MC Donald's in Xanten?
Stellungnahme zum FDP Antrag Ratsbürgerentscheid
Bewegung in Bürgerabstimmung!
Es ist schon sonderbar wie sich die Xantener FDP in Sachen mögliche Ansiedlung von MC Donald’s an der Beek verhält. Das stimmt sie in der Planungs-und Umweltausschusssitzung und trotz der starken Bürgerproteste in der Ratssitzung gemeinsam mit der CDU für das unsinnige Vorhaben und versucht jetzt mit einem „Ratsbürgerentscheid“ die Bürger wieder einzufangen. Das ist doch nur ein Ablenkungsmanöver und soll ein Bürgerbegehren verhindern.
Die FBI unterstützt das von den Bürgern bereits eingeleitete Bürgerbegehren.
Der Bürgerentscheid muss über ein Bürgerbegehren herbeigeführt werden, das ist der beste und sicherste Weg.
Der von der FDP vorgeschlagene Ratsbürgerentscheid enthält zu viele Unwägbarkeiten und ist nicht zielführend. Zudem muss der Rat mit einer 2/3 Mehrheit zustimmen und das ist bei der derzeitigen Zusammensetzung zu ungewiss. Bei einem Bürgerbegehren formuliert der Bürger die Fragen selbst und beurkundet das mit seiner Unterschrift.
Das bereits eingeleitete Bürgerbegehren ist der richtige Weg !
Den besagten Artikel "Bürgerabstimmung" lesen Sie HIER
Autor:Herbert Dissen aus Xanten |
8 Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.