Stadt stellt Infektionsschutz sicher
Demonstration gegen Corona-Maßnahmen auf dem Neheimer Marktplatz
- Am Freitag, 8. Januar, findet eine Demonstration auf dem Marktplatz in Neheim statt. Unter dem Motto „Für Selbstbestimmung und Eigenverantwortung“ haben die Veranstalter dazu aufgerufen, gegen die aktuell geltenden Corona-Maßnahmen zu demonstrieren.
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Am Freitag, 8. Januar, findet eine Demonstration auf dem Marktplatz in Neheim statt. Unter dem Motto „Für Selbstbestimmung und Eigenverantwortung“ haben die Veranstalter dazu aufgerufen, gegen die aktuell geltenden Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Als Zeitrahmen ist 16 - 20 Uhr geplant.
Nach dem mit den Veranstaltern geführten Kooperationsgespräch zur angemeldeten Demonstration am Freitag, 8. Januar, hat die Stadt Arnsberg mit der Kreispolizeibehörde Hochsauerlandkreis alle notwendigen Vorkehrungen und Maßnahmen getroffen, um den Infektionsschutz für die Bevölkerung sicher zu stellen. Dies wird von den Veranstaltern der Demonstration umgesetzt und von Ordnungsamt und Polizei am Freitag vor Ort kontrolliert. Alle weiteren Maßnahmen und Auflagen obliegen der zuständigen Kreispolizeibehörde Hochsauerlandkreis. Die hatte den Antrag der Veranstalter geprüft und in einer Stellungnahme keine Einwände erhoben.Generell gilt: Eine Demonstration in Form einer Versammlung auf einer öffentlichen Fläche bedarf dem Gesetz nach keiner Genehmigung. Vor der Versammlung oder Demonstration muss diese jedoch bei den Behörden, in diesem Falle die Kreispolizeibehörde des Hochsauerlandkreises, angemeldet werden.
Autor:Diana Ranke aus Arnsberg-Neheim |
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