Nach der Finanz- und Wirtschaftskrise: Arnsberg drückt die Schuldenlast

Noch immer hat die Stadt Arnsberg - wie viele andere Kommunen im Land auch - mit den schädlichen Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise für die Stadtfinanzen zu kämpfen. Einzig die gute wirtschaftliche Entwicklung hat zu einer kleinen Milderung der Last geführt.
Auf der Jahrespressekonferenz der Stadt machte Bürgermeister Hans-Josef Vogel in Begleitung seines Kämmerers Johannes Rahmann die Dimensionen klar. „Krisenbedingt fehlen der Stadt rund 131 Millionen Euro“, so Vogel, „und das bis in das Jahr 2014.“
Geld, so rechnete Vogel vor, das für die Neuentwicklung von 12 bis 15 Schulen in der Stadt oder für den Bau von rund 100 Straßenkilometern gereicht hätte. Trotzdem: „Die allgemeine Verschuldung war ein hoher Preis, den der Staat zahlen musste, aber der Absturz konnte verhindert werden“, so Vogel weiter.
Einzig die gestiegene Leistung auch der heimischen Wirtschaft und die damit verbundene Zunahme der Steuereinnahmen für die Stadt habe geholfen, die krisenbedingten Schulden in zweistelliger Millionenhöhe zu mindern. In der Gesamtsumme von 10,6 Millionen stecken allein 7,5 Millionen Euro Gewerbesteuer. Somit konnten in 2010 die Schulden um gut acht Prozent verringert werden.
Die Stadt müsse aber weiter sparen, so Vogel und Rahmann bei der Vorstellung der Zahlen. Längst schon habe man sich z.B. darauf geeinigt, zwei Drittel der in der Verwaltung frei werdenden Stellen nicht mehr zu besetzen (Reduzierung um 320.000 Euro).Mit den anderen bereits beschlossenen Maßnahmen zur Haushaltssicherung (u.a. auch die Anpassung der Büchereiöffnungszeiten) rechne man für 2011 mit weiteren Einsparungen von rund zwei Millionen Euro.
„Es sind aber vor allem die Sozialleistungen“, so Bürgermeister Vogel, „die die städtischen Kassen weiter stark belasten.“ Mit Blick auf das Land warf Vogel den Verantwortlichen in Düsseldorf vor, die Rechnung des Landes auf einer nicht durchsichtigen Datengrundlage zu machen.
Arnsbergs Bürgermeister Hans-Josef Vogel forderte deshalb eine stärkere Berücksichtigung der Fläche einzelner Städte bei der Berechnung der Schlüsselzuweisungen. Das, so Vogel, werde am Beispiel der Schülerbeförderungskosten sehr deutlich: Im Vergleich mit der etwa gleich großen Stadt Herten (100.000 Euro im Jahr für die Schülerbeförderung) müsse Arnsberg - wegen der großen Fläche- eine Summe von drei Millionen Euro jährlich aufbringen.
Nur eine stärkere Berücksichtigung der strukturellen Gegebenheiten in der Stadt (u.a. der wirtschaftliche Wandel in der Stadt) können zu einer gerechteren Verteilung der Zuwendungen und Lasten für die Stadt Arnsberg führen. Kämmerer Johannes Rahmann bestätigte, dass es derzeit (noch) mehr Leistungen für die Großstädte gebe.
„Trotzdem müssen wir die Herausforderungen für unsere Kommune annehmen“, so Vogel. So habe man schon sämtliche Möglichkeiten des Konjunkturpaketes II in der Stadt genutzt und 2009 und 2010 über 80 Prozent der Aufträge an heimische Unternehmen vergeben können. Damit, so Vogel, habe man wichtige energetische Ziele erreicht und durchschnittlich 28 Prozent Energie pro Gebäude eingespart.