Kirchturmdenken oder Bürgernähe?

Nicht erst seit gestern wird die Abschaffung der Stadtbezirke und damit einhergehend auch die Auflösung der Bezirksausschüsse diskutiert. Bereits vor einem Jahr wurde darüber im Rahmen des Haushaltsplans im Stadtrat abgestimmt. Mit einem eindeutigen Ergebnis: Fast alle Parteien waren sich einig darüber, dass die Ausschüsse nicht den Sparmaßnahmen zum Opfer fallen sollen. Heute gehen die Meinungen hierüber weit auseinander. So spricht sich August Friedrich Tonscheid, Fraktionsvorsitzender der Wählergemeinschaft Velbert anders, strikt gegen eine Auflösung aus. „Gerade in Neviges und Langenberg sind die Ausschüsse eine wichtige Anlaufstelle für die Bürger und betonen die Bürgernähe. Ein bisschen Lokalkolorit ist doch gar nicht schlimm.“
Ähnlich sieht das Gerda Klingenfuß von den Unabhängigen Velberter Bürgern. „Wir werden um den Erhalt der Bezirksausschüsse kämpfen. Das sind die Parlamente, in denen sich die Bürger einsetzen und für die sie sich interessieren. Die Pläne des Bürgermeisters sind viel zu nebulös.“
Auch die SPD um Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Werner will an den Ausschüssen festhalten. „Sie sind ein wichtiges Element zur Erhaltung der Bürgernähe und leisten Arbeit, die kein anderes Gremium übernehmen kann.“
Das sieht auch Helmut Stiegelmeier von der SLB so: „Wir müssen die Demokratie wahren. Die BZAs sind wichtig, um Neviges und Langenberg nicht zu vernachlässigen. Denn die Bürger werden nicht nach Velbert-Mitte fahren, um an Sitzungen teilzunehmen. Insofern sind die BZAs sehr wichtig.“
Ähnlich sieht das Michael Alfermann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linken. „Wir werden die Abschaffung der Ausschüsse nicht mittragen, weil sie ein wichtiges Element der Basisdemokratie sind. Trotzdem treten wir dafür ein, dass sie umstrukturiert werden und die Bürger größere Rederechte erhalten.“ Eine Umstrukturierung hält auch Dr. Esther Kanschat von den Grünen für sinnvoll. „Die BZAs sind in ihrer jetzigen Form nicht mehr haltbar, weil die Bürgernähe schon allein dadurch nicht mehr gegeben ist, dass sich die Bürger während einer Sitzung nicht zur aktuellen Tagesordnung äußern dürfen. Unser Vorschlag: die normalen Ausschüsse könnten abwechselnd in den Stadtteilen stattfinden, die BZAs sollten aber abgeschafft werden.“ Auch Manfred Bolz, Vorsitzender der CDU-Fraktion, setzt sich für eine Neugestaltung ein. „Die Diskussionen innerhalb der Fraktion dauern noch an, trotzdem sind wir uns einig, dass man die Ausschüsse nicht ersatzlos streichen kann. Vielleicht könnten unter dem Stichpunkt Bürgernähe auch die Bürgervereine wieder stärker mit eingebunden werden, falls eine Abschaffung beschlossen wird.“
Dass dem so ist, dafür setzen sich die Velberter Liberalen ein. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Julius von Felbert teilt dabei die Meinung von Bürgermeister Freitag. „Dem Stadtteildenken muss endlich ein Ende gemacht werden, sonst wird Velbert nie eine geschlossene Stadt sein.“