Wahlbetrug

Beiträge zum Thema Wahlbetrug

Politik
Berliner Wiederholungswahl | Foto: umbehaue

Neuwahl in Berlin
Eine Option auch für ganz Deutschland?

In Berlin wird durch die Fehler aus der Wahl von 2021 neu gewählt. Leider benötigten die Politiker dafür mal wieder eine Gerichtliche Aufforderung. Ob es sinnvoll und gerecht ist, in ganz Berlin neu zu wählen, ist eine andere Frage. Warum sollen Politiker, in deren Wahlbezirke, alles rechtmäßig gelaufen ist, nun vielleicht ihren Job verlieren? Aber keine Frage, dort wo es keine, oder falsche Stimmzettel gab, muss neu gewählt werden. Eine Option auch für ganz Deutschland? Aber könnte diese Wahl,...

  • Essen-Süd
  • 12.02.23
  • 1
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Politik
Bundestagswahl Wahlbetrug | Foto: umbehaue

Wahlbetrug in Essen
Nicht zu glauben, wie einfach es ist

Wahlbetrug in Deutschland, niemand glaubt wirklich daran, aber es ist möglich, wie es das gestrige Beispiel zeigt. Die Stationsleitung eines Pflege und Altenheim, hatte die Wahlbenachrichtigungen für die Bewohner gesammelt und Briefwahlunterlagen angefordert. Diese wurden dann auch nach den Richtlinien für die Briefwahl ausgefüllt und verschickt. Nun ist der Wahltag gekommendemente Bewohner, behaupten keine Unterlagen bekommen und auch keine Briefwahl durchgeführt zu haben. Sie machen ein...

  • Essen-Süd
  • 27.09.21
  • 3
Politik
Katharina Sandkühler-Jagielka und Jan Lindmeyer, die Vorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Marl

Marl unter den ersten Opfern der Großen Koalition

Wie bereits befürchtet startet die Große Koalition in Berlin gleich mit einem weiteren Fehlstart. Im Koalitionsvertrag wurde noch einmütig das Versprechen abgegeben, dass „die Kommunen im Rahmen der Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes im Umfang von fünf Milliarden Euro jährlich von der Eingliederungshilfe entlastet werden und bereits vor der Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes mit einer jährlichen Entlastung der Kommunen in Höhe von einer Milliarde Euro pro Jahr begonnen wird.“...

  • Marl
  • 04.03.14
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