Regionalrat beschließt Regionalplanänderung in Velbert und Städtebauförderung 2012

Fördermittel fließen aber erst wenn Landeshaushalt verabschiedet ist

In der heutigen Sitzung des Regionalrats ist die Änderung des Regionalplans im Bereich eines Möbelhauses in Velbert-West beschlossen. „Damit kann der Standort langfristig gesichert werden“, freut sich Volker Münchow, „das ist gut für die Stadt und die Arbeitsplätze in Velbert“. Dem einstimmigen Beschluss des Gremiums zufolge wird der 9 ha große Bereich in einen Allgemeinen Siedlungsbereich ASB umgewandelt um eine Erweiterung des Möbelhauses zu ermöglichen.

Weiterhin hat der regionalrat die Förderungssummen für das Stadterneuerungsprogramm 2012 endgültig beschlossen.

Hier gibt es für Wülfrath zunächst 865.000 Euro, ab 2013 sollen weitere 2.439.000 Euro folgen um den Stadtkern zu verbessern. Velbert erhält 724.000 Euro für die Nordstadt, weitere 1.931.000 Euro sollen ab 2013 folgen. Für die Soziale Stadt Birth/Losenburg sind 1.113.000 Euro sind im Programm für 2012, weiter 937.000 Euro folgen ab 2013.

Den größten Brocken macht im Jahr 2012 der städtebauliche Denkmalschutz in Langenberg aus. 6.716.000 Millionen Euro für Bürgerhaus, das Fassadenprogramm und die Umgestaltung der GTV-Brache sollen 2012 an die Stadt gehen, weitere 3.038.000 Euro ab 2013. Auch das Schloss Hardenberg und der Ortskern Neviges sollen ab 2013 gefördert werden, bis 2018 mit insgesamt 7.921.000 Euro. „Das ist ein großer Erfolg für Velbert und für Wülfrath“, meint Regionalratsmitglied Volker Münchow, „leider kann das Geld nicht sofort an die Städte fließen, da ja der Landeshaushalt auch vom örtlichen CDU-Landtagsabgeordneten abgelehnt worden ist. Damit hat er seinem Wahlkreis einen Bärendienst erwiesen“. Münchow hofft, dass nach der Landtagswahl am 13. Mai der neugewählte Landtag dann das Gemeindefinanzierunggesetz GFG 2012 schnellstmöglich beschließt, damit nicht noch mehr Verzug bei den geförderten Projekten eintritt. „das gleiche Problem tritt übrigens auch bei den Projekten in Mettmann auf, die Förderung der Osttangente und damit auch die Seibel-Querspange sind auch vom Landeshaushalt abhängig.