Ideenlos: CDU, FDP und BBX den Aufgaben nicht gewachsen
Jetzt ist es amtlich: die CDU in Xanten hat durch ihren Fraktionsvorsitzenden Pankraz Gassling bestätigt, keine Alternativen zur Erhöhung von Grundsteuer B und Gewerbesteuer zu sehen, um die städtischen Finanzen zu sanieren. "Alternativlos", ein Unwort, wie es für einen Volksvertreter nicht peinlicher sein könnte. Es bedeutet, nicht mehr und nicht weniger, als: 'ich habe keine Ideen, ich weiß nicht weiter, ich bin unfähig' um bessere Lösungen zu finden und der Stadt und den Menschen besser zu dienen. Aber ist es nicht vielmehr ein 'nicht wollen'? Wobei die Ideen- und Ratlosigkeit aber kein Alleinstellungsmerkmal der CDU ist. FDP und BBX haben dem Haushalt zugestimmt und damit ebenfalls gezeigt, dass ihnen nicht mehr einfällt, als Steuern erhöhen.
Haben die Menschen nicht verdient, dass sich die gewählten Volksvertreter mehr anstrengen? Haben die Menschen kein Recht darauf, dass sich Politiker auf den Hosenboden setzen? Das Geschwätz von "Alternativlosen Konzepten" ist unerträglich, bestenfalls peinlich. Aber vielleicht erkennen das ja die Wählerinnen und Wähler und suchen sich bei der nächsten Wahl selbst Alternativen. Schön wär's.
Autor:Axel Götze-Rohen aus Xanten |
4 Kommentare
Ich bin dagegen ! Ich habe zwar selber kein Konzept, aber ich hau einfach mal drauf ! Ich bin z.B. gegen Nibelungen(h)ort aber dass reicht natürlich nicht zum Sparen. Ich bin einfach dagegen. Ich habe selber keine Ideen, aber sage mal so, dass die gewählten Ratsvertreter kein Konzept haben und sich nicht auf den Hosenboden setzen. Die gewählten Ratsvertreter sind ja auch nicht meiner Meinung - also Mist. Die debattieren zwar stundenlang aber raus kommt nur, dass alles alternativlos ist. Xanten geht es gut - aber das ist auch Mist. Keine neuen Schulden - jau da mache ich mit. Steuererhöhung auch Mist. Ja was denn nun ? Leider keine Ideen - alles Mist. Aber ich bin einfach mal dagegen - alternativlos. Merken das etwa die Xantener Bürger ?
Diese populistischen Mitteilungen ertragen wir doch glücklicherweise immer seltener.
Ich informiere mich nicht. Ich mache selber keine Vorschläge. Ich bringe mich nicht positiv ein. So kann ich doch nach Belieben auf diejenigen eindreschen, welche sich den Verantwortungen stellen und über falsche Entscheidungen meckern. Herr Götze-Rohen war eingeladen und hat sich weder zur Diskussion über die Sparvorschläge geschweige denn die Ergebnislisten eingebracht.
Aber hauptsache dagegen ... das ist schnell geschrieben... peinlich!
Axel Götze-Rohen war in seiner aktiven Zeit als Stadtverordneter ein kluger Kopf der FDP Xanten - seinen Rückzug ins Private habe ich sehr bedauert.
Die vollzogene Grundsteuererhöhung B war keine hilf- und gedankenlose Entscheidung - insbesondere möchte ich auf die intensiven intrafraktionellen Gespräche hinweisen. Hier hat u.a. Herr Richard Lipp (Fraktion LUX) sich sehr viel Mühe gegeben und eine umfangreiche Recherche vorgenommen und Alternativen aufgezeigt.
Die Maßnahme war erforderlich, da ansonsten fiskal eine Rückzahlung an das Land NRW erforderlich gewesen wäre. Sicherlich hat Herr Axel Götze-Rohen zu diesem Punkt eine emotionale Einstellung - aber der Sachverhalt liegt da etwas anders. Die noch amtierende Kämmerin Frau Karin Welge wird dies bestätigen können.
Die rege Informationsarbeit von Herrn Götze-Rohen halte ich für sehr lobenswert.
Es folgt jetzt auch kein "Aber". Sollten einige Darstellungen "verzerrt" oder emotional belastet sein, so glaube ich, dass jede/r demokratisch erzogene Bürger/in mit dieser Situation gut umgehen kann.
Die Fraktion Bürger-Basis Xanten 2014 wünscht Herrn Axel Götze-Rohen noch viel Schaffenskraft und ausreichende politische Wachsamkeit, um die Xantener Kommunalpolitik positiv zu begleiten!
Freundliche Grüße
Matthias C. Voll
BBX 2014
2011-03-17