Schwere Zeit für den DBX

Kurt Reintjes als DBX Vorstand abberufen

Bürgermeister Thomas Görtz will für lückenlose Aufklärung sorgen

Aufgrund des laufenden Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Kleve gegen Mitarbeiter des Dienstleistungsbetriebes Xanten (DBX) und andere wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe und Abrechnung von Aufträgen, wurde der bereits vor einigen Tagen freigestellte Vorstand, Kurt Reintjes, nun von dieser Funktion abberufen. Gleichzeitig wurde ein weiterer Mitarbeiter von seinen Aufgaben freigestellt. Vorwürfe werden aber nicht nur gegen Mitarbeiter des DBX, sondern auch gegen Firmen und, wie jetzt bekannt wurde, einzelne Ratsmitglieder der Stadt erhoben. Bürgermeister Thomas Görtz betonte, dass es sich bis jetzt um ein Ermittlungsverfahren handelt in dem noch keine Schuld bewiesen ist. In den drei eingereichten Strafanzeigen wurden jedoch so konkrete Daten genannt, dass es nicht angeraten war, den Vorstand Reintjes, sowie den zweiten Mitarbeiter aktiv im Dienst zu belassen. Beide stehen aber weiterhin im Beschäftigungsverhältnis. Nun will man schnellstens versuchen, die Stelle des Vorstandes neu zu besetzen, damit laufende Arbeiten planmäßig weitergeführt werden können. Zudem betont Görtz: „Wir wollen die Staatsanwaltschaft bedingungslos bei der Aufklärung der Vorwürfe unterstützen; aber uns ist auch der Schutz unserer Mitarbeiter wichtig und wir wollen keine Hetzjagd“. Alle Beschuldigten bestreiten die Vorwürfe und werden anwaltsmäßig durch die Verwaltung unterstützt, die hierfür Rechtsberater außerhalb Xantens zu Rate gezogen hat. Diese werden auch zeitnah Akteneinsicht bei der Staatsanwaltschaft beantragen. „Bis man die wahrnehmen kann, wird aber“, so Görtz, „noch ein Weilchen dauern. Auch, wenn die Vorwürfe sich auf den Zeitraum 2011 bis 2012 beziehen, wurden sämtliche Unterlagen der Jahre 2010 bis 2015 von den durchsuchenden Beamten mitgenommen. Bis diese gesichtet sind, wird einige Zeit ins Land gegangen sein“. Präventiv haben Görtz und Franke beschlossen, einige Änderungen bei der Abwicklung und Abrechnung von Aufträgen herbeizuführen, um evtl. ehemalige Sicherheitslücken zu schließen.

Randolf Vastmans