Corona-Virus: Stadt Arnsberg hebt Allgemeinverfügung auf
- Auf Weisung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen vom 01.04.2020 hebt die Stadt Arnsberg die Allgemeinverfügung zur Eindämmung des Corona-Virus im Stadtgebiet Arnsberg vom 18.03.2020 mit sofortiger Wirkung auf.
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Auf Weisung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen vom 01.04.2020 hebt die Stadt Arnsberg die Allgemeinverfügung zur Eindämmung des Corona-Virus im Stadtgebiet Arnsberg vom 18.03.2020 mit sofortiger Wirkung auf.
Zur Begründung heißt es: "Die Sachverhalte, die in den vorausgegangenen Erlassen des MAGS geregelt sind, werden durch die am 23.03.2020 in Kraft getretene Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO) des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW vom 22.03.2020 (in der Fassung der Änderungsverordnung vom 30.03.2020) geregelt.
Um eine einheitliche Rechtslage auf Landesebene zu erreichen und damit sowohl die Akzeptanz der Regelungen in der Bevölkerung zu erhöhen als auch die Umsetzbarkeit im Vollzug zu erleichtern, wird hiermit die örtliche Allgemeinverfügung der Stadt Arnsberg zur Eindämmung des Corona-Virus im Stadtgebiet Arnsberg vom 18.03.2020 auf Weisung des MAGS NRW aufgehoben."
Weitere Informationen
Mehr Informationen zur Aufhebung der Allgemeinverfügung sind auf der Homepage der Stadt unter https://www.arnsberg.de/amtliche-bekanntmachungen/ erhältlich.
Autor:Lokalkompass Arnsberg-Sundern aus Arnsberg |
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