Weitere Schulden für ein stilles (H)Örtchen?

Nun soll also die Stadt die Museumseinrichtung und Exponate kaufen. Und zwar zum Preis der bis Jahresende bestehenden Schulden, die den Ausgleich der bestehenden Kontoverbindlichkeiten und der Übernahme des bestehenden Darlehens bis zu 150.000 Euro umfassen. Die CDU ist der Meinung, die Situation mit dieser Investition zu bereinigen. Die so entstehenden jährlichen Belastungen in sechsstelliger Höhe werden konsequent ausgeblendet.
Der Förderverein soll sich zukünftig auf jene Aufgaben konzentrieren, bei welchen er bislang kläglich gescheitert ist - dem Sponsoring.

Momentan überlebt der Verein durch einen Überziehungskredit von 48 000 Euro.

Dis Situation ist vergleichbar mit einer Familie, die von ihrem DispoKredit lebt und täglich mit der Bank verhandeln muss, um über die Runden kommen zu können.
Ursprünglich brauchte der Verein zusätzliche 25.000 Euro, um sich über den Jahreswechsel retten zu können. Dem FDP Vorschlag, dem Verein dieses Geld als Vorschuss aus den bereits bewilligten Mitteln für die Jahre 2012 und 2013 zukommen zu lassen, ist der Hauptausschuss nicht gefolgt. Wohl mit dem Wissen, dass auch diese Summe nicht ausreichen wird und viel schlimmer: wohl mit dem Wissen, dass sich auch Konzeptionell nichts ändern wird, also keine Sponsoren gefunden werden!

Der Bürgermeister räumt eine „schwierige Situation“ des Vereins ein, inklusive des Haftungsrisikos. Eine Haftung greife nur bei „grober Fahrlässigkeit“, die sieht er bei sich nicht. Die FDP sieht das anders: jegliche Warnungen, Hinweise und Anfragen zu einer finanziellen Konzeptionierung wurden jahrelang in den Wind geschlagen. Eine Machbarkeitsstudie war seiner Zeit nicht nötig – aus Sicht der FDP Xanten ist das sehr wohl grob Fahrlässig. Bei einer Insolvenz und einer verspäteten Anmeldung einer Insolvenz gilt eine Haftung des Vorstandes mit dessen Privatvermögen. Somit wäre der BM auch befangen und dürfte sich nicht an den Diskussionen und Abstimmungen zu diesem Thema beteiligen. Zumal bislang nicht glaubhaft dargelegt werden konnte, dass der Träger des Museums noch zahlungsfähig ist.

Das nicht nur finanzielle Drama beruht auf Mehrheitsbeschlüssen von Bürgermeister und CDU – die Risiken sind stets ausgeblendet worden. Nun soll die Allgemeinheit, der Xantener Steuerzahler die Kosten dauerhaft tragen. Die 150.000 Euro wären also nur der Startschuss zu einem weiteren Schuldenmarathon.