Bärbel Risadelli aus Arnsberg

SPD: Das Machbare realisieren „Wenn die CDU hier den Eindruck erweckt als könne man sich jedes Verkehrsprojekt, sei es noch so teuer, zur Umsetzung einfach so wünschen, ist das angesichts der knappen Kassen schlichtweg unehrlich“, stellt Rainer Mühlnickel, stv. Vorsitzender der HSK-SPD und Sprecher für Verkehrspolitik, anlässlich der Kritik aus Reihen der CDU am Vorschlag zum Bundesverkehrswegeplan des Landes NRW klar. Aus Sicht der SPD im Hochsauerlandkreis kann eine verantwortungsvolle und...

Arnsberg 2020 Einrichtung eines Fahrradweges an der Hellefelder Straße Die SPD-Fraktion hat bereits vor einigen Jahren einen Antrag zur Einrichtung eines Fahrradweges an der Hellefelder Straße gestellt. Dieser stieß zwar seinerzeit auf Wohlwollen, ist aber letztlich gescheitert. Die Bedeutung der Straße auch für Radfahrer hat in der Zwischenzeit noch zugenommen, während sich an der gefährlichen Situation für Radfahrer sich nichts geändert hat. Darum ist es angezeigt, dieses Problem noch einmal...

Vor einigen Wochen war in der Presse zu lesen, dass der TV Arnsberg im alten Hallenbad ein vereinseigenes Gesundheits- und Fitnesszentrum einrichten will. In der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg stellten die Verantwortlichen des Vereins? Vorsitzender, der mit dem Projekt besonders befasste Turnwart ? sowie Walter Thomas die Pläne für ein vereinseigenes Fitness- und Gesundheitszentrum vor. Nachdem sich frühere Pläne in Zusammenarbeit mit einem Investor zerschlagen haben, will der TV nun...

Müschede. Eine überaus interessante Exkursion ins Druckzentrum der Funke-Mediengruppe (früher WAZ-Konzern) nach Hagen-Bathey haben jetzt Mitglieder und Gäste der SPD Müschede unternommen. Mit dem Bus ging es dorthin, wo die heimischen Tageszeitungen und Anzeigenblätter gedruckt werden. Dort erfuhr die Gruppe bei kompetenter Führung durch den ehemaligen leitenden Mitarbeiter Horst Neumeyer allerlei Wissenswertes über die Anlieferung der Berichte per Datenleitung bis zum Versand der fertigen...

Forderungen des Bezirksausschuss werden endlich umgesetzt Ampelanlage auf der Landstraße 754 Ecke Möhnewehr wird installiert Moosfelde. Die SPD Ratsfrau Beatrix Visser hat früh erkannt, dass die Kreuzung Landstraße 754/Möhnewehr als gefährlicher Unfallschwerpunkt eingestuft werden muss. Schwere Unfälle dürfen nicht an der Tagesordnung stehen, so Visser, deshalb habe sie bereits am 1.7.2009 einen Antrag für die Entschärfung des Unfallschwerpunktes an die Stadtverwaltung gestellt. Dieser Antrag...

Arnsberg, den 21. August 2013 Arnsberg 2020 Konzessionsabgaben für Gas Sehr geehrter Herr Bürgermeister Vogel, erstmalig ist im Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2010 der Stadt Arnsberg auf der Seite B 44 zu lesen, dass bei den Konzessionsabgaben der RWE im Bereich Gas, Mindereinnahmen zu verzeichnen sind. Begründet wird dies durch die Änderungen in den Berechungsgrundlagen des Energiewirtschaftsgesetzes und der Konzessionsabgabenverordnung. Mindereinnahmen sind dem entsprechend auch in den...

Der SPD-Stadtverband besuchte den Ortsverband Arnsberg des THW Man sieht zwar ab und zu die blauen LKW's des Technischen Hilfswerks (THW) im Arnsberger Stadtgebiet, aber viele wissen nicht genau, was die Organisation kann und leistet. Daher hat der SPD-Stadtverband Arnsberg im Rahmen seiner Sommertour den hiesigen Ortsverband des THW im Niedereimer Feld besucht. Herzlich begrüßt wurde die Gruppe vom Ortsbeauftragen Jörg Hunsinger, seinem Stellvertreter Matthias Hollmann und weiteren Helfern des...

4 Jahre Rechtspolitik, 4 Jahre Stillstand? Diskussionsveranstaltung mit Thomas Kutschaty und Dirk Wiese Im Saal der Gaststätte Körner konnte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Frank Neuhaus den Landesjustizminister Thomas Kutschaty, den heimischem Bundestagskandidaten Dirk Wiese und den Rechtsanwalt Martin Bienstein begrüßen, um eine Bilanz über vier Jahre schwarz-gelber Rechtspolitik zu ziehen. Es wurde deutlich, dass in diesem Bereich in dieser Zeit viele Dinge entweder nicht angegangen wurden...

SPD-Sommertour besichtigt SGV-Jugendhof Arnsberg Die Sommertour des SPD Stadtverbandes besuchte als zweite Station den SGV-Jugendhof in Arnsberg. Der Leiter der Wanderakademie Dirk Zimmermann und stellvertretende Hausleiter Patrick Pieper führten die Besuchergruppe durch das Jugendgästehaus, welches auf eine lange Tradition zurückblicken kann. Viele Besucher waren erstaunt, welche tolle Anlage der Sauerländer Gebirgsverein unterhält. Jugendgruppen, Radfahrer und Familien können in der Anlage...

Nein zum NRW-Tag – Keine Fete auf Pump In der Ratssitzung am 2. Juli 2013 stand auch die Bewerbung für die Ausrichtung des NRW-Tages 2016 auf der Tagesordnung. Die Mehrheit aus CDU und Grünen hat dafür gestimmt. Die SPD-Fraktion hat dagegen gestimmt. Unsere Gründe: Egal was es kostet, das Geld muss über Kredite aufgebracht werden. Arnsberg kann seine Ausgaben nicht durch die Einnahmen decken. Deshalb muss jeder zusätzliche Euro geliehen werden. Mit 300.000 Euro Eigenanteil will die Stadt die...

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg beantragt, der Rat der möge folgenden Beschluss fassen: Der Rat der Stadt Arnsberg fordert die Bundesregierung auf, die Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets über den 31.12.2013 hinaus sicherzustellen und die Leistungen in Höhe von 400 Millionen Euro pro Jahr zu entfristen. Der Rat erwartet von der Landesregierung, dass sie sich weiterhin, auch im Bundesrat, für eine Entfristung der Mittel einsetzt. Die Verwaltung wird gebeten,...

Im Jahr 2014 jähren sich mehrere bedeutende Jahrestage der deutschen Geschichte. Der Beginn des 1. Weltkrieges von 1914 – die „Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts“. Im Jahr 1939 begann der zweite Weltkrieg in dessen Schatten der Holocaust stattfand. 1989 feierten die beiden deutschen Staaten ihre Wiedervereinigung. Alle diese Ereignisse stehen für zentrale Wegmarken, die direkten Einfluss auch auf Arnsberg hatten. Dies gilt gerade für die beiden Weltkriege. 1914 zogen Söhne unserer Stadt als...

Die SPD-Fraktion stellte am 15.11.12 den Antrag, dass die Verwaltung der Stadt Arnsberg und auch die Stadtwerke Arnsberg, die Grundsätze der Kampagne „Faire-Trade-Town“ bei öffentlichen Ausschreibungen als zusätzliches Vergabekriterium mitaufnimmt. Der Rat beschloss am 28.11.12 einstimmig, den „fairen Handel“ bekannter zu machen und vollumfänglich zu unterstützen. Es wurde vorgeschlagen, dass eine politische Arbeitsgruppe mit den Eine-Welt-Aktiven vor Ort, Handlungsansätze entwickelt. Ziel der...

SPD bleibt dabei „Wir müssen vor Ort ein Zeichen für fairen Handel setzen“ Auch wenn man uns unseren Juli-Antrag in der letzten Ratssitzung um die Ohren gehauen hat, starten wir einen neuen Vorstoß um zumindest ein Bewusstsein des fairen Handelns hervorzurufen, so der SPD-Chef Ralf Paul Bittner. Uns ist das Thema einfach zu wichtig, und kann nicht fallen gelassen werden. Unisono fordern auch die Ratsherren Stodollick und Hille, dass die Verwaltung sich des Themas annehme und dass...

An den Bürgermeister Herrn Hans-Josef Vogel Rathausplatz 1 59759 Arnsberg Arnsberg, den 6. September t2012 Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ und Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ Sehr geehrter Herr Bürgermeister Vogel, Bei der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ handelt es sich um eine freiwillige Selbstverpflichtung von Gemeinden, Städten und Landkreisen, die damit bekunden, sich in ihrer Kommune für Maßnahmen zum Schutz der...

LEUCHTTOUR kommt nach Arnsberg Die EUCHTTOUR ist eine spannende Entdeckungsreise rund um Erneuerbare Energien und Klimaschutz, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Bittner. Wir freuen uns, dass der SPD-Antrag, den Truck nach Arnsberg zu holen, umgesetzt werden konnte. Der Antrag wurde am 22.9.2011 gestellt und nun, knapp ein Jahr später können wir die LEUCHTTOUR –die in einem LKW-Auflieger installiert ist- an der Moosfelder Grundschule begrüßen. In der Zeit vom 3. September bis zum 9. September...

"Schullandschaft auf neuen Wegen" Nach der erfolgreichen Podiumsdiskussion am 12. April 2011 im Kulturzentrum, haben die Genossen einen Antrag zur Umsetzung der Elternbefragung an den Bürgermeister gestellt. Der SPD-Chef Franz-Josef Schröder und der stellv. Vorsitzende im Ausschuss Schule-Jugend u. Familie Andreas Posta wollen keine Zeit verlieren, um den Willen der Eltern für die künftige Schullandschaft zu befragen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg fordert die Verwaltung zur...