Braucht Xanten eine Energiediskussion?
Die Frage ist durchaus ernst gemeint und ich würde mich über Ihre Meinungen zu der unten angehängten Pressemitteilung freuen!
Es ist schon abenteuerlich, wie in Xanten Energiethemen behandelt werden. FDP-Ratsherr Andreas Schucht berichtet über die vergangenen Wochen im Stadtrat und in der Arbeitsgruppe Energie. Auf die ersten Anträge zur energetisch dynamischen Stadtentwicklung wie auch zu Firstausrichtungen in Neubauten reagierten CDU und die Verwaltung ablehnend. Auf Druck unserer Fraktion wurde dann die Arbeitsgruppe Energie ins Leben gerufen. Frei nach dem Motto: wenn Du nicht mehr weiter weißt, bilde einen Arbeitskreis, so Schucht leicht sarkastisch. In der ersten Sitzung dieser AG wurden dann grundsätzliche Standpunkte ausgetauscht. Die FDP-Anträge stießen auf strickte Ablehnung ohne dass von den anderen Parteien eigene Konzepte oder Ideen vorgelegt werden konnten.
Außer dem FDP-Vertreter schien sich in der AG-Energie noch niemand mit dem Thema auseinander gesetzt zu haben, als dass sie außer Kritik an den konkreten leicht umsetzbaren und wirtschaftlichen FDP-Lösungen eigene Beiträge hätten liefern können.
Verbesserungsvorschläge der Verwaltung oder von den anderen Fraktionen? Fehlanzeige!
Eigene Ideen der Verwaltung, der anderen Parteien? Ebenfalls Fehlanzeige!
Immer wieder verwies man auf durchgeführte Maßnahmen von fremden Investoren oder der Flickschusterei des DBX. "Wenn wir ein paar Euros übrig haben, tauschen wir hier und da ein Fenster aus. So der Betriebsleiter" berichtet Schucht nicht gerade begeistert. Von konzeptionellem Handeln sei hier keine Spur zu erkennen.
Der BM machte der Arbeitsgruppe seine Standpunkte deutlich:
Ein Gebäudekataster für Xanten ist seiner Meinung nach absolut unnötig. Die Verwaltung kennt die Schwachstellen der eigenen Gebäude. Firstausrichtungen vorzuschreiben, wie es in vielen der bestehenden Bebauungspläne der Fall ist, sei eine unnötige Knebelung der Bauherren. Eingehende Beratungen durchzuführen sei überflüssig- da sich alle Bauherren mit dem Thema Energie befassen müssen, sind sie bestens informiert und werden ihre eigenen Gründe GEGEN Photovoltaikanlagen haben.
Grundsätzlich sei das Thema Energie lokal sowieso fehlbesetzt. Vielmehr läge die Verantwortung beim Bund und den Ländern, den Kommunen vorzuschreiben, wie zu verfahren ist.
Die Nutzung von Wasserkraft kommt für den Bürgermeister nicht in Frage. Der Rhein sei Bundeswasserstraße.
Windkraftanlagen sind dem Bürgermeister zu unansehnlich (die Ausweisung von Windkraftzonen erfolgt in Xanten somit aus rein restriktiven Gründen).
Und in Sonnenenergie wird die Stadt nicht investieren, es steht kein Geld für Investitionen zur Verfügung- so die deutlichen Worte des Verwaltungsoberhauptes.
Im Nachgang dieser Sitzungsrunde ist die FDP auf ein Gutachten gestoßen, welches der Stadtrat in der vorhergegangenen Periode auf den Weg gebracht hat.
Es existiert bereits ein Gebäudekataster und es existieren Zahlen zu diesem Thema. Dieses Gutachten werden sich FDP und FLUX nun genauer ansehen, prüfen, welche Umsetzungsmöglichkeiten noch bestehen und an welchen Stellen es gegebenenfalls veraltet ist.
Verwunderlich ist für die FDP die Haltung des Bürgermeisters, auf die langen Amortisationszeiten von Photovoltaikanlagen und die schlechte Kassenlage der Stadt hinzuweisen wobei er gleichzeitig eine Investition von mindestens 3,5 Millionen Euro für die Karthaus forciert und bislang eine halbe Million für das stille Nibelungen(h)örtchen unterstützt hat. Wobei uns doch allen klar ist, dass sich diese Investitionen niemals amortisieren werden.
Es bleibt abzuwarten, wie ernst das Thema Energie in Xanten genommen oder ob an schwachen Argumenten festgehalten wird. Die FDP wird sich in Xanten jedenfalls weiter für dieses Thema stark machen.
Autor:Andreas Schucht aus Xanten |
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