Verkehrsministerium

Diese Blume widme ich allen, die bei einem Verkehrsunfall, der auf schlechte Infrastruktur zurückzuführen ist, getötet, verletzt oder traumatisiert wurden. Das gilt für Fußgänger genau wie für Fahrradfahrer, für Motorradfahrer, Autofahrer, auch für LKW-, Bus- und Straßenbahnfahrer, die die Folgen eines Moments der Unaufmerksamkeit immer in ihren Albträumen verfolgen. Und sie soll mahnen, dass wir die Vision Zero erreichen wollen und dafür eine Verkehrsinfrastruktur brauchen, bei der kleine...

Das Erbe des Herrn Scheuer. 243.000.000 Euro Schaden hat uns der Ex-Verkehrsminister hinterlassen. Das Prestigevorhaben von Herrn Scheuer und der CSU war 2019 vor dem EuGH gescheitert. Dafür mussten 60.000 Bochumer mit einem Durchschnittsgehalt von 3000 Euro ein Jahr umsonst arbeiten. Trotz aller Kritik und berechtigter Zweifel trieb der Politiker das Gesetzesvorhaben voran und scheiterte schließlich 2019 vor dem Europäischen Gerichtshof. Das hat jetzt finanzielle Konsequenzen, der Bund muss...

Seit 3 Jahren ist der Dieselskandal nun bekannt. Noch länger bekannt sind die EU-Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid, die u.a. von Deutschland nicht eingehalten werden. Getan haben CDU und SPD in der Koalition in Berlin bislang so gut wie nichts, um Abhilfe zu schaffen. Bundesregierung und deutsche Automobilhersteller retten sich von Diesel-Gipfel zu Diesel-Gipfel und bleiben letztendlich Lösungen schuldig. Die Bürger haben wie die Städte und Gemeinden die Folgen von zu viel...

Gladbeck. Warum den Umweg über Düsseldorf auf sich nehmen und damit unnötig Zeit verlieren? Das "Bürgerforum Gladbeck" setzt sich jetzt auch unmittelbar gegenüber der Bundesregierung für eine bürgergerechte Mobilitätsplanung und gegen den Bau der A52 ein. Zurzeit wird in Berlin geprüft, ob die A52 durch Gladbeck entsprechend der Anmeldung der Landesregierung in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2015 (BVWP) aufgenommen werden soll, was Voraussetzung für die spätere...