Bochum - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Politics
Man sollte den Schalter umlegen. Liebe SPD, liebe Wähler.

Liebe SPD, liebe Freunde, warum ist bsw gefährlich.... um einen krieg abzuwehren, wäre doch ein system von bethmann holllweg gut. da wurd ich belächelt. wenn ich sag die guten ins töpfchen. dann können dies sogar leute von der afd sein. ich hab mitgenosse olaf gesagt mach etwas wie das bernsteinzimmer in st petersburg. also kooperation von amerika/russland und deutschland, von ddr bis 2003. sie müssen die proletarier hören. wirklich: manche essen in der not butter! die nehmen lieber zgaretten...

  • Bochum
  • 22.12.24
Foto: Stadt Bochum, André Grabowski

Zu hohe Verluste
Finanznotlage bei Bochum-Marketing ist Symptom des Niedergangs der Innenstadt

Überstürzt musste die Stadt noch kurz vor Weihnachten die Tourismus-Gesellschaft retten. Es drohte Zahlungsunfähigkeit. Die privaten Gesellschafter fallen aus, der Geschäftsführer geht, die Stadt musste kurzfristig mit 1,77 Mio. Euro einspringen. Konnte im Jahr 2021 die Bochum Marketing GmbH noch einen Gewinn von 236.000 Euro erwirtschaften wurden schon die Geschäftsjahre 2022 und 2023 mit Verlusten in Höhe von 157.000 bzw. 208.000 Euro abgeschlossen. Für 2024 droht insgesamt ein weiterer...

  • Bochum
  • 22.12.24
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Nichtzulassung zur Bundestagswahl
Kleinpartei MLPD erkämpfte sich Kandidatur

Wie ich bereits am auf dem LK am 15.12.24 berichtete, wurde der Partei MLPD/Internationalistische Liste die Zulassung zur Bundestagswahl 2025 verweigert. Die Bundeswahlleitung begründete die Nichtzulassung damit, dass die Partei nicht handlungsfähig sei, weil sie ihre Vorstandswahlen nicht alle zwei Jahre. sondern nur alle vier Jahre durchführen. Gegen diese eindeutig politische Entscheidung kämpfte die MLPD und erhielt viel Zustimmung aus der demokratischen und revolutionären Bewegung sowohl...

  • Bochum
  • 21.12.24
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Tiefe Trauer nach schrecklichem Attentat in Magdeburg: Zahlreiche Menschen legten Blumen nieder | Foto: Quelle: www.rf-news.de vom 21.12.24

Faschistischer Anschlag in Magdeburg
Täter hat Verknüpfungen mit der AfD!

Ein schreckliches Attentat wie auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin am 19.12.2016 hat sich in Magdeburg wiederholt! In allen öffentlich-rechtlichen Radio- und Fernsehsender sowie vielen anderen Medien wurde von dem furchtbaren faschistischen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg berichtet. Durch diese barbarische Tat sind nicht nur Menschenleben und viele Schwerverletzte zu beklagen, sondern zahlreichen unbeteiligten Menschen ist die Freude auf Weihnachten genommen worden! Kaum noch einem...

  • Bochum
  • 21.12.24
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Keine Bürgerbeteiligung in Bochum
Rot/Grün im Rathaus will keine Bürgerbeteiligung!

Wer davon geträumt hatte, in der vorweihnachtlichen Zeit könnte vielleicht doch noch Bürgernähe in das Rathaus einziehen, wurde im Mobilitätsausschuss schnell in die Bochumer Realität zurückgeholt. Zwar hatten SPD und Grüne im Bezirk Wattenscheid einen Bürgerdialog zum Umbau der Graf-Adolf-Straße gefordert. Rot/Grün im Ausschuss lehnte dies aber endgültig ab! Dabei hatte doch das Klimaschutzbündnis BoKlima mit seiner Eingabe die laut vernehmbare Kritik aus der Bürgerschaft vor Ort an der...

  • Bochum
  • 21.12.24

Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt
Was ist passiert, dass ein Arzt zum Mörder wird

Ein paar Gedanken. Ärzte haben geschworen zu helfen – wie passt dann Mord in dieses Bild? Da ahnt man nichts Böses und auf einmal erreichen uns solche Schreckensnachrichten. Wie traurig ist das denn -  statt Weihnachtssingen im Dom wird am Abend eine Gedenkfeier für die Opfer im Magdeburg Dom stattfinden. Es ist Weihnachten .. eigentlich wollten wir uns freuen, auf ein friedliches Fest mit Familie und Freunden. Meine Gedanken sind gerade nicht bei den Vorbereitungen auf das Fest, sondern, wie...

  • Bochum
  • 21.12.24
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Soll so unsere Zukunft im Alter aussehen? Stichpunkt: Aktenbasierte Rente lt. FDP | Foto: Bild von mramirferdi auf Pixabay

Wahlprogramme der bürgerlichen Parteien
CDU zeigt sich besonders reaktionär

Wie immer in einem Bundestagswahlkampf buhlen die bürgerlichen Parteien um ihre Wählerstimmen. Abgesehen von dem offensichtlich faschistoiden Programm der AfD wie z.B. die Beschränkung der Abtreibungsrechte der Frauen hebt sich die CDU durch ihr zum Teil reaktionäres Wahlprogramm hervor. Mit einem "Taschenspielertrick" will sie die Wähler täuschen, in dem sie die Renten unangetastet lassen, dafür aber das Bürgergeld kürzen will! Außerdem will die CDU die Flüchtlinge anstatt die Fluchtursachen...

  • Bochum
  • 19.12.24
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Symbolbild für den internationalen Kampf der Frauen gegen Unterdrückung und sexueller Gewalt! | Foto: Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

Kampf um die Frauenrechte
Großer Erfolg für Gisele Pelicot vor Gericht!

Zukunftsweisendes Urteil für die Rechte der Frauen: 20 Jahre Haft für brutalen Vergewaltiger! Von ihrem Ex-Ehemann wurde die Französin aus jahrelang mehrfach vergewaltigt. Zudem hat dieser skrupellose Täter seine ehemalige Frau an andere Männer zur Vergewaltigung angeboten. Insgesamt missbrauchten 50 Mittäter Gisele Pelicot. Um das Opfer gefügig zu machen, wurde P. über einen Zeitraum von 10 Jahren immer wieder betäubt. Wie die Tagesschau am 19.12.24 berichtete, ist der Hauptangeklagte im...

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  • 19.12.24
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Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum

FDP erneuert Kritik am Grundsteuermodell.
Haltt: "Zwei schlechte Varianten sind keine echte Wahl."

In der Ratssitzung am 19.12.2024 soll der Rat der Stadt Bochum entscheiden, ob für die Grundsteuer in Bochum ein einheitlicher Hebesatz oder ein differenzierter Hebesatz eingeführt wird. "Die Entscheidung, wie in Bochum künftig die Grundsteuer ausgestaltet wird, beruht auf drei Fehlentscheidungen", betont Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Aus einer solchen Kette von Fehlentscheidungen kann nichts Gutes erwachsen." "Die erste Fehlentscheidung war die Konzeption des...

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  • 19.12.24

Verwaltung ahnungslos
Kinderehen in Bochum

In Deutschland verschwinden immer öfter Mädchen aus der Schule, weil sie heiraten müssen und zwangsverheiratet werden. Die Zahl der Kinderehen in Deutschland hat stark zugenommen, die Bundesländer haben über 1000 Kinderehen gezählt, die Dunkelziffer dürfte aber weit höher liegen! Die Kinderehe kommt mit der Flüchtlingswelle, aber sie wird auch hierzulande geschlossen, nach Scharia-Recht oder in Roma-Familien, unter dem Radar der Behörden. Wir wollten daher mal wissen, wie die Situation in...

  • Bochum
  • 18.12.24
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Baumfällung in Bochum
Zum Jahreswechsel diesmal Bürgernähe im Rathaus?

Geht es nach der Verwaltung, beschließt der Mobilitätsausschuss in seiner letzten Sitzung in diesem Jahr mit dem Straßenumbau der Graf-Adolf-Straße in Wattenscheid schnell noch die Fällung von 26 alten Platanen. Dabei sollen die Fällungen erst in der Fällperiode 2025/26 erfolgen. Die zunächst anzuhörende Bezirksvertretung Wattenscheid hat dem Straßenumbau nicht zugestimmt. Der Beschluss über den Straßenumbau solle der Bezirksvertretung und dem Mobilitätsausschuss erneut vorgelegt werden, wenn...

  • Bochum
  • 17.12.24
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Mitglieder der unabhängigem Wählergemeinschaft UWG: Freie Bürger besuchten das Fritz Bauer Forum: Claudia Bolesta, Peter Mainka (Mitglied im Bezirk Nord), Peter Bonzcek und Manfred Seidel (Mitglied im Auschuss für Mobilität und Infrastruktur - v.l.n.r.). Foto: UWG: Freie Bürger
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UWG: Freie Bürger besucht Fritz Bauer Forum
Dialog über Menschlichkeit und Demokratie stehen im Fokus

Eine Delegation der UWG: Freie Bürger besuchte kürzlich das Fritz Bauer Forum an der Feldmark in Bochum, um sich über die Arbeit und die vielfältigen Angebote des Forums zu informieren. Bei dem Besuch hatten Claudia Bolesta, Peter Mainka (Mitglied im Bezirk Nord), Peter Bonzcek und Manfred Seidel (Mitglied im Auschuss für Mobilität und Infrastruktur) die Gelegenheit, mit Dr. Irmtrud Wojak, Gründerin der Buxus-Stiftung, die das Forum betreibt, in einen intensiven Austausch zu treten. „Wir...

  • Bochum
  • 17.12.24
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Foto: Bild von <a href="https://pixabay.com/de/users/thedigitalartist-202249/?utm_source=link-attribution&utm_medium=referral&utm_campaign=image&utm_content=2254769">Pete Linforth</a> auf <a href="https://pixabay.com/de//?utm_source=l

Politics
Brief 2 an Annalena Baerbock: E=W+U2

My Fair Lady, schenken sie nochmal ein und n richtiges blatt... also ne 07er? oder 007er? sleepy your head... bleiben sie gelassen, locker und achtsam, aber nehmen sie nicht den hut ab, denn es gibt kein problem, dass nicht lösbar ist. die gleichung war glaub E=W* U2 so ähnlich denke ich... weil relativ, ist relativ egal... der gang nach canossa war 1077.. so also da warn n pärchen die hatten hochzeitstag. und dann wünschten die sich: We are the Champions ! Was macht Hannover oder Bremen.. in...

  • Bochum
  • 15.12.24

Nichzulassung zur Wahl
Kleinpartei MLPD erhebt Verfassungsbeschwerde

MIt Hinweis auf § 11 Abs. 1 Parteiengesetz (Einberufung des Parteitages alle zwei Jahre) verweigerte der Wahlausschuss in seiner Sitzung vom 10. Dezember die Zulassung der Partei MLPD zur Bundestagswahl 2025. Entgegen dieser Vorschrift findet der Parteitag alle vier Jahre statt. Zum einem geht aus § 11 Parteiengesetz nicht hervor, dass eine Partei handlungsunfähig ist, wenn ihr Parteitag nicht alle zwei Jahre durchgeführt wird, zum anderen ergibt sich aus Grundgesetz Artikel 21 die freie...

  • Bochum
  • 15.12.24
Foto: Bild von <a href="https://pixabay.com/de/users/ipicture-39635806/?utm_source=link-attribution&utm_medium=referral&utm_campaign=image&utm_content=8858652">iPicture</a> auf <a href="https://pixabay.com/de//?utm_source=link-attribu

Politics
Zum Geburtstag: Brief an "Die Frau hinter den Spiegeln" An Frau Baerbock.

Hallo, meine heimlich Geliebte, ich möcht zum Geburtstag gratulieren.. Ich wollt mal noch was anmerken zu Israel und der Aussage Gysis auf meinem Lichtpunkt. Aussage Gysis auf Lichtpunkt! Er fand Trump besser für Russland aber als Halbjude missfiel ihm sein Verhalten zu Israel.- Das sagte er schon vor langer Zeit. Ich hab darüber gesprochen.. Trump will eine Zweistaatenlösung: https://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-erkennt-jerusalem-als-hauptstadt-israels-an-a-1182096.html Alles...

  • Bochum
  • 15.12.24
  • 5
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Oft zu dunkel
Beleuchtung der Bochumer Gehwege sollte systematisch verbessert werden

Beim Thema Licht und Beleuchtung tut sich in Bochum zwar einiges, deutlich mehr muss sich allerdings bei der Ausleuchtung der Gehwege tun. Immer wieder treffen Menschen, die in Bochum zu Fuß unterwegs sind, auf dunkle, schlecht beleuchtete Wege und Ecken. Straßenlaternen beleuchten oft vor allem Fahrbahnen, wo sich Fahrzeuge bewegen, die selbst eine Beleuchtung haben, die Gehwege dagegen sind dunkel. Der Gehweg entlang der Universitätsstraße, von Wasserstraße bis Seven Stones ist so ein Fall....

  • Bochum
  • 14.12.24
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Spontaner Protest gegen den Tod von Mouhamed durch Polizeischüsse | Foto: www.rf-news.de

Polizeigewalt
16 jähriger Migrant durch Maschinenpistole getötet

Achtung! Der nachfolgende Bericht stammt nicht aus Russland, der USA, der Türkei, Iran oder einem anderen Staat mit faschistischem Regime, sondern aus Deutschland! Am 8.8.2022 wurde der 16jährige Mouhamed Lamine Dramé durch 5 Schüsse aus einer Maschinenpistole getötet (Quelle: www.rf-news). Im Dezember 2023 wurde der Prozess eröffnet und am 12.12.2024 nun das Urteil gesprochen. Alle Polizisten und auch der Einsatzleiter wurden freigesprochen! Angeblich hätten die Polizisten in Notwehr...

  • Bochum
  • 14.12.24
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Was zuviel ist ist zuviel. 
Foto Pixabay

Muss das ?
Bochum droht Sonntag (15.12) Verkehrschaos.

Verkehrsbehinderungen am 15.Dezember 2024,muss das? Eine Veranstaltung kommt selten allein: aber am kommenden Sonntag droht das Verkehrschaos. Weihnachtsmarkt, Christopher Street Day, die Trecker-Lichter-Spendenfahrt (etwa 110 Fahrzeuge) der Bochumer Knappentag wird gefeiert und  ist unterwegs. Verkaufsoffener Sonntag passt da natürlich auch. Am Sonntag heißt es volle Straßen in Bochum, es wird zu erheblichen Verkehrsbehinderungen kommen. Die Polizei warnt vor verstopften Straßen. So schön wie...

  • Bochum
  • 13.12.24
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Foto: Ralf Rozandsky

Grüne Bochum Süd
Die Grüne Fraktion der Bezirksvertretung Bochum Süd sorgt für die Aufwertung von Grünanlagen

Die Aufwertung von Grünanlagen ist eines unserer Ziele der vergangenen Jahre, um die Aufenthaltsqualität für die Bürger zu steigern. Obstbäume sollen Schatten spenden, das Obst kann geerntet werden und die Blütezeit nutzt Insekten. Das ist uns im Prinz-Regent-Park und am Möllersweg in Wiemelhausen erfolgreich gelungen, so Ralf Rozandsky Mitglied der Bezirksvertretung Bochum Süd. Weitere Verbesserungen sind für die Parkanlage an der Borgholzstraße und den Grünstreifen an der Brenscheder Straße...

  • Bochum
  • 12.12.24
Thüringens Ministerpräsident
gewählt am 12.12.2024
im ersten Wahlgang
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gotha live
Thüringen hat seit heute einen neuen Ministerpräsidenten

Mit dem ersten Wahlgang wurde heute der neue Ministerpräsident, Prof. Dr. Mario Voigt, gewählt. Ihm sowie all seinen Mitstreitern wünsche ich privat und für unseren Freistaat alles erdenklich Gute ! Mein ganz besonders guten Wünsche gelten auch Katja Wolf - BSW - ! Gerne erinnere ich mich daran, mit welcher Hochachtung meine Heide von Katja gesprochen hatte und stolz war, als Katja zur Oberbürgermeisterin Eisenachs wurde. Sie kannte Katja privat und besonders über deren Eltern. Klar, dass ich...

  • Bochum
  • 12.12.24
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Besuchen Sie Europa, solange es noch steht.... Song von der Band Geier Sturzflug von 1983. Schon in dieser Zeit wurde vor einem Atomkrieg gewarnt... | Foto: Bild von Chil Vera auf Pixabay

Pulverfass Naher Osten
Steht der dritte Weltkrieg schon vor der Tür?

Nachdem das faschistische Assad-Regime in Syrien durch Rebellen gestürzt wurde und der Diktator zu seinem faschistischen Freund Putin geflohen (geflogen) ist, haben Rebellen verschiedener ethnischer Gruppen das Ruder in Syrien übernommen. Abgesehen davon, ob unter den Rebellen ein wirklich demokratischer Staat entstehen wird, drohen die eindeutig völkerrechtswidrigen militärischen Angriffe durch das reaktionäre Regime Nethanjahus (Israel) auf Syrien die Situation im Nahen Osten eskalieren zu...

  • Bochum
  • 11.12.24
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Schmierereien an öffentlichen Gebäuden
Nichts sehen - Nichts wissen - Nichts sagen

Die Verwaltung ist nur so gut, wie die Politik die dahintersteht, von daher ist die Erwartungshaltung schon nicht besonders hoch! Das man nun aber noch nicht einmal in der Lage ist, einfache Fragen zu beantworten, ist traurig oder politisch einfach nicht gewollt. Wir wollten einfach wissen, wie viele Schmierereien es an öffentlichen Gebäuden in Bochum gegeben hat, wie hoch der Schaden war, wie viele Täter man ermittelt hat, wie viele Strafanzeigen gestellt worden sind, ob man Schadensersatz...

  • Bochum
  • 11.12.24
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Spontane Kundgebung gegen die Nichtzulassung der MLPD bei der Bundestagswahl | Foto: /www.rf-news.de/2024/kw50/bundeswahlausschuss-will-wahlzulassung-der-mlpd-verbieten-und-greift-ihre-parteienrechte-an

Demokratie???
Bundeswahlausschuss verweigert der Partei MLPD die Wahlzulassung!

Die Nichtzulassung einer von dem Regime nicht genehmen Partei kennen wir aus Staaten mit faschistischer Regierung wie z.B. Russland, China, der Türkei, Nordkorea oder dem Iran u.a. Das so etwas in Deutschland passiert, kann sich kaum jemand vorstellen!  Die kleine Partei MLPD, die klar die Interessen der Arbeiterklasse vertritt und gegen die Diktatur der weltweiten Konzerne kämpft und bereits bei vielen Wahlen, zuletzt der Europawahl, kandiert hat, soll das plötzlich nicht mehr dürfen? Zur...

  • Bochum
  • 10.12.24

"Klassenzusammenarbeit" beendet
Zeichen stehen auf berechtigten Streik!

Die Hauptthemen der heutigen Bochumer Montagsdemo waren der Kampf der Beschäftigten von mehreren Konzernen um ihre Arbeitsplätze, die Entbürokratisierung und die Situation in Syrien nach dem Sturz von Assad. Nach dem Singen der Eingangshymne informierte einer der Moderatoren von den Plänen der Auto- und Stahlkonzerne über beabsichtigtigte Werkschließungen, Reduzierung von Arbeitsplätzen und geplante Entgeltkürzungen durch diese Unternehmen. "Obwohl diese Konzerne noch reichlich Gewinne...

  • Bochum
  • 09.12.24
  • 1

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