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Verbesserung der Situation erforderlich Mehr als 50 Bürger nahmen an Bürgergespräch teil Am Montag hatte SPD-Ratsmitglied Volker Münchow zu einem Bürgergespräch an der Werdener Straße eingeladen und über fünfzig interessierte Bürgerinnen und Bürger waren gekommen und wollten über die Verkehrssituation dort diskutieren. Auch der Vorsitzende des Nordstädtischen Bürgervereins Bernd Hofius, selbst Ratsmitglied, kam dazu. Gemeinsam wurden Überlegungen angestellt, den schnell durchfließenden...
Umzug des Wochenmarktes erst nach der Umgestaltung „Wir begrüßen den Vorschlag des Bürgermeisters ausdrücklich, den Wochenmarkt erst nach Fertigstellung des Offersplatzes dorthin umzusiedeln und vorher den Rathausplatz als Ausweichstandort zu nehmen“, kommentiert SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Werner den vorgeschlagenen Kompromiss. „Ich habe bereits frühzeitig diesen Vorschlag unterbreitet und freue mich, dass jetzt auch die Verwaltung einsieht, hier zu schnell vorgeprescht zu sein“. Nach...
Offener Brief An den Landrat des Kreises Mettmann Herrn Thomas Hendele und den Bürgermeister der Stadt Velbert Herrn Stefan Freitag Sehr geehrter Herr Hendele, sehr geehrter Herr Freitag, in der vorigen Woche war ich zu einem Gespräch in der Langenberger Innenstadt verabredet. Nach diesem Termin habe ich mich noch mit einigen Bürgerinnen und Bürgern auf der Hauptstraße unterhalten. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite schob eine junge Mutter einen Kinderwagen die Straße herauf und hatte...
Die Entlassung eines Gebäudes aus der Denkmalliste*1 ist nicht mit den politischen Gremien abzustimmen, sondern Sache der Stadtver-waltung. Trotzdem möchte ich mich in die Diskussion einbringen. Mit Überraschung habe ich die aktuellen Berichte zur Zukunft des Lan-genberger Bahnhofsgebäudes gelesen. Das Langenberger Bahnhofs-gebäude ist Teil der umfangreichen Bahnanlagen aus dem 19. Jahr-hundert, als Langenberg noch eine bedeutende Eisenbahnstadt war. Hier war einmal eines der größten...
Bei einem Termin am gestrigen Mittwoch nahmen der sportpolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Gerno Böll-Schlereth und Volker Münchow, Geschäftsführer der SPD-Fraktion die Sportanlage am Nizzatal in Augenschein. Dieser Termin war auf Wunsch von Vertretern des Fußballvereins Blau-Weiß Langenberg zustande gekommen: Dies ist der Hauptnutzer der Anlage, der den Platz zusammen mit dem FC Langenberg, dem Freischütz, dem MTV und der LSG, den Schulen, sowie vielen Breitensportlern nutzt. „Gerade...
In der gestrigen Jahreshauptversammlung der Velberter Arbeiterwohlfahrt wurde der SPD-Politiker Volker Münchow mit großer Mehrheit zum neuen Vorsitzenden des größten AWO-Ortsvereins im Kreis Mettmann gewählt. In einer Kampfkandidatur gegen die bisherige stellv. Vorsitzende Elke Curds-Waning setzte Münchow sich mit 93 zu 11 Stimmen durch. In seiner Vorstellungsrede betonte der neue Vorsitzende die Notwendigkeit stärker innerhalb des Ortsvereins zusammenzuarbeiten, aber auch gegen die...
Auf Initiative der SPD stand die Zukunft des Lehrschwimmbeckens in Nierenhof auf der Tagesordnung des Bezirksausschusses Velbert-Langenberg. Die Verwaltung hat in diesem Zusammenhang mitgeteilt, dass die von der Initiative für den Erhalt des Bades detaillierteren Zahlen zu den Betriebs- und Investitionskosten erst am Tag des Ausschusses verschickt worden seien. Welche Zahlen das Schreiben genau beinhaltet, wurde den Mitgliedern im Bezirksauschuss nicht mitgeteilt. Nach einer intensiven...
Ein halbes Jahr nach der Landtagswahl Tage nach der Landtagswahl hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen am vergangenen Donnerstag den Nachtragshaushalt der rot-grünen Landesregierung verabschiedet. Neben der Schaffung von 1.500 Lehrerstellen und zusätzlichen Mitteln für den Ausbau der Kleinkindbetreuung sieht dieses Gesetz die Auszahlung von 300 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden vor. „Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hat den NRW-Kommunen 130 Millionen Euro bei der...
Für langjährige Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ehrten die SPD Kreisvorsitzende Kerstin Griese MdB und Ortsvereinsvorsitzender Hinnerk Tegtmeier heute einige Jubilare. In ihrer Ansprache ging Kerstin Griese auf die Zeit vor vierzig Jahren ein, gerade jetzt jährt sich der Kniefall von Bundeskanzler Willy Brandt am Mahnmal für die Opfer im Warschauer Getto. Sie wies darauf hin, dass dieser Kniefall einer der zentralen Punkte war, die Europa die Gräbern des Krieges...
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Velbert begrüßt die einstimmige Entscheidung der Schulkonferenz der Hardenberg-Hauptschule, sich zu einer Gesamtschule umzuwandeln. „Die SPD fordert ja bereits seit einigen Jahren zusätzliche Gesamtschulplätze in unserer Stadt, jetzt ist für uns zu mindestens die Standortfrage geklärt“, so Schulausschussvorsitzender Ralf Wilke. Damit würde nach Auffassung der Sozialdemokraten ein deutlich verbessertes Schulangebot in Velbert entstehen. Dazu will die...
Sehr geehrte Damen und Herren, zum Kürzungsvorschlag der CDU im Bereich Integrationsrat nimmt die SPD-Fraktion Stellung und lehnt diesen Antrag ab. Nachfolgend die Antwort der SPD-Fraktion an den Integrationsratsvorsitzenden: Sehr geehrter Herr Demircan, die SPD wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass der Integrationsrat die zu seiner Arbeit erforderlichen Mittel erhält. Die SPD-Fraktion sieht die Arbeit des Integrationsrats als unverzichtbare Aufgabe in unserer Stadt an. Nicht zuletzt...
Heute Nachmittag legten wie jedes Jahr am 9. November die Velberter Sozialdemokraten einen Kranz am Gedenkstein an der Alten Kirche in Velbert nieder. SPD-Stadtverbandsvorsitzender Hinnerk Tegtmeier betonte in seiner kurzen Ansprache, „das die Pogrome gegen die jüdischen Mitbürger in unserem Land der Anfang der gezielten Vernichtung einer ganzen Volksgruppe gewesen sind, was niemals in unserem Land vergessen werden darf“. Zur Kranzniederlegung hatten sich zahlreiche Mitglieder der Velberter SPD...
Die Einführung eines von den Städten selbstbestimmbaren Anteils an der Einkommenssteuer, wie von Finanzminister der schwarz-gelben Bundesregierung gefordert, wäre für finanzschwache Kommunen wie Velbert, Wülfrath und Mettmann ein einziges Desaster, wie SPD-Regionalratsmitglied Volker Münchow meint: „Für den niederbergischen Raum ist eine solche Regelung eine Katastrophe. Die Städte des niederbergischen Raums leiden bereits jetzt unter Abwanderung nach Düsseldorf oder Ratingen. Die Bürger von...
Zu den Haushaltsberatungen 2010/ 2011 im Rat und den Fachausschüssen stellt die SPD Ratsfraktion zum Tagesordnungspunkt Haushaltsplan 2010/2011 den folgenden Antrag. Grundsätzliche Ausrichtung der sozialdemokratischen Finanzpolitik: Der Haushaltsplan-Entwurf der Verwaltung ist durch eine sehr pessimistische Prognose der mittelfristigen wirtschaftlichen Entwicklung unserer Heimatstadt geprägt, die zum Zeitpunkt der Erarbeitung des Verwaltungsentwurfs durchaus ihre Berechtigung hatte....
Am Mittwoch war der Regionalrat bei der Bezirksregierung Düsseldorf einer Einladung der Stadsregio Arnhem Nijmegen zu einem Meinungsaustausch über grenzübergreifende Planungen im historischen Rathaus der ältesten Stadt der Niederlande gefolgt anlässlich der Vorstellung der Verflechtungsstudie ‚rot 8‘, die von den grenznahen Gemeinden in Deutschland und den Niederlanden beauftragt worden war und bereits im Frühjahr im Planungsausschuss des Regionalrats Düsseldorf vorgestellt wurde. Großen...
Jedes Jahr musste die Velberter Gesamtschule weit mehr als Hundert Schülerinnen und Schüler ablehnen, da die Möglichkeit zur Aufnahme begrenzt ist. Jetzt zeichnet sich eine Verbesserung der Situation ab. Der Schulausschuss hatte im Mai auf Antrag der SPD der Verwaltung die Aufgabe gegeben, Möglichkeiten zur Steigerung der Zahl der Gesamtschulplätze zu überprüfen. Dreizehn verschiedene Varianten liegen jetzt vor. Für die Sozialdemokraten ist die Gründung einer städtischen zweiten Gesamtschule...
In einer dreitägigen Klausursitzung hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Velbert den Etatentwurf der Verwaltung diskutiert und zahlreiche Änderungen beschlossen. Unter dem Strich führen die Vorschläge der SPD zu Einnahmeverbesserungen bis 2014 von rund 100 000 Euro. Dabei sind die angekündigten Zahlungen des Landes an die Gemeinden noch nicht berücksichtigt. Auf Velbert wird dabei etwa eine Million Euro entfallen. Trotzdem können Einrichtungen wie das Nizza-Bad und zahlreiche Zuschüsse an...
In der Sitzung des Strukturausschusses des Regionalrats am kommenden Donnerstag werden die Regionalpolitiker über das Städtebauinvestitionsprogramm 2010 in seiner endgültigen Form informiert. „Da hat die ehemalige CDU-FDP Landesregierung uns noch ein böses Kuckucksei ins Nest gesetzt“, stellt SPD-Regionalratsmitglied Volker Münchow fest. „Statt der vom Regionalrat bereits beschlossenen 2,5 Millionen Euro für die Sanierung in Langenberg hat die abgewählte Landesregierung noch schnell die...
Mehr Bürgerbeteiligung, stärkere kommunale Zusammenarbeit und die Zukunft der Region im Herzen Europas/ SPD-Fraktion will moderieren und handeln Am vergangenen Freitag fand im Düsseldorfer Rathaus die Auftaktveranstaltung zur Erarbeitung des neuen Regionalplans statt. Vor dem Hintergrund der vielfältigen Herausforderungen, die vom Strukturwandel bis zur Demografie reichen, bedeutet der Regionalplan mehr als eine unverbindliche Orientierungshilfe. Vielmehr hat sich der Regionalrat zum Ziel...
Die Mitglieder der SPD Velbert kamen zu einer Mitgliederversammlung in der Vereinigten Gesellschaft in Langenberg zusammen um über die Sparvorschläge des Bürgermeisters und der Verwaltung zu diskutieren. Unter der Moderation von Wolfgang Werner diskutierten die Teilnehmer über Lösungen der Finanzkrise im Velberter Haushalt. Vorab nutzte der stellv. Parteivorsitzende die Gelegenheit zwei neuen Mitgliedern der Velberter SPD ihre Parteibücher zu überreichen. Die Haushaltssituation der Stadt...
Intelligentes Sparen ist wichtig SPD Fraktion berät Kürzungspläne der Verwaltung Trotz der angespannten Haushaltslage müssen die kommunalen Steuern gerecht und angemessen bleiben. Nur vor diesem Hintergrund seien mit der SPD Diskussionen über die Grund- und die Gewerbesteuer zu führen. Das sagte der Velberter SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Werner im Anschluss an eine Sondersitzung der Fraktion zu dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Katalog von Sparmaßnahmen. Über maßvolle Erhöhungen, etwa...
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