Kein Geld fürs Schloss Hardenberg?

„Es wird keine neue Liste der Grausamkeiten geben“, hatte Bürgermeister Stefan Freitag vor einigen Wochen in Puncto Haushaltsplanentwurf angekündigt. Und tatsächlich scheinen die 15 Einsparungen im Vergleich zu den 100 des vergangenen Jahres verschmerzbar. Allerdings wird der harte Sparkurs, der die Stadt vor der Überschuldung schützen soll, auch weiterhin weh tun. So hat Kämmerer Sven Lindemann unter anderem vorgeschlagen, keine weiteren Haushaltsmittel für die Sanierung des Schlosses Hardenberg in den Doppelhaushalt 2012/13 aufzunehmen. Damit würde der Abschluss der Sanierungsarbeiten in weite Ferne rücken.
„Es fehlen 1,4 Millionen Euro, um den nächsten Bauabschnitt anzugehen“, sagte Stadtkämmerer Sven Lindemann in Hinblick auf Schloss Hardenberg. Die Konsequenz: Die Arbeiten werden auf ungewisse Zeit verschoben. Das ist zumindest der Vorschlag der Verwaltung, die im Haushaltsplanentwurf 2012/13 weiter konsequent sparen will. Nach den 100 Sparmaßnahmen des vergangenen Jahres folgte zwar keine weitere „Liste der Grausamkeiten“, aber Stadtkämmerer Sven Lindemann warnte gestern bei der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2012/13 im Rat vor Euphorie in Hinblick auf derzeit sprudelnde Gewerbesteuereinnahmen: „Trotzdem sieht es bei den städtischen Finanzen insgesamt nicht gut aus.“ So sei das Eigenkapital der Stadt Velbert seit 2005 von damals 190,9 Millionen Euro auf derzeit 65,7 Millionen Euro geschrumpft, im Gegenzug steigt die Verschuldung.
Nur wenn der eingeschlagene, strenge Sparkurs weiter gegangen werde, könne das jährliche Defizit der Stadt Velbert kontinuierlich reduziert werden. Das Ziel: Das Jahr 2017 soll mit einem Überschuss von 1,3 Millionen Euro abgeschlossen werden.
Um dies erreichen zu können, schlug Lindemann 15 Einsparmöglichkeiten vor, darunter unter anderem die Abschaffung der Bezirksausschüsse (jährliche Einsparung 100.000 Euro), Kürzungen bei der Musik- und Kunstschule (ab 2014 jährlich 80.000 Euro) oder die Aufgabe von städtischen Gebäuden (keine Schulgebäude, 150.000 Euro pro Jahr). Die Vergnügungssteuer soll von 13 auf 15 Prozent erhöht werden und die Personalkosten der Verwaltung um weitere 50.000 Euro pro Jahr gesenkt werden.
Alles in allem verträgliche Einschnitte, findet auch Bürgermeister Stefan Freitag, der aus gesundheitlichen Gründen Pressesprecher Hans-Joachim Blißenbach die Grundzüge seiner Haushaltsrede gegenüber der Presse vorstellen ließ. Diese hatte er „Zukunft sichern - Chancen nutzen“ überschrieben. Er appellierte an die Lokalpolitiker, die Chancen in der Stadtentwicklung zu nutzen, um die Ertragskraft zu stabilisieren. Vor allem das neue Marktzentrum liegt ihm am Herzen. Er betonte, dass dieses Großprojekt für den städtischen Haushalt mindestens kostenneutral sei.
Ein weiterer wichtiger Aspekt ist für Freitag die Bildungsinfrastruktur. „Die hat oberste Priorität.“ So sind im Haushaltsplanentwurf 1,5 Millionen Euro für die Sanierung des Gymnasiums Langenberg vorgesehen, zwei Millionen für die Sanierung der Gesamtschule.
Entschieden wird über den Haushaltsplanentwurf erst im kommenden Jahr.