Sparkurs macht auch vor Schließung nicht Halt

Hatte die Stadt Velbert 2008 noch Einnahmen in Höhe von knapp 80 Millionen Euro, so werden es 2010 voraussichtlich noch 53,3 Millionen Euro sein. Entsprechend muss der Rotstift angesetzt werden.
"In zwei Jahren haben wir 26,5 Millionen Euro Steuerkraft verloren“, zeigte Stadtkämmerer Sven Lindemann die prekäre Situation der städtischen Finanzen auf. Bereits jetzt im Nothaushalt, droht der Stadt Velbert eine Überschuldung. Diese will Lindemann unbedingt verhindern. „Das hätte noch stärkere Restriktionen zur Folge“, so der Kämmerer. Sein Ziel: „Wir wollen die kommunale Selbstverwaltung wieder erreichen.“ Und dies geht nur, wenn bis 2017 mindestens 62 Millionen Euro eingespart werden.
Lindemann hat nach Einsparpotentialen gesucht und einen Maßnahmenkatalog mit 100 Punkten erarbeitet. Einer davon ist die Schließung des Nizzabades in Langenberg zum Jahresende. Langfristig sollen so 478.000 Euro pro Jahr eingespart werden. In Neviges ist die Schließung der sanierungsbedürftigen Stadthalle angedacht, in Velbert-Mitte soll der Neubau des Stadions auf Eis gelegt werden. „Davon nicht betroffen ist der Sporthallenkomplex des Sportzentrums“, betont der Kämmerer.
Einsparungen sind auch im öffentlichen Nahverkehr geplant: Der Nacht-Express soll ganz eingestellt werden, die Linien 747, 770, 771, 649 und 746 „nachfragegerecht“ angepasst werden, so Lindemann.
Durch die Schließung der Wilhelm-Ophüls-Grundschule, der katholischen Grundschule Neviges und der Grundschule Am Baum könnten jährlich 300.000 Euro eingespart werden. „Wir stellen 1.150 Plätze für Schulanfänger zur Verfügung und hatten zuletzt 719 Anmeldungen“, so der Kämmerer.
Außerdem soll die Grundsteuer B erhöht werden, was zu Mehreinnahmen in Höhe von 612.000 Euro pro Jahr führen würde.
Aber auch in Politik und Verwaltung soll der Rotstift weiter angesetzt werden: „50 Prozent der frei werdenden Stellen bei der Stadtverwaltung werden nicht neu besetzt“, sagt Lindemann. Für Kultur soll weniger ausgegeben werden und die Bezirksausschüsse sollen abgeschafft werden. Die Fraktionen im Stadtrat erhalten weniger Zuwendungen und die Servicebüros sollen mit den Büchereien zusammengelegt werden.
„Hinter jeder einzelnen Maßnahme stehen Personen“, sagt der Kämmerer, „für die sind die Einschnitte teils dramatisch“. Aber bezogen auf die gesamte Stadt seien die Vorschläge verträglich, so Lindemann weiter.