Das Thema „Stadtbezirke“ wird neu diskutiert

Vor rund zwei Jahren, im Zuge der Etatberatungen für den Doppelhaushalt 2012/13, kam das Thema der Beibehaltung der Velberter Stadtbezirke schon einmal auf den Tisch und wurde heftig und kontrovers diskutiert.
„Das war ein denkbar ungünstiger Augenblick und aus heutiger Sicht sicherlich ein Fehler“, so Bürgermeister Stefan Freitag. „Das Ganze wurde damals natürlich nur unter dem Gesichtspunkt ‚Sparmaßnahmen‘ diskutiert und bei vielen entstand der Eindruck, dass hier die Bürgerbeteiligung den Sparmaßnahmen zum Opfer fallen sollte.“ Daher habe er sich nun mit seinem Büroleiter Frank Bredtmann zusammengesetzt und verschiedene Denkanstöße zu diesem Thema erarbeitet, die demnächst in den Bezirksausschüssen als Grundlage erneuter Diskussionen dienen sollen. Dabei betonte der Bürgermeister, dass hier ganz bewusst kein fertiges Konzept erarbeitet worden sei.

Das gesamtstädtische Denken will in Velbert auch nach Jahrzehnten der städtischen Neubildung nicht richtig gelingen. Einer der Gründe könne möglicherweise die derzeitige Struktur mit drei Stadtbezirken und drei Bezirksausschüssen sein, so Bürgermeister Stefan Freitag. Grund genug für ihn, sich noch einmal Gedanken zu diesem Thema zu machen. Drei Fakten gibt es für Stefan Freitag, die eine Diskussion über den Bestand der drei Stadtbezirke in ihrer jetzigen Form sinnvoll macht:
1. Die Bezirke erfüllen nur ansatzweise die Anforderungen an eine moderne demokratische Beteiligungsstruktur und das lade nicht unbedingt zu verstärktem Bürgerengagement ein.
2. Gemessen an ihren tatsächlichen Befugnissen und ihrem kommunalpolitischen Wirkungsgrad seien die Bezirksausschüsse zu teuer.
3. Seien sie möglicherweise der Grund, warum gesamtstädtische Identifikation in der Politik nur sehr langsam wachse.

Bürger zum politischen Mitdenken anregen

„Ich möchte so viele Bürger wie möglich zum politischen Mitdenken anregen. Das jetzige System bietet hierzu nicht genügend Möglichkeiten, das hat die Vergangenheit eindeutig gezeigt“, so Freitag. Er betonte gleichzeitig, dass es hierbei nicht um den ersatzlosen Verzicht der Stadtbezirke gehe, also die Frage „Stadtbezirke ja oder nein“. Es ginge vielmehr um sinnvolle Modelle, mit denen man es schaffe, die Bürger bei bestimmten Themen zu beteiligen. Daher plädiere er dafür, politische Ausschussrunden durch Beteiligungsmodelle zu ersetzen. „Für den Bereich der Stadtplanung gibt es bereits gesetzliche Beteiligungsformen und -prozesse, die sich bewährt haben. Warum beteiligen wir die Bürger nicht auch an Themen wie Schulentwicklung oder Kindergartenbedarfsplanung?“, so Freitag weiter.
Für viele Bereiche sei es vorstellbar, sogenannte „Bürgerforen“ zu bilden, die es ermöglichen, dass aktuelle Vorhaben präsentiert und diskutiert werden. Darüber hinaus könne man so Anregungen und Beschwerden der Bürgerschaft wahrnehmen und gegebenenfalls bei Entscheidungen berücksichtigen. Auch seien neue Impulse aus diesem Dialog zwischen Verwaltung, Politik und Bürgerschaft zu erwarten.
Mit diesen themenbezogenen Beteiligungsstrukturen würde die Stadt Velbert Neuland betreten. Natürlich sei dies nur ein Modell von vielen, das eine Verbesserung der jetzigen Situation herbeiführen könnte. Neben der Neustrukturierung der Stadtbezirke, der Erweiterung ihrer Kompetenzen oder dem Ortsvorstehermodell, gäbe es noch zahlreiche Ansätze, die darüber hinaus zu kombinieren seien.
Tatsache bleibe, dass die Aufgabe ein neues „Wir-Gefühl“ zu schaffen, eine der großen Herausforderungen der Kommunalpolitik in Velbert sei und daher müsse die Diskussion um die Reform der Stadtbezirkseinteilung ihrer Wichtigkeit entsprechend offen geführt werden. Erste Gelegenheit hierzu gibt es, wenn der Bezirksausschuss Neviges am 17. April tagt.