Wahl

In der Essener Ratssitzung kam es heute zu einem handfesten Skandal, denn die Altparteien lehnten die von Die PARTEI angemeldete Aktuelle Stunde zur Änderung des Kommunalwahlrechts ab 2025 ab.  Lesen Sie hier die Rede von Ratsherr "El Comandante" Stadtmann, die von den Altparteien unter klarem Verstoß gegen die Geschäftsordnung verweigert wurde: Bereits 1929 erkannte der spanische Philosoph Ortega y Gasset: „Das Wohl der Demokratien hängt von einem geringfügigen technischen Detail ab, dem...

„Ist man einmal Wahlhelfer, ist man immer Wahlhelfer.“ Ich meldete mich vor zwei Jahren freiwillig als Wahlhelfer an, weil ich etwas Gutes für meine Heimatstadt Oberhausen tun wollte. Und wenn ich ehrlich bin: „Einfacher kann man Geld nicht verdienen.“ Und als Student habe ich davon nie zu viel. Die Kommunalwahl 2020 war also mein Debüt. Was ich damals nicht wusste: Wer einmal das Amt des Wahlhelfers bekleidet hat, kann dies bei künftigen Wahlen laut Bundeswahlgesetz nur noch mit einem...

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

Aufgrund der Corona-Pandemie fand der ordentliche Unterbezirksparteitag der Essener SPD erstmals in digitaler Form statt. In der Spitze folgten 155 Delegierte der insgesamt sechsstündigen Onlinesitzung. Als neuer Unterbezirksvorsitzender wurde der Krayer Landtagsabgeordnete Frank Müller nominiert. Er folgt damit auf Thomas Kutschaty, der nach fünf Jahren den Essener Vorsitz abgibt, um im März für den Landesvorsitz der NRW SPD zu kandidieren. Als seine Stellvertreter nominiert wurden Heike...

Anders als in den Vorjahren, droht der Bezirksvertretung im Essener Süden ein dauerhaftes Ringen um Mehrheiten. Die Sondierungsgespräche von CDU und Grünen fanden jedenfalls ein abruptes Ende. Anders als im Stadtrat verweigerten sich die Bezirks-Grünen nämlich einer festen Kooperation mit der CDU und brachen die Gespräche ab. Gegenseitig warf man sich vor, zu viele „rote Linien“ gezogen zu haben. Der neue Fraktionssprecher der Grünen Ludger Hicking-Göbels teilte mit, dass es an inhaltlichen...

Das sind sie leider wieder.  Alle Jahre wieder tauchen sie pünktliche zu den Wahlen in unseren Straßen auf.  Und mit ihren zum Teil sinnfreien Botschaften verschandeln sie das Stadtbild. Schön geht anders.  Einige hängen schon jetzt zerfetzt an Schildern oder Laternen. Andere fliegen auch schon durch die Stadtteile oder liegen im Straßengraben . Für mich ist das ein großes Ärgernis.   Leider ist wohl keine Partei dazu bereit,  auf diese Art von Wahlwerbung zu verzichten. Warum ist mir...

6 Jahre GroKo Haram von cDu und sPD in Essen – da wird es Zeit eine Bilanz zu ziehen. Aufgrund der Zusammenlegung von Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl ist die Amtszeit des aktuellen Rates bereits ein Jahr länger als gewöhnlich. Und mittlerweile manifestieren sich die Probleme in Essen in allen Politikbereichen. Die finanzielle Lage der Stadt Essen ist katastrophal. Inzwischen weißt die Bilanz dauerhaft ein so genanntes negatives Eigenkapital (nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag)...

Der RadEntscheid ist ein Bürger*innenbegehren, mit dem sich die Initiatoren für eine Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in Essen einsetzen. Damit das gewünschte Bürgerbegehren durchgeführt werden kann, werden mindestens 15.000 Unterschriften von Essener Bürgern*innen benötigt. Dem Vernehmen nach, wird das Bürgerbegehren zum Radentscheid nicht nur von Die PARTEI Essen unterstützt sondern dem Vernehmen nach auch von den Parteien von CDU / SPD / Grüne und Linke. Wir fordern deshalb die...

HURRA, wir haben eine Oberbürgermeisterkandidatin! Während andere Parteien und Bündnisse noch verzweifelt ihre Wahlkreiskandidaten zusammen suchen, hat Die PARTEI Essen  bereits Köpfen mit Nägeln gemacht. In einem spannenden PARTEIinternen OB-Casting konnte sich Annie Tarrach knapp gegen den bekannten Rüttenscheider Wirtschaftsexperten Stefan Romberg durchsetzen. Letztlich brachte der Ruf der Essener Bürger nach einer neuen Powerfrau für die Stadtspitze den entscheidenden Vorsprung. Annie...

Essen – Am Abend des 10. Dezember 2019 versammelten sich zahlreiche Mitglieder der sehr guten Partei Die PARTEI im Ground-Zero in Essen- „Fronthausen“. Der Kreisverband Essen hatte an diesem Abend eine wichtige Mission: KandidatX aufstellen. Mit sagenhaften 30 Stimmberechtigten wurde diese Mission auch erfolgreich absolviert. Es konnten alle 41 Essener Wahlkreise mit den fähigsten, attraktivsten und motiviertesten Politikbetreibenden besetzt werden, die die Stadt Essen zu bieten hat. Wahlziel:...

Die SPD Dellwig hat für die Kommunalwahl im nächsten Jahr ihre Kandidaten gewählt. Mit einem einstimmigen Votum wurden Ratsherr Thomas Osterholt, für den Wahlkreis Dellwig / Gerschede und Bezirksfraktionssprecher Ulrich Schulte-Wieschen für die Bezirksvertretung IV nominiert, um weiterhin die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu vertreten. Komplettiert wird das Dellwiger Quartett von Claudia Osterholt für die Ratsreserveliste und auf Position zwei für die Bezirksvertretung Ingrid...

Am 26. Mai wählt Europa. Welche Bedeutung die Wahlen zum europäischen Parlament, welche Tragweite die Entscheidungen, die in Brüssel getroffen werden, auch für das Leben der Menschen in Essen haben, das versuchte Jens Geier MEP, auf Einladung der SPD Ortsvereine in Borbeck im Minna-Deuper-Haus an der Germaniastraße transparent zu machen. Knapp 30 Interessierte hatten sich an diesem Abend zusammengefunden, um sich mit dem Thema Europa zu beschäftigen. Plakativ formulierte der EU-Politiker, der...

Die PARTEI fordert den Beitritt der Stadt Essen zum Städtebund „DIE HANSE“! Die PARTEI fordert in ihrem jüngsten Antrag den Rat der Stadt Essen auf, den Beitritt zum Städtebund „DIE HANSE“ zu erklären und im Haushalt der Stadt entsprechende Finanzmittel einzuplanen.  Hier geht es zum Antrag! Ratsherr „El Comandante“ Matthias Stadtmann erklärt dazu: „Obwohl keine Küsten-, sondern Binnenstadt, war Essen lange Zeit Teil des hansischen Städtebundes und zudem Freie Reichsstadt und hat die...

Da halfen auch Muttertag und halbwegs passables Wetter nicht über den Frust der SPD-Mitglieder und -Anhänger über die herbe Wahlschlappe hinweg: Mit einem Verlust im zweistelligen Bereich ist die sozialdemokratische Partei auch in Essen bei der Landtagswahl abgeschmiert. Während Ministerpräsidentin Hannelore Kraft direkt alle Ämter zur Verfügung stellte, konnte sich im Essener Westen Britta Altenkamp immerhin ihr Landtagsmandat sichern. Doch auch im Wahlkreis 67 gingen die Zweitstimmen der SPD...

„Nur die Sache ist verloren, die man aufgibt“, sagte Lessing. Man möchte in diesen Tagen oftmals aufgeben und angesichts vieler Negativnachrichten steigt auch in mir Wut, Aggression, Enttäuschung und Frust auf. Aber aufgeben? Nein, nein und nochmals NEIN! Solange ich noch einen anderen Weg träumen kann, werde ich nicht in der nebelverhangenen Sackgasse der Resignation verharren. Auch ich habe schon oft gedacht „Partei XXX, Du Arschloch, was machst Du mit mir und was ist aus Dir geworden?“,...

„Wir sitzen schon jetzt mit 32 Schülern in einer Klasse, die für maximal 26 ausgelegt ist, einen Technikraum teilen sich über 20 Schüler statt vorgesehener 16 - und jetzt kommt die Inklusion auf uns zu“, ist der 14-jährige Fabian von der Gesamtschule Essen-Borbeck gut vorbereitet auf „Paß konkret“. Fachräume müssten nun geschlossen werden. Maßnahmen, die auf Kosten anderer Schüler gingen. Da muss der Oberbürgermeister, der mit seiner Gesprächsreihe derzeit durch Essen tourt und nun Station im...

Die CDU bleibt stärkste Kraft in NRW, die SPD hat "am meisten zugelegt", wie NRW-SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft feststellte. In Essen dagegen ist das Ergebnis der Kommunalwahl 2014 ein umgekehrtes. Zwar hält sich die SPD weiter an der Spitze (34 Prozent), doch die CDU ist den Sozialdemokraten ganz dicht auf den Versen (31,5 Prozent). Knappe Mehrheitsverhältnisse und Parteienvielfalt prägen die kommende Ratsperiode. In den Medien ist spöttisch vom "Elfer-Rat" (SPD, CDU, Grüne, FDP, Die Linke,...

Die SPD-Dellwig hat einen neuen Vorstand gewählt. Einstimmig wurde Ratsherr Thomas Osterholt in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt, zu seinem Stellvertreter wurde der Bezirksfraktionssprecher Ulrich Schulte-Wieschen gewählt. Manuela Osterholt (Kassiererin), Heinz Rudi Kollmann (stellv. Kassierer), Claudia Osterholt (Schriftführerin), Bastian Peter (stellv. Schriftführer) und die Beisitzer Jürgen Graeber, Maja Iwer, Lothar Krause, Ingrid Ohde und Rolf Wessels komplettieren das Vorstandsteam...

Am Freitag, den 27. September 2013 vertritt die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) auf dem außerordentlich einberufenen Parteikonvent in Berlin die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Essener Westen und Süden als Delegierte der SPD-Essen. „Gerade in der aktuellen politischen Situation kurz nach der Bundestagswahl ist es meine Aufgabe die Bedürfnisse aller Menschen zu bedenken und diese in die anstehenden bundespolitischen Fragen mitzunehmen und einzubeziehen“, erklärt die...

Wahlkreis-Favorit Arno Klare (SPD) zieht erwartungsgemäß als Direktkandidat in den Bundestag. Sonst spiegelten die lokalen Prozente das Bundes-Ergebnis wieder: Dank des guten Abschneidens der CDU packte auch Astrid Timmermann-Fechter (CDU) ihre Koffer für Berlin. 140.974 Bürger im Wahlkreis 118 (Essen I/Mülheim) hatten die Einladung ins Wahllokal erhalten, davon 65.274 auf Essener Gebiet. Wahrgenommen haben ihr Wahl-Recht insgesamt 75,1 Prozent - eine Steigerung zur Bundestagswahl 2009 - und...

Ein glückliches Händchen im Umgang mit den kleinen Dartpfeilen bewies Klaus Jürgens. Beim traditionellen Dartturnier der SPD Oststadt im Brinkhoff‘s Treff in Freisenbruch, für das der SPD-Bundestagskandidat Dirk Heidenblut den Hauptpreis stiftete, erzielte Jürgens die meisten Punkte und durfte sich über einen riesigen Präsentkorb mit allerlei Leckereien freuen. In der Damenwertung hatte Elke Losch die Pfeilspitze vorn. Dirk Heidenblut eröffnete nicht nur das Turnier, sondern präsentierte den...

Ledig, alleinlebend, 61 Jahre alt, Bundestagskandidat: Arno Klare. Damit ist er eigentlich auch Kandidat auf den Posten begehrtester Junggeselle der Stadt. Doch Klare winkt ab: „Schon vergeben.“ Schon früh hat der gebürtige Oberhausener die Nachbarstadt im Blick: Die Eltern leben in der Stiftstraße. Sein größter Traum seinerzeit: Einmal mit der Weißen Flotte fahren. Doch die Mutter winkt ab: „Da ist der Kaffee zu teuer.“ Zum Baden geht es später mit dem Rad an das Schwimmbad an der Ruhr, „weil...

Hoher Besuch bei der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Schönebeck-Bedingrade. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hatte die EInladung von Bernd Quildies angenommen und sorgte als Überraschungsgast für strahlende Gesichter bei den Genossen. Zumal ihr Besuch gar nicht auf der Tagesordnung stand. Begleitet wurde die SPD-Landesvorsitzende bei ihrem Besuch in Schönebeck von dem Essener SPD-Fraktionsvorsitzenden Rainer Marschan und dem Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 118, Arno Klare....