Bürger Basis Xanten

Wegfall aller öffentlichen Sitzungen wäre ideal

In der kürzlich stattgefundenen Sitzung des Rates der Stadt Xanten hat die BBX (Bürger Basis Xanten) sich für die Aussetzung der Einberufung von Ratssitzungen gestimmt. Bereits vor einem Jahr, am Anfang der Covid-19-Pandemie, hatte die BBX einen generellen Wegfall aller öffentlichen Sitzungen der Stadt gefordert und unter anderem auch den Innenminister des Landes NRW Reul deswegen kontaktiert.

Heute besteht eine ganz andere Sachlage. Mit der Zustimmung ermächtigten die Ratsmitglieder mehrheitlich, dass der Hauptausschuss anstatt der Rat, zum Wohle der Stadt Xanten handeln soll. Die Einzelvertreter sind außen vor, da sie ihr Stimmrecht aus dem Rat heraus nicht mit in den Hauptausschuss "mitnehmen" können. Diese aktuelle Maßnahme, die bereits andere Kommunen wie zum Beispiel die Stadt Oberhausen vor einem Jahr umgesetzt haben, entspricht zwar nicht gerade den demokratischen Gepflogenheiten, ist aber rechtmäßig und die BBX schließt sich dieser Vorgehensweise an.

Hohes Gesundheitsrisiko

Ideal wäre der Wegfall aller öffentlichen Sitzungen und das operative Geschäft der Stadt könnte mit Dringlichkeitsbeschlüssen fortgeführt werden. Denn auch 28 Ratsmitglieder, die sich ehrenamtlich für die Stadt Xanten engagieren, setzen sich einem hohen Gesundheitsrisiko aus.
Wegen des Wegfalls der anberaumten Sitzungsläufe wird die BBX die "freie Zeit" sinnvoll nutzen.

Sorgentelefon ab 4. Februar

Die BBX richtet ab dem 4. Februar für Xantener Bürger ein Corona/Covid-19 -Sorgentelefon ein.
Bedingt durch die momentane gesellschaftliche Situation: Arbeitnehmer werden entlassen, Betriebe und Gewerbetreibende bangen um ihre Existenz, Jugendliche und ältere Personen hat die Pandemie verunsichert. Das Corona/Covid-19 -Sorgentelefon der BBX soll eine Hilfe für all jene sein, die in der Krise in Not geraten sind. Täglich von 10 bis 20 Uhr wird die BBX konkrete Anliegen aufnehmen, beratend zur Seite stehen und versuchen Lösungen zu erarbeiten.
Es gilt Wege zu suchen wie Bürger, Schüler, Rentner, Arbeitnehmer, Gewerbetreibende, Selbständige, Landwirte und Kulturschaffende entlastet werden können.

• Ansprechpartner bei der BBX  im Februar ist Matthias C. Voll,
• Das Corona/Covid-19 -Sorgentelefon erreicht man unter Tel. 02801/4180.