Forensik: Zweiter Ortstermin ohne Überraschungen

Die zweite Bürgersprechstunde mit Barbara Steffens zur geplanten Forensik in der Hohen Mark fand im Vergleich zur ersten Veranstaltung nur geringe Resonanz. Die überwiegend unaufgeregte Veranstaltung geriet zur Bühne von Einzeldarstellern und Claqeuren.

Barbara Steffens wirkte müde. Seit Wochen tourt die NRW-Gesundheitsministerin mit einem Kreis von Experten durch jene Städte, die in naher Zukunft Standorte von neuen forensischen Kliniken werden sollen. Mit Bürgerabenden versucht Steffens ihr Anliegen klar zu machen und gleichzeitig für die neuen Anlagen zu werben.

Die Aufgabe ist nicht leicht, schlagen der Ministerin von Seiten der Bürger und Stadtvertreter doch allerorten Sorge und Ablehnung entgegen. Bei der ersten Veranstaltung in der Halterner Seestadthalle Anfang November war bereits deutlich geworden, dass das Thema mit vielen Emotionen behaftet ist. Steffens wurde vielfach als kalt und rücksichtslos kritisiert, die Entscheidung für den Halterner Standort als wenig transparent und von oben diktiert gescholten.

"Geschützter Ort"

Bei der Folgeveranstaltung In Wulfen hingegen war der Kurs schon von vornherein vorgegeben: Nicht die Frage des Standortes sollte im Mittelpunkt stehen, sondern „inhaltliche Fragen“, wie die evangelische Gemeinde Barkenberg schon bei der Einladung betonte. Das Gemeindezentrum sollte dabei „ein geschützter Ort“ sein, ohne Krawall, dafür mit Sachfragen.

Tatsächlich schien es zunächst auf eine ruhige Referatsatmosphäre hinzulaufen. Statt den rund 1000 Besuchern beim ersten Mal verfolgten die zweite Veranstaltung nur einige Dutzend Menschen, darunter auch viele Lokalpolitiker aus Haltern und Dorsten. „Wir wollen den Bürgern die Angst nehmen“, nannte Steffens als Grund für ihren Besuch, und so wurden die technischen Fakten zu Maßregelvollzug, Therapie und Aufbau in der schon bekannten, sachlichen und ruhigen Weise vorgetragen.

Bei den ersten Bürgerfragen kam allerdings deutlich mehr Leben in die Veranstaltung, als Barbara Steffens lieb zu sein schien. Die Abfolge von zunächst sachlichen Beiträgen nutzte der parteilose Bundestagskandidat Udo Surmann für einen exzentrischen Auftritt, als er in Latzhose und mit großer Lautstärke Akteneinsicht und Antworten auf zuvor gestellte Fragen forderte, die ihm aber von einer genervt wirkenden Steffens weitgehend verweigert wurden. Die abwehrende Haltung der Ministerin wurde auch im Dialog mit einem Lippramsdorfer deutlich, der ihr unlautere Methoden vorwarf.

Im Gegenzug beeilten sich einige SPD-Angehörige damit, den Ausführungen der grünen Ministerin wortreich und mit viel Applaus zuzustimmen, oder Fragen zu stellen, die fast wie bestellt wirkten: Ob durch die Forensik denn nicht viele Arbeitsplätze geschaffen würden? Wie könne Dorsten von der Einrichtung profitieren? Die Veranstaltung fand so wieder zu einer unaufgeregten Stimmung zurück, aus der sich nach und nach einige Besucher zurückzogen.

Die Bilanz: Für Veteranen der ersten Veranstaltung gab es an diesem Abend nicht viel Neues zu hören. Viele Besucher gewannen den Eindruck, es gehe nicht mehr um die Frage, ob die Forensik in die Hohe Mark komme, sondern nur noch um die Frage der Beteiligung der Bürger an dem Prozess.

Ausgleichsflächen für gefällte Bäume

In der Frage des Umweltschutzes gab es aber Bewegung: Die Ministerin sagte auf Nachfrage zu, dass für mögliche Abholzungen für den Bau Ausgleichsbepflanzungen geschaffen würden. Diese Flächen sollen nach Möglichkeit an das bestehende Gebiet der Hohen Mark angeschlossen werden.

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