BUND-Newsletter: Grüne dürfen nicht umfallen. Ein Offener Brief
Der Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen will dem Vorschlag der Regierung folgen und AKW-Laufzeiten bis 2022 akzeptieren. Das sieht ein Leitantrag vor, über den am kommenden Samstag auf einem Sonderparteitag in Berlin abgestimmt wird.
Unmittelbar nach der atomaren Katastrophe in Fukushima sprachen sich die Grünen – gestützt auf Zahlen des Umweltbundesamts – für einen Ausstieg bis 2017 aus. Wenn die Grünen jetzt dem Vorschlag von Schwarz-Gelb folgen, verbauen sie sich die Möglichkeit, im Fall einer Regierungsbeteiligung 2013 einen schnelleren Atomausstieg durchzusetzen. Wenn die Grünen jetzt dem Vorschlag von Schwarz-Gelb folgen, dann streiten sie nicht mehr für einen gesellschaftlichen Konsens über den Atomausstieg, sondern suchen einen Parteienkonsens.
In einem Offenen Brief fordert der BUND gemeinsam mit anderen Organisationen die Delegierten des Sonderparteitags auf, der Atompolitik der Bundesregierung nicht zuzustimmen und sich für einen Ausstieg aus der Atomenergie einzusetzen, der diesen Namen verdient.
Zum Offenen Brief...
http://www.bund.net/bundnet/themen_und_projekte/atomkraft/energiewende_now/offener_brief/
AKW-Laufzeiten bis 2022 sind kein Ausdruck eines gesellschaftlichen Konsenses.
Autor:Birgit Jakubzik aus Arnsberg-Neheim |
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