Die Steuern sind erhöht!

Grundsteuer B und Gewerbesteuer waren nicht mehr zu halten

Drei Stunden haben gestern (18.1.2011) Hauptausschuss und Rat in Xanten über die entsprechenden Themen diskutiert. Hauptsächlich ging es leider mal wieder über die Art und Weise des Bürgermeisters. Es kam nicht gut an, wie dieses Thema vorbereitet worden ist.

Es ist doch allen Ratsmitgliedern bereits in 2010 klar gewesen, dass es kaum möglich ist, an den niedrigen Steuersätzen festhalten zu können. Bereits vor der lang erwarteten und immer wieder hinter eine Wahl geschobenen Einbringung des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GfG) war uns klar, dass Xanten finanziell nicht auf Rosen gebettet ist.
Über die Investitionen der letzten Jahre haben wir bei jeder Gelegenheit ausgiebig diskutiert und gestritten. Um den Investitionsplan wird es auch in den kommenden Haushaltsberatungen wieder gehen. Die FDP hat der Verwaltung zu diesem Thema bereits eine Liste an Einsparungsmöglichkeiten vorgelegt.

Die FDP-Ratsfraktion hatte sich vor der gestrigen Sitzung dazu entschieden, sich der Verantwortung und dem dazugehörigen Gegenwind zu stellen, um die finanzielle Situation in Xanten langfristig zu verbessern. Auch mit dem Bewusstsein, keine Freunde dazuzugewinnen, habe ich persönlich für diese Steuererhöhungen gestimmt.
Die laufenden Kosten für Pflichtaufgaben, die von Land und Bund auferlegten Belastungen waren mit den alten Steuersätzen nicht mehr zu tragen und sind es m. E. auch mit diesen Hebesätzen nicht. Wir müssen uns an den Gedanken gewöhnen, dass wir alle auch weitere Einbußen hinnehmen werden müssen.

Und nochmal: die Diskussion über getätigte und anstehende Investitionen in Xanten steht auf einem ganz anderen Blatt.

Ich freue mich auf eine sachliche Diskussion!
Es grüßt
Andreas Schucht