie hat die Vorschläge der Verwaltung unter die Lupe genommen und unterbreitet nun ihrerseits einige Vorschläge. „Die Schmerzgrenze wurde an vielen Stellen schon erreicht“, sagt Göddertz, „aber die Stadt muss...

  • Bottrop
  • 10.08.12
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Die Reduzierung der Straßenreinigung gehört auch zu den Vorschlägen, die aus den Reihen der Bürger kommen. | Foto: Michael Kaprol

Bürgervorschläge zum Sparpaket

Nicht nur Verwaltung und Parteien haben sich in den letzten Wochen Gedanken gemacht, wo gespart werden kann. Auch die Bürger haben Vorschläge beigesteuert. Gesamtpotenzial: 1,3 Millionen Euro. Sie reichen von Reduzierung der Anzahl der Fraktionssitzungen und der Ratsmandate über den Verzicht auf Sitzungsgelder, Streichung einer Dezernentenstelle, Aufgabe der Fahrbereitschaft, die Einführung von Stoffhandtüchern bis zur Abschaffung der Subventionen für den Flugplatz Schwarze Heide. In den 42...

  • Bottrop
  • 10.08.12

Die Sparkassenfiliale Gladbeckerstr.219a darf nicht geschlossen werden

Es sind jetzt sechs Wochen vergangen, seit ich das erste mal über die Schliessung der Sparkassenfiliale an der Gladbeckerstr.219a berichtet habe .Mittlerweile sind es ca. 250 Unterschriften ,und noch mehr Meinungen ,die wir gegen die Schliessung gesammelt haben ,einhellige Meinung ,die Sparkassenfiliale an der Gladbeckerstraße 219a muss bleiben.Es ist noch ein ganz großes, sehr kundenunfreundliches Problem aufgetaucht ,es gibt in der neugeplanten Filiale garnicht soviel Bankschliessfächer wie...

  • Bottrop
  • 09.08.12

Das Stenkhoffbad darf nicht geschlossen werden

Ab sofort können Sie sich in der Konditorei -Bäckerei Quast in eine Unterschriftenliste zur erhaltung des Stenkhoffbades eintragen.Ich bin auch dafür, das einzige Freibad in Bottrop zu erhalten.Das Freibad darf nicht dem Spardiktat geopfert werden.

  • Bottrop
  • 07.08.12

Sparvorschläge der Verwaltung liegen vor

Entweder tritt die Stadt kräftig auf die Schuldenbremse - oder sie ist im Jahr 2015 überschuldet. Um dies zu verhindern, hat der Rat im März den Beitritt zum Stärkungspakt des Landes beschlossen. Das Land steuert bis 2021 insgesamt rund 60 Millionen Euro zu, im Gegenzug muss die Stadt bis dahin einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen können. In der Spitze müssen daher jährlich 13,8 Millionen Euro eingespart werden, die Gesamtsumme liegt bis 2021 bei rund 96 Millionen Euro. „Damit leistet die...

  • Bottrop
  • 03.08.12
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Leserbrief an Frau Dr. Angela Merkel

Sehr geehrte Frau Merkel Ich möchte Ihnen einmal die Meinung von 76% aller Bundesbürger zu dem Thema der Beschneidung. Das Landgericht Köln hat mit seinem Urteil, die Beschneidung von Kindern als eine Körperverletzung an zu sehen recht. In der Deutschen Verfassung ist das Recht des Kindes auf Unversehrtheit festgeschrieben. Haben nicht alle Mitbürger, egal welcher Religion sie angehören, die Rechtsprechung der Gerichtsbarkeit, in diesem Lande wo sie sich Nieder gelassen haben zu Akzeptieren? Es...

  • Bottrop
  • 28.07.12
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Der Sparerfolg ist unverkennbar.
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Sparen für Bottrop

Mit Dummheit scheint man doch viel Geld einsparen zu können. Denn bei den betroffenen Bürgern Akzeptanz und ein Verständnis zu erzeugen, sich selbst zu bestehlen, und im Gegenzug es den Profiteuren zu schenken, und das auch noch für gut und richtig zu halten, das soll schon wirklich etwas heißen. Solch eine geistige Manipulation gegen die eigenen Interessen bedarf schon harter und gewaltiger Anstrengungen der Politiker und Massenmedien, um diesen sozialen Blackout zu gestalten. Wahrscheinlich...

  • Bottrop
  • 27.07.12
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Stärkungspakt: Stadt legt Sparvorschläge vor

Die Teilnahme Bottrops am Stärkungspakt des Landes macht einschneidende Sparmaßnahmen notwendig. Eine Liste mit den bislang vorliegenden Vorschlägen wird am kommenden Dienstag erst den Mitarbeitern der Verwaltung und anschließend der Presse vorgestellt. So lange wollte die DKP nicht warten und machte den Maßnahmenkatalog schon im Vorfeld öffentlich. So wurde bekannt, dass unter anderem das Stenkhoffbad und der Saalbau geschlossen werden könnten. Auch der Abbau von Personal, Gebührenerhöhungen,...

  • Bottrop
  • 27.07.12
Auf der Osterfelder Straße werden 56 Bäume gefällt. | Foto: Michael Kaprol

Baumfällung an der Osterfelder Straße beschlossen

Am Ende waren sich die Befürworter und die Gegner des geplanten Ausbaus der Osterfelder Straße keinen Schritt näher gekommen. In einer Sondersitzung des Bau- und Verkehrsausschusses beschloss die Mehrheit von SPD und CDU die bereits einmal abgesegnete Variante 4. Diese sieht vor, dass 56 Bäume gefällt werden, 39 erhalten bleiben, 33 neue Linden geplanzt werden. Es wird also nach Abschluss der Baumaßnahme 72 Bäume und 43 Parkplätze an der Osterfelder Straße geben. Die Sondersitzung war nach...

  • Bottrop
  • 27.07.12
Der  einseitige Gehweg an der Vogelheimer Str. Dieser Bordstein müss abgesenkt und der Weg freigeschnitten und verbreitert werden. Blick aus westlicher Richtung.
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Radverkehr zwischen Essen und Bottrop sicherer machen

Stadtübergreifend trafen sich die GRÜNEN Ratsmitglieder Ullrich Schnirch (Bottrop) und Walter Wandtke Essen sowie Jörg Brinkmann vom AFC und Bezirksvertreter Joachim Drell. Der Radweg an der Nordseite des Rhein-Herne-Kanals zwischen der Gladbecker Straße und dem Nordende der Hafenstrasse in Vogelheim, weiterführend bis zur Nordseite der Emscher in Bottrop soll als wichtiges, wie auch intensiv genutztes Städte übergreifendes Teilstück des Ruhrgebietsradnetzes ausgebaut werden. Besonders dringend...

  • Essen-Nord
  • 23.07.12
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Auch Bürgemeister Klaus Strehl (Mitte) und Bezirksbürgermeister Klaus Kalthoff (2.v.l.) waren bei der Grundsteinlegung vor Ort. | Foto: Michael Kaprol

LWL-Tagesklinik soll voraussichtlich Ende 2013 in Bottrop eröffnet werden

Für die neue Tagesklinik des Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) im Bereich der Kinder- und Jugendpsychatrie an der Josef-Albers-Straße in Bottrop wurde nun der Grundstein gelegt. Ende 2013 soll der Neubau voraussichtlich eröffnet werden. Ortsnahe Behandlung unter Aufrechterhaltung des Umfelds, Bestandteil einer bedarfsgerechten Psychatrie - zwei wichtige Aufgaben, die die neue Tagesklinik in rund anderthalb Jahren erfüllen soll, wenn sie in unmittelbarer Nähe zur Abteilung für...

  • Bottrop
  • 19.07.12
Foto: Volker Mühlenbruch / pixelio.de

Bezirksregierung Arnsberg: Konkurrenzschutz bei Claims für mögliche Erdgas-Explorationsbohrungen (Fracking)

Folgende Pressemitteilung der Bezirksregierung Arnsberg wird die Gegner des so genannten Fracking auf den Plan bringen: Die Claims im Feld "WeselGas" sind abgesteckt. Die Bezirksregierung Arnsberg erteilte den Unternehmen Thyssen Vermögensverwaltung GmbH (TVV) und PVG Patentverwertungsgesellschaft für Lagerstätten, Geologie und Bergschäden mbH (PVG) jetzt die Erlaubnis, dort zu gewerblichen Zwecken den Bodenschatz Kohlenwasserstoffe aufzusuchen. Das bedeutet jedoch nicht, dass unmittelbar...

  • Wesel
  • 10.07.12
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Die Schliessung der Paulschule ist keine akzeptable Lösung

Die Schulpflegschaftsvorsitzende Frau Kunde nimmt Stellung zur möglichen Schliessung der Paulschule und zum Entwicklungsbericht der Biregio. 1.Die Paulschule verfügt über komplett renovierte Räumlichkeiten(einschl.Ganztag) 2.Sie verfügt über eine eigene Sporthalle(der Bustransfer entfällt) 3.Eigenes Einzugsgebiet(bei Schliessung ist nicht mehr für alle Schüler,die Wohnortnähe gegeben,die aber von der Politik propagiert wird). 4.Zweizügigkeit(laut Entwicklungsplan wird sie auch weiterhin höhere...

  • Bottrop
  • 09.07.12

Paulschule Schule der Zukunft Wir bleiben!

Wir möchten sie hiermit, über den aktuellen Stand der möglichen Schliessung der Paulschule informieren.Es ist lediglich eine Empfehlung von einem unabhängigen Institut ausgesprochen worden,somit ist völlig ungewiss ,und durchaus denkbar, das die Paulschule nicht geschlossen wird. Die Schulpflegschaft wird mit allen wichtigen Personen Kontakt aufnehmen, um dort Ihre Meinung ,wie unlogisch eine Schliessung der Paulschule wäre, kund zu tun.Wir hoffen so, die Schulauschussmitglieder, davon...

  • Bottrop
  • 04.07.12
Auch auf der Basis von Untersuchungen in Karnaper Kellern legt die Emschergenossenschaft jetzt ein Drainagekonzept vor, welches drei Bereiche vordringlich in Angriff nimmt.

Drainage soll Karnap trocken legen

Den Winter über wurde gemessen und geforscht, jetzt hat die Emschergenossenschaft ein Konzept präsentiert, um die drängendsten Grundwasserprobleme in Karnap in den Griff zu bekommen. Anfangen will man dort, wo das meiste Wasser nach oben drängt. Nach oben heißt: in den Keller. Dort ist es für viele Karnaper Hausbesitzer zum Dauerproblem geworden. Wasser als Folge von Bergsenkungen, vom Klimawandel, von Kanalsanierungen. Die Gründe sind vielfältig, das Ergebnis ist immer gleich nass. Deswegen...

  • Essen-Nord
  • 03.07.12
v.l.n.r. Herr Huso Hurmi, Herr Xeyri Bozani, Herr Mir Hazim, Herr Sahin Aydin
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Vertreter von Autonomen Region Kurdistan besuchte des Geschäftsstelle des Ratsgruppe DIE LINKE. Bottrop

Vertreter von Autonomen Region Kurdistan besuchte des Geschäftsstelle des Ratsgruppe DIE LINKE. Bottrop Zusammenarbeit wurde vereinbart Eine Delegation aus der Autonomen Region Kurdistan (Irak-Kurdistan) besuchte am Dienstag, den 26 Juni.2012, die Geschäftsstelle des Ratsgruppe DIE LINKE Bottrop. Angehörige dieser Delegation waren der Abgeordnete des Kurdischen Parlaments Herr Mir Hazim, Herr Xeyri Bozani, Leiter des Jezidische Angelegenheiten und der Journalist, Herr Huso Hurmi. Empfangen...

  • Bottrop
  • 29.06.12
Nun ist das Objekt mit einem Bauzaun abgesichert
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* * Nun doch kein Abriss ? * *

# http://www.derwesten.de/staedte/bottrop/abriss-des-hotels-sackers-gestoppt-id6795808.html Nun doch kein Abriss ? Wie nun der WAZ zu entnehmen ist, wurde der Abriss vom Hotel Sackers durch die Bauaufsicht der Stadt Bottrop untersagt. Ist für mich als Bürger schon sehr merkwürdig. Erst soll ein bebautes Grundstück keine Genehmigung zum Abriss bekommen , um dort ein Neubau für ein Autohaus zu erstellen, weil die Frischluftschneise erhalten bleiben soll. Dann wird nach einiger Zeit doch die...

  • Bottrop
  • 27.06.12
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Die Zahl der I-Männchen geht in den letzten Jahren drastisch zurück. Folgerichtig werden auch die Grundschulen in Bottrop reduziert werden müssen.

Die Schule der Zukunft

Sekundarschule, G8, Schulentwicklungsplanung, Elternbefragung - es ist vieles in Bewegung, doch die Fülle an Neuerungen trägt oft eher zur Verwirrung denn zur Klärung offener Fragen bei. Sicher ist nur: Die Schule von Morgen wird nicht die gleiche sein wie heute. Die Projektgruppe „Bildung und Region“ hat erste Empfehlungen zum Schulentwicklungsplan gegeben. Die Hauptschulen werden danach bald Geschichte sein. Ebenso sollen drei Realschulen ersetzt werden. Drei Sekundarschulen sollen an diese...

  • Bottrop
  • 26.06.12
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Haben unsere Stadtväter den Mumm verloren??

Eine kleine Brücke als Übergang ist der Stein der Aufregung bei unseren Bürgern, und das lässt die Vermutung zu, das unsere Stadtväter, sowie die Verwaltung, so was von Untätig ist, das dieses schon zu Schreien ist. Aber erst einmal von Anfang an. Die kleine Brücke an der Lütkestrasse zur Heimannstrasse in der Bottrop-Boy sorgt für große Aufregung unter den Bürgern, weil diese Brücke seit fast 2Jahren total für die Überquerung gesperrt ist. Die Bundesbahn hat die Brücke einfach Angerissen mit...

  • Bottrop
  • 26.06.12

Schliessung der Sparkassenfiliale

Es sind ca.drei Wochen vergangen seit wir von der Schliessung der Sparkassenfiliale an der Gladbeckerstr.219a berichtet haben.Wir haben in dieser Zeit 120 Unterschriften gesammelt,aber nicht nur Unterschriften sondern auch Meinungen.Einhellige Meinung die Filiale muss bleiben.Was mich bei den Gesprächen mit den Sparkassenkundenam meisten verwundert hat,ist dieUnwissenheit,über die Zusammensetzung von Vorstand und Verwaltungsrat,bei der Sparkasse. Im Verwaltungsrat sitzen,von uns gewählte...

  • Bottrop
  • 24.06.12

Beiträge zu Politik aus

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