A46? – Arnsberger Verwaltung sagt „Nein Danke“

GigA-Karte zeigt: Es gibt keinen Platz mehr für eine Autobahn-Trasse

A46? – Arnsberger Verwaltung sagt „Nein Danke“

Die GigA-Karte zeigt: Es gibt keinen Platz mehr für eine Autobahn-Trasse

Die Ablehnung und Skepsis der vom geplanten Bau der A46/B7n betroffenen Städte wächst. Aktuell schlägt die Verwaltung der Stadt Arnsberg dem Rat vor, den Bau der Autobahn komplett abzulehnen.

Die Vorlage zeigt eindrucksvoll, warum die A46/B7 keine Lösung für die Region sein kann: Sie ist nicht vereinbar mit dem geltenden Klimaschutzgesetz, führt zu einem weiteren Anstieg des Autoverkehrs, vernichtet wertvolle, noch vorhandene Wald- und Umweltgebiete und bietet kaum wirtschaftliche Vorteile.

Die eindeutige Aussage des Bürgermeisters und seiner Fachleute reiht sich damit ein in die Beschlüsse der letzten Monate und Jahre der anderen Städte im Untersuchungsraum der A46. Im Ergebnis zeigt sich dabei, dass es kaum noch eine Möglichkeit für eine Autobahntrasse gibt. Das macht eine von der GigA erstellte Karte der Region deutlich.

„Die Planer*innen der Autobahn kommen nicht mehr durch. Bis auf Hemer gibt es keine Stadt im Untersuchungsraum, die sich noch eindeutig für die Autobahn ausspricht. Die erfolglose Suche nach einer umweltverträglichen Trasse dauert inzwischen fast 50 Jahre.

Vor diesem Hintergrund nun von einer voreiligen Ablehnung der Autobahn durch die Arnsberger Vorlage zu sprechen, ist absurd.

Verkehrsplanungen und Autobahnpläne aus dem letzten Jahrhundert können nicht ernsthaft die Lösung für eine klimagerechte, regionale Mobilitätsplanung der Zukunft sein. Statt ihnen nachzutrauern, sollte man die jahrzehntelange Suche nach einer Trasse endlich beenden“, kommentieren die Sprecher der GigA, Stefan Neuhaus und Lothar Kemmerzell, die aktuelle Entwicklung.

Auch ohne die A46 ist in den letzten Jahrzehnten die Region wirtschaftlich nicht zusammengebrochen. Im Gegenteil.
Insbesondere vor Corona und den Auswirkungen des Ukraine-Krieges war die Situation vieler heimischer Unternehmen hervorragend. Gleichzeitig waren die Arbeitslosenzahlen auf einem historischen Tiefstand. Eine neue Autobahn wurde dafür nicht benötigt.

Die von der GigA erstellte Karte zeigt die Situation im Untersuchungsraum:
Bereits im letzten Jahr hat der Rat in **Fröndenberg **beschlossen, einen Verlauf der A46 im nördlichen Bereich des Untersuchungsraums abzulehnen. Das Fröndenberger Stadtgebiet wäre unmittelbar an der Grenze zu Menden von den Auswirkungen einer möglichen Trasse betroffen. Es ist davon auszugehen, dass aufgrund des Ratsbeschlusses die Stadt Fröndenberg Schritte gegen eine derartige Planung einleiten würde.

Ebenfalls im Norden ist die Haltung in Wickede von großer Skepsis geprägt. Laut einer 2021 beschlossenen Ratsvorlage erscheint es sehr fraglich, ob und wie eine A46 ohne erhebliche Schäden der betroffenen Ortsteile und Einwohner*innen überhaupt möglich ist.

Der Rat der Stadt Menden hat bereits 2017 beschlossen, den im Bundesverkehrs-wegeplan vorgesehenen Bau aufgrund der notwendigen großen Brücken abzulehnen. Die geforderten, teilweise kilometerlangen Tunnellösungen sind aufgrund der bedeutend höheren Kosten von den zuständigen Behörden immer abgelehnt worden. Da die Baukosten allgemein und auch für die A46 inzwischen dramatisch gestiegen sind, ist damit weiterhin nicht zu rechnen.

In **Arnsberg **hat die Ratsmehrheit aus CDU und GRÜNEN im Sommer festgehalten, dass der südliche Bereich des Untersuchungsraums rund um Holzen und die Oelinghauser Heide für die A46/B7b nicht zur Verfügung steht. Die Vorlage der Verwaltung bekräftigt dies nun und bezieht auch den nördlichen Arnsberger Bereich rund um Echthausen in die Ablehnung mit ein.

„In der letzten Sitzung des sogenannten Dialogforums zur A46 von Autobahn GmbH und Straßen.NRW haben sich fast alle anwesenden unabhängigen Bürgerinnen und Bürger gegen die weiteren Autobahnplanungen ausgesprochen. Es ist zu hoffen, dass sich der Arnsberger Rat mit der fachlich fundierten Vorlage der Verwaltung diesem Votum anschließt.

Und es stellt sich die Frage: Wenn fast alle Städte die Planungen ablehnen oder skeptisch sehen und es dadurch gar keinen Platz mehr für eine A46-Trasse gibt - warum wird dann überhaupt noch weiter geplant?

Diese Frage müssen sich die Autobahn GmbH und Straßen.NRW gefallen lassen, vor allem aber die politisch Verantwortlichen insbesondere im Bund.

Aktuell wird der bisherige Bundesverkehrswegeplan überarbeitet. Die Botschaft zur A46 an Land und Bund kann nur sein: In einem neuen Bundesverkehrswegeplan hat die A46/B7 nichts mehr zu suchen“, so **Stefan Neuhaus und Lothar Kemmerzell **abschließend.

Pressemitteilung der GigA46 vom 21. Oktober 2022