Wertersatzklage

"Über 100.000 Menschen in Deutschland haben einen Ein-Euro-Job. Dabei gibt sogar das Arbeitsamt zu, dass viele Maßnahmen sinnlos sind. Wie viele Stunden ein Ein-Euro-Jobber maximal arbeiten darf und wann er den Job ablehnen kann, zeigt FOCUS Online im Video." Was Sie über Ein-Euro-Jobs wissen sollten Bereits 2011 hatte das Bundessozialgericht einen Weg eröffnet die Rechtkonformität solcher Maßnahmen überprüfen zu lassen und bei festgestellter Rechtswidrigkeit "Schadensersatz" in Form einer...

Sieben Jahre nach dem aufgezwungenen und für den Kläger nutzlosen Ein-Euro-Job und mehr als drei Jahre nach Erhebung einer Wertersatzklage wurde das Verfahren Az.: S 40 (23)(28) AS 710/12 gestern durch Vergleich abgeschlossen. Die Beklagte erklärte sich dazu bereit, dem Klageführer für Januar und Februar 2008 eine Einmalzahlung in Höhe von 900,00 € zu erstatten. Eine Erstattung für die Monate September bis Dezember 2007 schloss das Gericht aufgrund einer Verjährungsfrist aus. Unstrittig war für...

„Arbeitslose können auch nachträglich mehr Geld verlangen, wenn das Jobcenter ihnen einen rechtswidrigen Ein-Euro-Job zugewiesen hat. Lassen sie sich zu viel Zeit, kann allerdings ein Teil des Anspruchs verloren gehen, wie im Ergebnis das Bundessozialgericht (BSG) am Donnerstag in Kassel entschied. (Az: B 14 AS 75/12 R)“ www.welt.de In einer weiteren Entscheidung hat das Bundessozialgericht am 22.08.2013 seine Rechtsprechung weiterentwickelt und mit dem Missbrauch der Arbeitsgelegenheiten...

In einem knappen Beitrag vom 18.04.2012 in ZDF-heute-in-Deutschland reagierte das ZDF auf die voreiligen Berichterstattungen der letzten Tage zu der aktuellen Sanktionsstatistik der BA. Die hohe Zahl rechtswidriger Sanktionen fand darin keine Erwähnung. Zitat: „Trotzdem verliert die Arbeitsagentur noch immer gut die Hälfte aller Prozesse gegen Sanktionen.“ Die Berichterstattungen zur Veröffentlichung der Sanktionsstatistik zeichneten sich überwiegend durch die erschreckend unkritische Beiträge...