Arnsberg tritt der "Koalition gegen Diskriminierung" bei
Keinen Mietvertrag bekommen, weil ein Familienangehöriger behindert ist?
Kein Zutritt zur Disco, weil man anderer ethnischer Herkunft ist?
Wegen seiner / ihrer sexuellen Identität am Arbeitsplatz gemobbt?
Bei der Klassenbildung und Selektion nach Religionszugehörigkeit an der Grundschule in die "Restklasse" gerutscht?
Seit 2006 gilt bundesweit das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Diskriminierungen dieser Art sollte es nun also nicht mehr geben. Eine repräsentative Umfrage zur Diskriminierung im Alltag stellte jetzt jedoch fest: jeder dritte Einwohner in Deutschland hat sich bereits wegen eines der im AGG genannten Merkmale diskriminiert gefühlt. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) arbeitet daran, dass bekannt wird: der Rechtsstaat nimmt unrechtmäßige Benachteiligung nicht länger hin, Diskriminierung ist in Deutschland ausdrücklich verboten. So startete die ADS in diesem Jahr eine bundesweite Offensive um die Öffentlichkeit zu informieren und zu sensibilisieren. Dabei ist sie nun auf der Suche nach Verbündeten auf Landes- und kommunaler Ebene für eine breite "Koalition gegen Diskriminierung".
DIE LINKE. Arnsberg forderte nun Bürgermeister Vogel per Bürgerantrag dazu auf, dieser Koalition beizutreten - mit Erfolg. Der Haupt- und Finanzausschuss des Rates hat jetzt beschlossen, dass die Stadt Arnsberg eine entsprechende Absichtserklärung mit der ADS unterzeichnen wird. Das Thema Diskriminierungsschutz soll in Arnsberg zukünftig als Querschnittsaufgabe politisch verankert werden. Dazu gehört ein Beratungsangebot vor Ort ebenso wie die Benennung eines zentralen Ansprechpartners.
"Es freut uns sehr, dass es uns gelungen ist, dieses Thema für Arnsberg aus der Verschwiegenheit zu holen", sagt Werner Ruhnert, Sprecher von DIE LINKE. Arnsberg. "Jetzt wird es für uns darum gehen, die Umsetzung dieser Absichtserklärung konstruktiv zu begleiten."
Bis es soweit ist, können sich Betroffene an das Bürgertelefon 02932-2011877 wenden oder ihren Beratungsbedarf per E-Mail an beschwerdestelle@arnsberg.de anmelden.
Autor:Martin Werner aus Arnsberg |
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