Wanne-Eickel - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Erweiterung der Deponie: Über 250 Bürgern stinkt es

Die Infoveranstaltung zur Erweiterung der Zentraldeponie Emscherbruch am 07.02.19 Donnerstag war mit um die 200 teilnehmenden Bürgern ein voller Erfolg. An dem Abend wurde in rund 60 Minuten vorgestellt, wie die betroffenen Anwohner mit ihrer Unterschrift die schon bis jetzt erarbeiteten 22 Einwendungen der Bürgerinitiative unterstützen konnten. Darüber hinaus beantworteten die Sprecher der BI Fragen zum Planfeststellungsverfahren und den nächsten Schritten. Die Diskussion wurde maßgeblich von...

  • Wanne-Eickel
  • 18.02.19

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen der...

  • Wesel
  • 26.10.18
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Pierre Golz wird im Rathaus der Mann für die Digitalisierung. | Foto: Stadt Herne

Digitalisierung wird zur Chefsache

Schnelles Internet im gesamten Stadtgebiet, den Personalausweis online beantragen oder öffentliches WLAN an allen Orten in Herne – an diesen drei Beispielen sieht man, Fortschritt passiert nicht automatisch. „Unser Auftrag als Verwaltung lautet: Alle Bürger in Herne müssen von neuen Technologien profitieren“, sagt Frank Dudda. Im Büro des Oberbürgermeisters wurde aus diesem Grund eine Stabsstelle für Digitalisierung eingerichtet. Dudda macht das Thema Digitalisierung damit zur Chefsache und...

  • Herne
  • 26.10.18
Lars Wind (r.) übernimmt die Zügel der Piraten. | Foto: Piraten

Neuer Chef im Piratenbüro

Bei den Herner Piraten gab es einen Wechsel an der Spitze. Neuer Chef im Piratenbüro ist nun Lars Wind (r.), der auf der Mitgliederversammlung einstimmig in das Amt gewählt wurde. Wind ist seit 2012 Mitglied der Piraten und unterstützt den Kreisverband bei allen Aktivitäten und Informationsständen. „Ich freue mich auf die neuen Aufgaben im Kreisverband insbesondere bei der Vorbereitung auf die Europa-Wahl im nächsten Jahr und die Kommunalwahl 2020“, blickt Lars Wind in die Zukunft. Quelle:...

  • Herne
  • 23.10.18
Freuen sich über das "Ja" zum Quartierspark (v.l.): Bürgermeisterin Andrea Oehler, Ina Scharrenbach, NRW-Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung und die CDU-Fraktionsvorsitzende Bettina Szelag. | Foto: CDU

Quartierspark kommt

Beharrlichkeit zahlt sich aus. So lässt sich die Nachricht zum lang ersehnten Quartierspark für Holsterhausen beschreiben. Hier stehen die Zeichen auf Start. Zusätzlich zur Städtebauförderung, mit einem Gesamtvolumen von über einer halben Milliarde Euro in diesem Jahr, können sich weitere 66 Projekte aus 60 Kommunen über eine Förderung aus einem Programm des Bundes und des Landes freuen. Das Landesministerium hat nun die Aufstellung für den „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier...

  • Herne
  • 19.10.18
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Der neue Erweiterungsanbau am EvK Herne-Eickel. | Foto: EvK
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Pneumologie erfährt Erweiterung

Kontinuierlich steigende Patientenzahlen im Thoraxzentrum Ruhrgebiet machten es erforderlich, dass das Evangelische Krankenhaus am Standort Eickel mit einem Anbau seinen stationären Bereich erweitert. Rund 3,25 Mio. Euro flossen für das dreigeschossige Gebäude, das insgesamt eine Fläche von 994 Quadratmetern umfasst. Von dem Anbau, in dem ein stationärer Bereich mit 16 Betten untergebracht ist, profitiert vor allem die Klinik für Pneumologie, die gemeinsam mit der Klinik für Thoraxchirurgie das...

  • Herne
  • 18.10.18
Angetreten zum Gruppenbild im Treppenhaus des Herner Rathauses: die Mitglieder des Kinder- und Jugendparlaments. | Foto: Nina-Maria Haupt/Stadt Herne

Jung-Parlamentarier unter sich

Die 80 Mitglieder des neuen Kinder- und Jugendparlaments (KiJuPa) haben sich zum ersten Mal im Ratssaal des Herner Rathauses getroffen. Dort, wo sonst erwachsene Politiker Beschlüsse für unsere Stadt fassen, versammelten sich die Neun- bis Vierzehnjährigen. Knapp die Hälfte von ihnen hat schon im vorigen Jahr mitgemacht, die anderen sind neu dabei. Von jeder Schule können zwei Mitglieder ins KiJuPa entsandt werden, wer mitmachen wollte, konnte sich beim Leiter des KiJuPa, Armin Kurpanik,...

  • Herne
  • 17.10.18
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Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
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Der Regensburger Dom im Jahr 1865. Seit 1945 wurden hier mehr als 500 Kinder systematisch gequält und missbraucht. | Foto: By Franz Josef Denzinger [Public domain], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Missbrauch und Vertuschung – Was muss die katholische Kirche ändern?

Die katholische Kirche steht unter Druck. Es gibt unglaublich viele Opfer und unglaublich viele Täter. Erstere suchten über Jahrzehnte lang vergebens ein offenes Ohr, Letztere konnten sich auf die Verschwiegenheit ihrer Oberen verlassen. Doch stellt sich die Kirche jetzt ihrer Verantwortung? Im letzten Monat wurden die Ergebnisse der umstrittenen Studie bekannt, die im Auftrag der Kirche selbst erarbeitet wurde. Darin kamen die Forscher*innen zu dem Ergebnis: Zwischen 1946 und 2014 seien 3677...

  • Herne
  • 05.10.18
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Sonja Pauli, Vorstandsmitglied des Wohnungsvereins Herne. | Foto: Wohnungsverein

Alte Steine bauen Zukunft

Aus Alt wird Neu! Beim Großabriss alter Genossenschaftshäuser an der Augustastraße 4-22 folgt die Wohnungsverein Herne eG einem besonders umweltfreundlichen Konzept. Dieses sieht vor, dass nicht alle Teile der durch Bergbauschäden beeinträchtigen Abrisshäuser als Bauschutt entsorgt werden. Ausgewähltes Mauerwerk lässt der Bauherr speziell bearbeiten, damit es später den neuen Wohnhäusern als Fundament dienen kann. „Dies unterstreicht den Nachhaltigkeitsgedanken unserer Genossenschaft, die alten...

  • Herne
  • 04.10.18
Braunkohle-Tagebau, Garzweiler, 2013. | Foto: TMbux [CC BY-SA 3.0]

Frage der Woche: Was für Fragen wirft der Hambacher Forst auf?

Der Hambacher Forst – beziehungsweise das, was davon noch übrig ist – ist ein Symbol für die Energiepolitik unseres Landes geworden . Nachdem die rot-grüne Regierung in NRW die verbliebenen Hektar Wald 2016 zur Rodung freigegeben hatte, stehen sich jetzt Umweltschützer und der Energiekonzern RWE gegenüber. Dabei sind weder die Bestrebungen zur Rodung noch Schutzaktionen im Wald neu. Schon in den 1970er Jahren formte sich Widerstand gegen die von RWE betriebenen Abholzungen und die damit...

  • Herne
  • 28.09.18
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Michelle Müntefering ruft auf, sich um den Marie-Juchacz-Preis zu bewerben. | Foto: SPD

100 Jahre Frauenwahlrecht

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering ruft junge Menschen auf, sich für den Marie-Juchacz-Preis 2019 zu bewerben. „Der Anlass für einen Marie-Juchacz-Preis kann passender nicht sein: 100 Jahre ist es her, dass Frauen in Deutschland das Wahlrecht zugesprochen wurde, dass sie in ein deutsches Parlament gewählt werden durften. Die meisten weiblichen Abgeordneten waren nach der ersten Wahl für und mit Frauen in den Reihen der SPD zu finden. Und es war die Sozialdemokratin Marie...

  • Herne
  • 24.09.18
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Schwein gehabt: Ab 2019 müssen Ferkel bei der Kastration betäubt werden. Foto: Pixabay

Frage der Woche: Betäubung für Ferkel bei der Kastration - würdet ihr mehr fürs Fleisch bezahlen?

Seit heute Mittag steht fest: Ab dem kommenden Jahr müssen in Deutschland Schweine bei der Kastration betäubt werden. Ein klares "Ja" zum Tierschutz. Aber: Was ist euch der Schutz der Tiere wert? Seid ihr bereit, mehr fürs Fleisch zu bezahlen? Kaum zu glauben, aber wahr: Damit das Fleisch den Verbrauchern auch schmeckt, werden männliche Schweine möglichst früh kastriert. Dies geschieht aktuell noch ohne Betäubung bei Tieren in den ersten acht Lebenstagen. Betäubungspflicht ab 2019 kommt Doch...

  • Velbert
  • 21.09.18
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Aufräumarbeiten nach einem Angriff auf Hajar Aukaish, Jemen, 2015. | Foto: By Almigdad Mojalli/VOA [Public domain], via Wikimedia Commons

Waffenexporte in nahen Osten und Golfstaaten genehmigt – richtig oder falsch?

Die Bundesregierung hat weitere Waffenexporte deutscher Unternehmen genehmigt. Das teilte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gestern in einem Brief mit. Unter den Belieferten werden auch Staaten sein, die aktuell in den Krieg im Jemen verwickelt sind. Dem Schreiben Altmaiers zufolge werde Saudi-Arabien vier Aufklärungsradarsystemen für Artilleriegeschütze erhalten. Seit 2015 führt das Königreich militärische Operationen in Jemen durch. An den Kampfeinsätzen beteiligen sich unter anderem...

  • Herne
  • 21.09.18
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Foto: Rowohlt
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Bücherkompass: Donald Trump und die USA

Die Vereinigten Staaten von Amerika. Seit anderthalb Jahren spaltet die Präsidentschaft von Donald Trump die amerikanische Gesellschaft. In dieser Woche präsentiert der Bücherkompass zwei Titel, die sich den USA unter Trump widmen. Jan-Philipp Burgard: Ausgeträumt, Amerika? Die USA sind gespalten: Zwischen Arm und Reich, zwischen afroamerikanischer, lateinamerikanischer und weißer Bevölkerung, zwischen Muslimen und Christen. Der ARD-Korrespondent Ja-Philipp Burgard machte sich für mehr als ein...

  • Herne
  • 18.09.18
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Den Spaten in die Hand nahmen (v. l.) die Architekten Ulrich Krampe, Jürgen Schmidt und Florian Krampe, Sabine Edlinger, Frank Dudda, Elisabeth-Gruppen-Geschäftsführer Theo Freitag und der städtische Baudezernent Karlheinz Friedrichs. | Foto: Martin Leclaie

Es tut sich was in Börnig

Der erste Spatenstich für die Widumer Höfe ist erfolgt. Der Bauherr dieses Projektes, die St. Elisabeth-Gruppe, errichtet auf dem Grundstück an der Widumer Straße Wohn- und Betreuungsplätze für Senioren und pflegebedürftige Menschen. Auf dem Gelände des Marienhospitals in Börnig wird das Vorhaben realisiert „Ich freue mich über die zahlreichen Gäste“, hieß Sabine Edlinger, Mitglied der Geschäftsführung der Elisabeth-Gruppe, die Anwesenden willkommen. An diesem symbolischen Akt nahmen Vertreter...

  • Herne
  • 12.09.18
Rund 50 Teilnehmer waren gekommen, um den Plänen für den Revierpark zu lauschen. | Foto: KPV

Eine Menge zu bereden

Zu einer Veranstaltung zur Umgestaltung des Revierparks Gysenberg hatte die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der Herner CDU in den Revierpark Gysenberg eingeladen. Der Regionalverband Ruhr hat mit seinem integrierten Handlungskonzept “Zukunft und Heimat - Revierparks 2020“ beim Landeswettbewerb „Grüne Infrastruktur NRW“ eine Förderung von insgesamt 28,6 Millionen Euro erhalten. Maßnahmen in einer Größenordnung von rund 5,5 Millionen Euro werden davon in den nächsten drei Jahren im...

  • Herne
  • 05.09.18

Rassismus und Sprache: Warum man N**** nicht sagt

Es ist für uns Deutsche der Nachkriegszeit normal, dass wir bestimmte Begriffe nicht benutzen. Wenn im Bundestag von wichtigen Zielen gesprochen wird, benutzt dabei niemand das Wort "Endlösung". Es gibt gute Gründe, warum wir die Sprache der Nationalsozialisten nicht mehr verwenden. Das gleiche sollte für die Sprache der Kolonialherrschaft gelten. Zu Beginn der Kolonialzeit wurde der Begriff "N****" zunächst wertneutral verwendet. Damit bezeichneten weiße Europäer Menschen mit dunklerer Haut....

  • Gladbeck
  • 03.09.18
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Von Wohlfühl-Oase weit entfernt: Der Kleingartenverein Grüne Wanne sorgt für Kopfschütteln in der Bezirksfraktion Eickel. | Foto: Hans-Jürgen Koch

Schön ist anders

Mit Erleichterung hat die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Eickel auf die aktuellen Entwicklungen rund um den Kleingartenverein Grüne Wanne reagiert. „Unserer Kenntnis nach wird die Verwaltung bei einer Bürgersprechstunde die schlimmen Zustände vor Ort thematisieren“, erklärt der stellvertretende Bezirksfraktionsvorsitzende Hans-Jürgen Koch. Im Rahmen des Projekts "Soziale Stadt Wanne-Süd" plant die Verwaltung als Maßnahme eine Durchwegung dieser Kleingartenanlage. Der Zustand der Anlage...

  • Herne
  • 02.09.18
Udo Sobieski meldet sich zu Wort. | Foto: privat

Gerüche werden zum Problem

Bei der Gemeinnützigen Beschäftigungsgesellschaft kam es in den vergangenen Tagen laut SPD zu einer erheblichen Geruchsbelästigung durch die Firma Suez Remediation. In diesem Zusammenhang bekräftigt SPD-Fraktionsvorsitzender Udo Sobieski seinen Standpunkt: "Die Firma Suez an der Südstraße gehört nicht nach Herne." Wie die SPD-Ratsfraktion erfahren habe, gebe es aktuell wieder Probleme mit der Firma Suez an der Südstraße: Die Mitarbeiter der Gemeinnützigen Beschäftigungsgesellschaft Herne, die...

  • Herne
  • 31.08.18
Innenminister Herbert Reul war zu Gast in Herne. | Foto: CDU

Innenminister Reul zu Besuch

Die Frauen Union und die CDU empfingen im Rahmen ihres inhaltspolitischen Schwerpunktjahres Innenminister Herbert Reul. FU-Vorsitzende Gudrun Nott-Votteler begrüßte weit über 100 Gäste. Sie betonte die Wichtigkeit der inneren Sicherheit gerade auch für Frauen. Nach der Rede des Ministers zum Thema "Null Toleranz gegen Kriminalität" leitete CDU-Kreisvorsitzender Timon Radicke eine Diskussion mit den Bürgern. Die Veranstaltungen der CDU in diesem Jahr sind Teil der Neuausrichtung der Kreispartei...

  • Herne
  • 30.08.18
Es läuft gut in Restaurants und Gaststätten: Der NRW-Tourismus steuert auf das nächste Rekordjahr zu. | Foto: NGG

Mehr Lohn gefordert

Tourismus auf Hochtouren: Rund 17.000 Urlauber und Geschäftsreisende kamen im ersten Halbjahr nach Herne. Dabei zählte die Stadt insgesamt 31.000 Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) mit. Sie beruft sich dabei auf neue Beherbergungszahlen des Statistischen Landesamtes. Von der „soliden Betten-Bilanz“ und immer neuen Umsatzrekorden in der Branche sollen jetzt aber auch die Mitarbeiter in Hotels, Pensionen und Restaurants...

  • Herne
  • 28.08.18
IN NRW hat jeder zwölfte Arbeitnehmer nur einen befristeten Vertrag - Azubis nicht eingerechnet. | Foto: NGG

Jobs mit Verfallsdatum

Ausbildungsvertrag in der Hand, aber was kommt danach? In Herne können sich derzeit rund 1.140 Neu-Azubis über eine Lehrstelle freuen. So viele versorgte Bewerber zählte die Arbeitsagentur zum Start des Ausbildungsjahres. Damit die Karriere auch nach der Abschlussprüfung weitergeht, fordert die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) nun bessere Job-Perspektiven für Berufseinsteiger. Eine große Hürde nach der Ausbildung, so die NGG, ist jedoch der Trend zum Job auf Zeit – zur Befristung....

  • Herne
  • 27.08.18
Alexander Vogt zeigte sich über die Entwicklung des Volkstheaters zufrieden. | Foto: Vogt

Alexander Vogt besucht Mondpalast

Im Zuge seiner Sommertour besuchte der Landtagsabgeordnete Alexander Vogt (l.) den Mondpalast. Im Gespräch mit dem Intendanten Marvin Boettcher im "Kleinen Café" wurde über die Kulturpolitik in NRW und die Entwicklung der Stadt gesprochen. "Es ist beeindruckend zu sehen, wie positiv sich das Volkstheater hier im Ruhrgebiet entwickelt hat. Der Mondpalast ist eine Bereicherung für die kulturelle Vielfalt in unserer Stadt und weit darüber hinaus", so der SPD-Politiker.  Quelle: SPD

  • Herne
  • 26.08.18

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