Borbeck: Dreiste Nazi-Provokation angesichts rassistisch motivierten Massakers in Norwegen

Am vergangenen Samstag trafen sich auf Initiative des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ rund 40 Antifaschisten zu einem Saubermach-Spaziergang in Borbeck, um den Stadtteil von neonazistischen Schmierereien und Aufklebern zu reinigen.

Vor Ort stellte sich heraus, dass die neofaschistische NPD eine „Gegenkundgebung“ angemeldet hatte, auf der sie die seit langem erhobene Forderung nach einem NPD-Verbot mit der Forderung nach einem Verbot von Antifa-Gruppen „konterte“. Ein unmöglicher Vorgang war dabei, dass die Polizei die Organisatoren des Saubermach-Spaziergangs vorher nicht über die Nazi-Kundgebung informiert hatte.

Besonders niederträchtig: einen Tag nachdem einer ihrer „Brüder im Geiste“ durch einen rassistisch-faschistisch motivierten Bombenanschlag in Oslo und ein anschließendes Massaker auf einem Jugendcamp fast 100 vor allem junge und links gerichtete Menschen ermordete, erdreisten sich die NPD-Nazis gegen angebliche „Gewalt von links“ zu demonstrieren.

Gerade die NPD und ihr Umfeld der „freien Kameradschaften“ sind ein Hort des braunen Terrors. Erst Mitte Mai dieses Jahres versuchten Essener Neonazis eine Mahnwache des Bündnis “Essen stellt sich quer” anlässlich der Schändung eines jüdischen Friedhofs zu stören. Seit zwei Jahren versammeln sie sich am 09. November, dem Jahrestag der Reichspogromnacht, mit Fackeln in der Borbecker Innenstadt, um der Hitler-Barbarei zu huldigen. Erinnert sei auch an den gewalttätigen Überfall von 400 Neonazis auf die 1.-Mai-Kundgebung des DGB in Dortmund im Jahr 2009.
Systematisch wird die braune Gefahr von der Regierung heruntergespielt. Letztes Jahr behauptete die Bundesregierung in der Antwort auf eine Anfrage, dass seit 1990 47 Menschen durch „politisch rechts motivierte Gewalttaten“ ums Leben kamen. Die Wochenzeitung „Die Zeit“ recherchierte nach und fand heraus, dass es mindestens 137 Menschen waren, also fast dreimal so viele. (ZEIT Online, 16.09.2010)

Und auch jetzt, angesichts des Massakers in Norwegen, wird wieder verharmlost, dass sich die Balken biegen. Allein die Penetranz, mit der jetzt in den Medien und von all ihren selbst ernannten „Terrorismus-Experten“ darauf gepocht wird, dass es sich unbedingt um einen „Einzeltäter“ handelt, macht mich stutzig. Selbst wenn das so sein sollte, stellt sich doch die Frage: Wer hat diesem Verbrechen durch Verharmlosung und Gewährenlassen z.B. der faschistoiden norwegischen „Fortschrittspartei“ den Boden bereitet? Warum wurden die zahlreichen Spuren, die dieser und andere Rassisten und Faschisten längst im Internet und anderswo hinterlassen haben, nicht erkannt? Der „Einzeltäter“ vollstreckte eine menschenverachtende Ideologie, die keineswegs auf die entsprechende „Szene“ beschränkt ist. Vielmehr werden diese Leute aus bestimmten bürgerlichen Kreisen ideologisch aufmunitoniert. Bei uns z.B. durch einen Herrn Sarrazin, der mit Hilfe der allermeisten Medien rassistische Vorurteile regelrecht salonfähig gemacht hat und den die NPD beinahe wöchentlich anfleht, doch endlich Mitglied zu werden.

Der ausdrücklich antimarxistisch und rassistisch motivierte Massenmord in Norwegen unterstreicht die Dringlichkeit der Forderung, alle faschistischen Organisationen und ihre Propaganda endlich zu verbieten.

Das wird auch Thema auf der morgigen 345. Montagsdemo sein (18 Uhr auf der Porschekanzel)