Bottrop - Politik

Bottrop. Sollten die Olympischen Spiel 2032 in Deutschland stattfinden, will Bottrop dabei sein. Das jedenfalls wünscht sich Oberbürgermeister Bernd Tischler. Er will die Chance nutzen und sich am Bewerbungsverfahren der Rhein-Ruhr-Initiative beteiligen: „Es wäre schade, wenn wir nicht dabei wären.“ Die Halde Haniel soll zum Austragungsstätte für Mountainbike-Disziplinen umgebaut werden. Doch, ob es in elf Jahren dazu kommt, ist fraglich. Der Internationale Olympische Komitee (IOC) hat sich...

Bottrop. Im vergangenen Jahr wurde in Bottrop bereits mehrfach auf die Erhebung von KiTa und OGS Beiträgen verzichtet, weil die Einrichtungen pandemiebedingt geschlossen oder in einem eingeschränkten Umfang betrieben werden mussten. Hierbei gab es jeweils eine mit den Kommunalen Spitzenverbänden ausgehandelte Kostenträgerschaft, bei der Land und Kommune jeweils 50 Prozent der ausgefallenen Elternbeiträge übernommen haben. Ebenso wurde für den Monat Januar in diesem Jahr verfahren, nachdem die...

Die Stadt Bottrop hatte am Dienstag, 9. Februar 2021, hohen Besuch von der Bundeswehr. Generalleutnant Jürgen Weigt, derzeit stellvertretender Inspekteur der Streitkräftebasis und von 2017 bis 2019 Kommandierender General des Eurokorps in Straßburg, wurde im Rathaus von Oberbürgermeister Bernd Tischler empfangen. Hintergrund ist, dass in Bottrop, wie in den meisten anderen Kommunen auch, Soldaten der Bundeswehr die Arbeit der Verwaltung bei der Pandemiebekämpfung unterstützen. Im Einsatz in...

Bottrop. Die Ratsmitglieder, Bezirksvertreter und sachkundigen Bürger sparen immer mehr Papier. Mit der neuen Wahlperiode steigt die Zahl der ehrenamtlichen Kommunalpolitiker, die die Sitzungsunterlagen nur noch digital bearbeiten und auf Druckversionen verzichten. Insgesamt entscheiden 319 Frauen und Männer über die politischen Geschicke der Stadt. 141 von ihnen nehmen am papierlosen Sitzungsdienst teil. Das sind 44 Prozent der Mandatsträger. In der vorangegangenen Wahlperiode nutzten 26...

Münster/Bottrop. Die Bezirksregierung Münster hat den Haushaltssanierungsplan 2021 der Stadt Bottrop mit einem Überschuss von 471.000 Euro genehmigt. Die Stadt hat damit das letzte Jahr des Stärkungspaktes Stadtfinanzen erreicht. Als freiwillige Teilnehmerin hat sie in diesem Rahmen bis einschließlich 2020 eine jährliche Konsolidierungshilfe vom Land NRW erhalten, um eine langfristige und erfolgreiche Konsolidierung des Haushaltes sicherzustellen. Hierfür ist ein in Erträgen und Aufwendungen...

Unternehmenspolitik: Dass die Unternehmerverbände untätig sind und nichts für ihre Mitglieder tun, kann man wirklich nicht sagen. Da kommt die Coronakrise für die Wirtschaftsführer gerade richtig, um den Traum endlich zu verwirklichen, die letzten Hindernisse des restlichen Sozialstaates und die verbliebenen Arbeitnehmerrechte endgültig zu beseitigen. Kaschiert wird das mit dem scheinheiligen Argument, das Arbeit sich wieder lohnen muss. Am Eingangstor des KZ Dachau und Auschwitz stand auch:...

Bottrop. Die Innenstadt steht vor einem deutlichen Strukturwandel. Sichtbar durch die Maßnahmen der Corona-Krise verschärft, werden die Einkaufsstraßen absehbar nicht mehr zu dem Gewohnten zurückkehren, wenn die Pandemie überstanden ist. „Wir müssen uns von den alten Bildern der Bottroper Innenstadt lösen. Die Ladenzeilen werden sich verändern“, sagt Oberbürgermeister Bernd Tischler. Per Videokonferenz wurde den Mitgliedern des Wirtschaftsförderungsausschusses ein Konzept vorgestellt, wie auf...

Bottrop. Das Soforthilfe-Programm für die Innenstadt wirkt. Die Landesregierung stellt 437.000 Euro bereit, um neues Leben in leerstehende Ladenlokale einziehen zu lassen. Die ersten Mietverträge sind fast unterschriftsreif. Sieben leerstehende Ladenlokale sollen mit Hilfe des Landesprogramms belebt werden. Die städtische Wirtschaftsförderung sucht nach Interessenten, die mit neuen Geschäftsidee wieder Licht in die Fußgängerzone bringen. „Die Nachfrage ist höher als das Angebot“, sagt Dorothee...

NRW. Die aktualisierte Fassung der Coronaschutzverordnung wurde am 21. Januar vom Land übersendet und tritt ab Montag, 25. Januar in Kraft. Folgende Änderungen haben sich ergeben: - Kirchen und Religionsgemeinschaften, die keine Regelungen für Gottesdienste vorlegen, unterfallen auch für Versammlungen zur Religionsausübung den Regelungen dieser Verordnung, insbesondere den §§ 2 bis 4a, und haben Zusammenkünfte mit mehr als zehn Teilnehmenden spätestens zwei Werktage im Voraus bei der...

Kreis RE. Die 15-Kilometer-Grenze, die das Land am vergangenen Dienstag in einer Coronaregionalverordnung für den Kreis Recklinghausen festgelegt hatte, ist aufgehoben. Darüber informierte das Gesundheitsministerium des Landes die Kreisverwaltung offiziell am späten Montagnachmittag. Ab sofort können sich die Bürgerinnen und Bürger des Kreises Recklinghausen also wieder über die Kreisgrenzen und einen 15-Kiolmeter-Radius vom Wohnort hinaus bewegen. Als Begründung für die Aufhebung der Regelung...

991 CDU-Delegierte haben am Samstag entschieden: Armin Laschet ist neuer Parteivorsitzender der Christdemokraten. Laschet setzte sich in der Stichwahl gegen Friedrich Merz (466 Stimmen) durch, der nach dem ersten Wahlgang noch knapp vor dem NRW-Ministerpräsidenten gelegen hatte. 1001 Delegierte waren stimmberechtigt, in Wahlgang eins votierten 385 für Merz, 380 für Laschet und 224 für Norbert Röttgen. Weil keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erzielt hatte, ging es in die Stichwahl. Hier...

Bottrop. Das sogenannte „Hansaviertel“ beschreibt in Bottrop das Gebiet um die „Althoff-Arkaden“ und dem auch in Sanierung befindlichen „Hansa-Center“. Auf Grundlage von Untersuchungen, die nach Mitteilung der Stadtverwaltung bis zum April dieses Jahres abgeschlossen werden sollen, ist jetzt das Ziel, weitere Sanierungsmaßnahmen anzustoßen, um die Innenstadt als Ort zum Einkaufen, Verweilen, Wohnen und Arbeiten zu erhalten. Um eine zukunftsfähige Innenstadtstrategie zu entwickeln und...

Bottrop. Oberbürgermeister Bernd Tischler und der weitere Verwaltungsvorstand werden der Politik vorschlagen, nach der erneuten Verlängerung des "Corona-Lockdown" auf die Erhebung der Kita- und OGS-Gebühren in diesem Januar zu verzichten. Die Aussetzung der Gebühren soll in einer Dringlichkeitsentscheidung durch Ratsvertreter getroffen werden. Die Corona-Pandemie sei für viele Familien weiterhin eine Herausforderung und stelle insbesondere für Eltern von Klein- und Grundschulkindern besondere...

Bottrop/NRW. Die neue Coronaschutzverordnung des Landes gibt in §2 Abs. 2 vor, dass im öffentlichen Raum ab Montag, dem 11. Januar, nur noch ein Zusammentreffen von Personen eines Hausstandes mit höchstens einer Person eines anderen Hausstandes erlaubt ist. Dabei sind zu betreuende Kinder nicht mitzurechnen. Der Bottroper Krisenstab weist darauf hin, dass die Kontrollen (etwa durch den Kommunalen Ordnungsdienst) unter Berücksichtigung der neuen Vorgabe konsequent weiter fortgesetzt werden, um...

Ungemütlich wurden rund 50 Landwirte aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen, als sie mit ihren Traktoren  spontan von Montagabend bis Mittwochfrüh die Zugänge des Aldi Warenlagers in Greven versperrten. Der Bauernprotest richtet sich gegen die vom Discounter angekündigte Senkung des Butterpreises nach den Festtagen. Auch anderenorts, im niedersächsischen Heseke, wurde protestiert. Ob Bottroper Milchviehbauern dabei waren, ließ sich bis dato nicht klären. "Das Preisdiktat der Discounter...

„Der Kampf um die Verteilung der Corona-Krisen-Kosten hat längst begonnen: Die Lobbyverbände der Konzerne und ihnen nahestehende Politiker fordern Lohnverzicht, Nullrunden bei der Rente und Erhöhung des Renteneintrittsalters sowie weitere massive Kürzungen im Sozialbereich“, darauf verweist die Bottroper LINKEN-Kreisvorsitzende Nicole Fritsche-Schmidt. Co-Vorsitzender Günter Blocks ergänzt: „Wenn es nicht gelingt, die Superreichen an der Finanzierung der Krisenlasten angemessen zu beteiligen,...

Bottrop. Oberbürgermeister Bernd Tischler hat in Richtung der Geschäftsleute an der Poststraße deutlich gemacht, dass die Stadtverwaltung sich Sperrungen für den Straßenverkehr im Bereich der Poststraße nicht vorstellen kann. Der Oberbürgermeister kündigte aber auch an: "Wir sehen uns die Situation noch genauer an." So wolle die städtische Verkehrsverwaltung die möglichen positiven Auswirkungen von eventuellen Geschwindigkeitsbegrenzungen überprüfen. Auch die Frage von Unfallhäufungen soll in...

Münster/Bottrop. Die Bezirksregierung Münster bewilligt der Stadt Bottrop mehr als eine halbe Million Euro für das „Projektbüro Freiheit Emscher“. Das Projektbüro soll passgenaue Lösungen für die Erschließung des Bottroper Südens und des Essener Nordens im Rahmen des Großprojekts „Freiheit Emscher“ finden. Regierungspräsidentin Dorothee Feller: „Das Projektbüro ist ein wichtiger Baustein, um auf der Freiheit Emscher die Zukunftsentwicklung der Stadt Bottrop starten zu können.“ Seit einiger Zeit...

Bottrop. Eine Marienfigur wird auch in diesem Jahr für eine Nacht Herberge im Bottroper Rathaus finden. Der "Förderverein Herz Jesu" hat die entsprechende Statue heute (15. Dezember) im Rahmen der Aktion "Frauentragen" ins Rathaus gebracht. Oberbürgermeister Bernd Tischler und Bürgermeisterin Monika Budke nahmen die Figur mit Freuden aus der Hand des Fördervereinsvorsitzenden Christian Dupke entgegen. "Maria findet damit für eine Nacht eine Herberge im Rathaus", betonen Bernd Tischler und...

Bottrop. Der auf Bundes- und Landesebene beschlossene erneute Corona-"Lockdown" hat auch Auswirkungen auf die Bottroper Politik: Oberbürgermeister Bernd Tischler und Krisenstabsleiter Paul Ketzer haben mit den jeweiligen Ausschuss-Vorsitzenden vereinbart, dass der für den heutigen (15. Dezember) angezielte Bau- und Verkehrsausschuss, der für den 16. Dezember vorgesehene Schulausschuss sowie der noch für den 17. Dezember geplante Wirtschaftsförderungsausschuss nicht stattfinden und in den Januar...

Angesichts der von der Landesregierung heute in einem Rundschreiben verfügten faktischen Schließung der Kindertageseinrichtungen bis mindestens 10. Januar verlangt DIE LINKE in einem Schreiben an den Oberbürgermeister den Verzicht der Stadt auf die Elternbeiträge. "Angesichts der katastrophalen Corona-Infektionslage auch in unserer Stadt ist absehbar, dass mit einer Öffnung der Kitas ab dem 11.1.21 nicht zu rechnen ist", schreibt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt an den OB und verlangt: "Ich...

Bottrop. Im Zuge einer möglichen oder tatsächlichen Corona-Infizierung haben sich jetzt die Quarantäne-Regeln geändert. Die neue Quarantäneverordnung des Landes, die seit dem 1. Dezember gilt, definiert drei Bereiche, in denen automatisch eine Quarantäne anzutreten ist, auch wenn die lokalen Behörden das nicht ausdrücklich angeordnet haben. Nach der Verordnung sind alle Personen, bei denen wegen Erkältungssymptomen oder einem positiven Corona-Schnelltest ein "PCR-Test" vorgenommen wird,...

Bottrop. Seit dem 13. September hat Gladbeck mit Bettina Weist eine neue Bürgermeisterin. Zu einem ersten Kennenlernen hat sie sich jetzt mit Oberbürgermeister Bernd Tischler getroffen. Bereits 27 Jahre arbeitet Bettina Weist in der Gladbecker Stadtverwaltung. „Ich freue mich über meine neue Position und auf die Herausforderungen, die damit einhergehen“, hält die Gladbeckerin fest. Gemeinsam haben beide Stadtoberhäupter über Projekte wie Innovation City und den damit einhergehenden...

Pressemitteilung, bottrop, 04.12.2020: Stolpersteinverlegung wird wegen Corona verschoben Die vom Lokalhistoriker Sahin Aydin initiierte  Stolpersteinverlegung, die in Gronau/Westfalen am 07. Dezember 2020 und in  Bottrop am Dienstag, den 8. Dezember 2020 mit dem Künstler Gunter Demnig durchgeführt werden sollte, wurde wegen der aktuellen Corona-Lage abgesagt. Sie wird voraussichtlich im nächsten Frühjahr nachgeholt. Der Stolperstein ist dem Antifaschisten Ernst Ender SPD/SAP Bottrop gewidmet....