K&S lässt Bürgerinformation zum Salzbergbau platzen

Hat das mit der bevorstehenden Offenlegung im Planfeststellungsverfahren zu tun?

Wie die Kommunen in Alpen, Rheinberg und Xanten am Dienstag in Ihrer Pressemitteilung verkündeten, wurde die für Ende Oktober geplante Bürgerinformation zum Salzbergbau abgesagt. Während der Veranstaltung – die als Podiumsdiskussion geplant war - sollten unter anderem Vertreter der Bezirksregierung, der Kommunen, der Bürgerinitiative der Salzbergbaugeschädigten NRW, sowie das Bergbauunternehmen K&S Frage und Antwort für ca. 300 Bürger in der Stadthalle in Rheinberg stehen.
Laut Informationen der Bürgerinitiative hat K&S die Teilnahme an der geplanten Veranstaltung per E-Mail abgesagt. Als Grund wurde der angeblich nicht vorhandene Informationsbedarf in der Bevölkerung genannt. Außerdem sei durch die im Internet veröffentlichten Informationen, sowie die angebotenen Informationsveranstaltungen im Werk in Borth ein ausreichendes Informationsangebot vorhanden.
Die Bürgerinitiative kritisiert das Vorgehen der K&S stark und vermutet einen taktischen Grund. Laut Informationen, die der Bürgerinitiative von der Bezirksregierung in Arnsberg vorliegen, werden aktuell die letzten Unterlagen bei der K&S zusammengetragen und ein erster Entwurf des Antrags soll ca. Ende Oktober / Anfang November eingereicht werden. Dieser werde dann zunächst bei der Bezirksregierung auf juristische, markscheiderische und bergtechnische Aspekte durchgesehen. Die Bezirksregierung rechnet mit der Einreichung der Unterlagen für Ende November. Gemäß dem Verwaltungsverfahrensgesetz fordert die Bezirksregierung dann innerhalb eines Monats (also bis Ende Dezember 2021) die Stellungnahme der Behörden, sowie die Offenlegung in den Kommunen an.
„Wir vermuten stark, dass die K&S ihr Planfeststellungsverfahren möglichst ruhig und ohne viel Öffentlichkeit durchziehen möchte“, so Torsten Schäfer, Vorsitzender der Bürgerinitiative. „Außerdem sehen wir es erneut kommen, dass ein Antrag in der Ferienzeit für die Stellungnahmen und Einwände offengelegt wird – wie dieses schon bei der Beantragung der Explorationstunnel in den Sommerferien 2020 erfolgte. Hier fordern wir die K&S auf, den Antrag so einzureichen, dass die Offenlegung außerhalb der Weihnachtsferien erfolgt!“
Die Bürgerinitiative informierte außerdem über die durchgeführte Jahreshauptversammlung am vergangenen Dienstag, 28.09.2021. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde diese zum ersten Mal online durchgeführt.
Bei den Wahlen wurden Dr. Karl Krebber-Hortmann als 2. Vorsitzender, sowie Dr. Claudia Kerkhoff als Kassiererin wiedergewählt. Neu im Beirat ist Akke Wilmes aus Büderich. Als Kassenprüfer wurden Helmut Braun und Martin Priem gewählt.