Jetzt ist es amtlich: Es wird gespart!

Der Verein „Pro Nizzabad“ hatte gestern zur Demo vor der Ratssitzung aufgerufen. Aber kaum mehr als 20 Anhänger des Schwimmbads brachten ihren Protest gegen die Schließung zum Ausdruck.
Und so kam es wie erwartet: Ein strikter Sparkurs wurde beschlossen, das Langenberger Freibad wird ebenso geschlossen wie das Lehrschwimmbecken Nierenhof oder die Stadthalle Neviges. Steuererhöhungen werden auf Immobilienbesitzer (Grundsteuer B) und Hundehalter zukommen. Die Vergnügungssteuer wird erhöht, eine Kampfhunde-Steuer ganz neu eingeführt. Damit soll der in Schieflage geratene Haushalt konsolidiert und eine Überschuldung vermieden werden.
Bis in die späten Abendstunden zog sich die Sitzung des Stadtrates Velbert gestern. Nun ist der Doppelhaushalt 2010/2011 beschlossen.
Am 28. September wurde der Entwurf des Doppelhaushaltes 2010/2011 von Kämmerer Sven Lindemann in den Rat eingebracht. Schon damals war klar: Es muss gespart werden! Gestern wurde dieser Entwurf im Großen Sitzungssaal des Rathauses beschlossen.
Der eingebrachte Haushaltsplan stieß bei den einzelnen Ratsfraktionen auf geteilte Meinungen. So sei der Haushaltsplan laut CDU-Fraktionsvorsitzendem Manfred Bolz „der einzige Rettungsanker, um die drohende Überschuldung abzuwenden“.
64 Stimmberechtigte (zwei Ratsmitglieder fehlten am gestrigen Abend) waren im Sitzungssaal vertreten. Um die einfache Mehrheit zum Beschluss des Haushaltsplanes zu erlangen, wurden somit insgesamt 33 Ja-Stimmen benötigt. Am Ende waren 37 Mitglieder für den Haushaltsplan (CDU, Velbert anders, FDP, SLB, der fraktionslose Ulrich Kanschat und Bürgermeister Freitag) und 26 dagegen (SPD, Grüne, UVB und Die Linke). Wolfgang Werner, Fraktionsvorsitzender der SPD, begründete diese Haltung mit „einigen Punkten, die wir entschieden ablehnen“. Die Genossen forderten Nachbesserungen im Bildungs- und Sozialbereich, beim Ehrenamt, bei der Jugend und älteren Menschen.
Fakt ist: Die Sparmaßnahmen treffen alle Bürger. Von der Erhöhung der Grundsteuer B für Immobilienbesitzer über die Einführung einer „Kampfhunde-Steuer“ bis hin zu Kürzungen für Vereine und Schließungen von städtischen Einrichtungen reicht das Sparpaket - drastische Schritte, die aber laut Stadtkämmerer Sven Lindemann unumgänglich sind, um eine Überschuldung zu verhindern. Daran konnten auch Proteste nichts ändern: So versuchte die UVB, mit Anträgen zur Nicht-Schließung des Freibads in Langenberg und der Stadthalle Neviges in letzter Minute durchzukommen - ohne Erfolg. Die Stadt verabschiedet sich von diesen und anderen Einrichtungen - was nicht unbedingt heißt, dass diese auch geschlossen werden. So laufen zurzeit Gespräche mit den Nutzern des Lehrschwimmbeckens Nierenhof, ob die das Bad nicht unterhalten wollen. Ähnliche Konzepte würde Bürgermeister Freitag auch in Bezug auf die Stadthalle begrüßen, wie er sagte.