Klamme Kassenlage schweißt zusammen

„Wir wollen Velbert nach vorne bringen. Und das geht nur mit Mehrheiten“, sagt Manfred Bolz, CDU-Fraktionschef. Das sehen auch die SPD und „Velbert anders“ so. Das Ergebnis ist ein Zweckbündnis, das nun einen neuen Sparkurs für Velbert erarbeiten will. Dabei werde man auch mal eigene Überzeugungen zurückstellen und abwägen, was wichtig und richtig für die Stadt sei, erklärte Gerno Böll-Schlereth, Fraktionschef der SPD. Und August-Friedrich Tonscheid, Fraktions-Vorsitzender von „Velbert anders“, ergänzt: „Es wird sicher zu heftigen Diskussionen kommen, aber wir werden alles auf den Prüfstand stellen.“
Dabei werden auch parteipolitische Schwerpunkte nicht ausgeklammert. „Alle drei werden die eine oder andere Kröte schlucken müssen“, sagt Böll-Schlereth, denn in einem Punkt sind sich alle einig: Es wird kein leichter Weg, die fehlenden sechs Millionen Euro einzusparen. Deshalb will auch keiner der Fraktionschefs voreilig mögliche Sparmaßnahmen benennen oder ausklammern.
Die Gemeindeprüfungsanstalt NRW, eine Art Unternehmensberatung für Kommunen, wurde mit ins Boot geholt und sei zurzeit dabei, die Stadtverwaltung zu untersuchen. Dieser Service, der für die Stadt auch noch kostenlos ist, ermögliche fundierte Aussagen zu Einsparpotenzialen und den Folgen sowie Vergleiche zu anderen Städten.
Zudem wollen die drei Fraktionen noch einmal den Sparmaßnahmenkatalog aus dem Jahr 2010 aus der Schublade holen und sehen, welche Maßnahmen noch nicht umgesetzt wurden. So solle noch einmal die Optimierung der städtischen Gebäudestruktur oder Einrichtungen wie die VHS, Musik- und Kunstschule und die Stadtbüchereien unter die Lupe genommen werden.
Auch sind sich die Politiker einig, dass in der Verwaltung weiter gespart werden soll und die städtischen Gesellschaften in den Konsolidierungskurs einbezogen werden sollen. Steuererhöhungen seien das allerletzte Mittel, sind sich die Partner einig. „Wir sind optimistisch, die ganz große Keule steckenlassen zu können“, so Bolz.
Jetzt gelte es, sich die nötige Zeit zu nehmen und genau zu schauen, wo sinnvoll gespart werden könne. „Es bringt nichts, in blinden Aktionismus zu verfallen“, sagt Böll-Schlereth. Die drei Fraktionschefs betonen, dass sie offen sind für Sparvorschläge auch aus anderen Parteien. „Wer seriöse Ideen hat, ist bei uns jederzeit willkommen.“