Parteien im Rat sind sch einig

Wahlkampf zur Komunalwahl wegen Corona ausgesetzt

Der Wahlkampf für die Arnsberger Komunalwahl im September wird ausgesetzt, wie die Parteien des Rates in einer gemeinsamen Presseerklärung mitteilten. Auch notwendige Entscheidungen werden ohne sonst übliche Sitzungen getroffen.

Das Leben in Deutschland und natürlich auch in Arnsberg ist derzeit zunächst einmal bis zum Ende der Osterferien von Einschränkungen in allen Bereichen des Lebens geprägt. Die notwendigen
Maßnahmen wurden zügig von der Stadtverwaltung umgesetzt. Auch die
Kommunalpolitik ist handlungsfähig. Notwendige Entscheidungen werden ohne sonst übliche
Sitzungen getroffen.

Arnsberg zeigt sich solidarisch

Arnsberg ist in Zeiten der Coronakrise solidarisch. Viele Menschen, Vereine, Parteien und Verbände
tun alles, was in ihrer Macht steht, um die Folgen für die Bürger abzumildern.
Die demokratischen Parteien im Arnsberger Rat sind sich daher einig, dass aktuell der Wahlkampf für die Kommunalwahl im September pausiert wird. Die Parteien vereinbaren den Wahlkampf zunächst bis zum 30. April auszusetzen. Unabhängig davon, ob die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen aufgehoben werden oder nicht, finden bis dahin keine öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen, Infostände und ähnliches statt.

Verwaltung wird unterstützt

Es wurde auch vereinbart, die Verwaltung in dieser Zeit zu unterstützen. Die ernste Situation eignet
sich nicht für parteipolitische Zwecke. Die Beteiligten werden untereinander Kontakt aufnehmen, wenn eine Verletzung der Vereinbarung
erfolgt.