Ziel: Viele Unterschriften für den Erhalt des Klinikums

Wie sieht die Zukunft des Klinikum Niederberg aus? Eine Frage, die derzeit viel diskutiert wird. Nicht nur bei Ratsmitgliedern, sondern vor allem auch bei den Mitgliedern der Bürgerinitiative, die sich im September gegründet hat.

Von Maren Menke

Velbert. „Zwei mögliche Lösungen stehen im Raum“, so Birgit Onori von der Bürgerinitiative zum Erhalt des Klinikum Niederberg in öffentlicher Hand. „Erstens: Ein Neubau in Eigenfinanzierung. Und zweitens: Ein strukturelles Bieterverfahren, also eine Privatisierung des Krankenhauses.“
Zweites möchten die Mitglieder der Initiative verhindern, daher stehen sie ab sofort auf den Velberter Wochenmärkten, um die Bürger über die Sachlage zu informieren. Auch einen Antrag auf ein Bürgerbegehren haben sie gestellt, in dem es um folgende konkrete Frage geht: „Soll das Krankenhaus in der Trägerschaft des Zweckverbandes Klinikum Niederberg neu gebaut werden und soll die Stadt Velbert für die hierdurch entstehenden Kosten eine Bürgschaft übernehmen?“
Wahlberechtigte Bürger werden daher um ihre Unterschrift gebeten, wenn sie dasselbe Anliegen wie die Initiative haben. „Leider mussten wir mehrfach feststellen, dass viele Bürgeraber gar nicht so richtig wissen, wie die Sachlage ist“, sagt Dr. Esther Kanschat, Fraktionsvorsitzende der Grünen/Bündnis 90, die das Anliegen unterstützt. Und das, obwohl das Bieterverfahren bereits fortgeschritten sei und erste Verhandlungen laufen.
„Unser Ziel ist es also, so schnell wie möglich, möglichst viele Unterschriften zu sammeln“, betont André Volmer, Betriebsratsvorsitzender des Klinikum Niederberg. „Gerade bei der Zukunft eines Krankenhauses ist das Mitspracherecht der Bürger doch auch besonders wichtig.“ Worum es genau geht, erklärt Esther Kanschat folgendermaßen: „Ein Neubau des inzwischen 36 Jahre alten Klinikums scheint angesichts des Sanierungsaufwands, der schlechten Energiebilanz des Gebäudes und des veralteten Raumkonzepts am sinnvollsten zu sein. Das ist aber natürlich mit hohen Kosten verbunden.“ Entgegen vieler Gerüchte sei es aber nicht so, dass die Finanzierung des Neubaus von den Städten Velbert und Heiligenhaus übernommen werden muss. „Die Städte müssten nur mit ihrem Kapital bürgen, falls die Refinanzierung scheitert“, sagt die Fraktionsvorsitzende, die in diesem Zusammenhang darauf hinweist, dass das Klinikum die vergangenen beiden Jahre schwarze Zahlen schrieb.
„Ein kommunalen Krankenhaus hat gegenüber einem privaten viele Vorteile“, ergänzt Volmer. „Es bietet eine größere Sicherheit für die über 900 Mitarbeiter und ihre Familien, außerdem garantiert es ein medizinisches Leistungsangebot, das den Wünschen und Nöten der Bevölkerung entspricht und nicht irgendwelchen wirtschaftlichen Zwängen unterliegt.“ Übernimmt ein privater Investor das Klinikum, ist damit zu rechnen, dass der Fokus eher auf der Wirtschaftlichkeit als auf der Gesundheitsveersorgung liege. „Nur lukrative Stationen würden erhalten bleiben“, vermutet Volmer. „Und die Geburtenstation mit alleine in diesem Jahr über 1.400 Geburten gehört beispielsweise nicht dazu. Sie könnte dann wegfallen.“
All das seien Beweggründe für die Bürgerinitiative, das Bürgerbegehren voranzutreiben. Hat die Initiative die nötigen rund 5.000 Unterschriften zusammen, muss der Rat über die Frage entscheiden. „Entscheidet dieser mehrheitlich mit ,Nein‘, wovon leider auszugehen ist, kommt es zum Bürgerentscheid“, erläutert Dr. Esther Kanschat. An dieser Befragung müssten dann mehr als 15 Prozent der wahlberechtigten Velberter teilnemen, wobei davon die Mehrheit mit ,Ja‘ stimmen müsste, um den Erhalt des Klinikums in öffentlicher Trägerschaft sicherzustellen.
Wer mehr erfahren möchte kann sich auf der Intenetseite der Grünen informieren. „Außerdem treffen wir uns jeden Donnerstag um 18 Uhr zum Austausch in der Gaststätte ,Zur Losenburg‘.“