Verordnung

Die SPD Holsterhausen fordert für Essen eine erhebliche Verbesserung der E-Scooter-Verordnung von 2019, um das Elektrovehikel als sinnvolle Ergänzung im Straßenverkehr anzusehen. Das Image der Elektroflitzer ist wegen verantwortungslosem Verhalten der Nutzer*innen stark ramponiert. In Paris sollen sie ganz verboten werden, dazu sollte es in Essen nicht kommen. (https://essen.de/leben/mobilitaet/escooter_in_essen.de.html). Nach Meinung der Holsterhauser Sozialdemokrat*innen müssen die Verleiher...

Das Land NRW hat die Coronaschutzverordnung vor dem Hintergrund der Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz aktualisiert. Am heutigen Montag, 22. Februar, tritt die überarbeitete Verordnung in Kraft, wobei bis vorerst 8. März die bisherigen Regelungen im Wesentlichen bestehen bleiben und es nur leichte Anpassungen sowie kleinere Öffnungsschritte gibt. Medizinische Masken Medizinische Masken wurden von der Landesregierung konkreter definiert: So sind medizinische Masken im Sinne der Verordnung die...

Endlich wieder: Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie werden einige Fans der Rot-Weissen aus Essen wieder ein Fußballspiel live an der Hafenstraße erleben können.  20 Handvoll Rot-Weisse werden nach sechs Monaten Zuschauerabstinenz endlich wieder den langersehnten Mythos Hafenstraße genießen dürfen. Das gab der Regionalliga-Club jetzt bekannt. Die glücklichen 100 Zuschauer für den Erstrunden-Pokalabend gegen Arminia Bielefeld (Montag, 14. September um 18.30 Uhr) werden hierbei unter allen...

Dieses Wort hat eine echte Chance auf den Titel "Unwort des Jahres 2018": EU-Datenschutz-Grundverordnung, kurz: DSGVO. Am 25. Mai tritt sie in Kraft. Besonders die Betreiber kleiner Firmen bekommen derzeit das kalte Grauen. Denn: Wer seinen Informationspflichten nicht nachkommt, der muss künftig mit Bußgeldern bis zu 20 Millionen Euro rechnen. Zahlt man ja locker aus der Portokasse... Nun ist es ja durchaus sinnvoll, die Bürgerinnen und Bürger vor wildem Handel mit persönlichen Daten zu...