Völkerrecht

Das israelische Militär hat systematisch landwirtschaftliche Flächen und Tausende Häuser im östlichen Gazastreifen zerstört, nachdem es die Kontrolle über das Gebiet erlangte. Amnesty International fordert, das Vorgehen als Kriegsverbrechen zu untersuchen. Das Vorgehen des israelischen Militärs, eine "Pufferzone" entlang der östlichen Abgrenzung des besetzten Gazastreifens erheblich auszuweiten, muss als Kriegsverbrechen untersucht werden. Recherchen von Amnesty International zeigen, dass es...

Recherchen von Amnesty International zufolge hat die israelische Armee bei jüngsten Militäroperationen entlang der südlichen Grenze des Libanon Artilleriegranaten mit weißem Phosphor abgefeuert und dabei auch Zivilpersonen in Wohngebieten getroffen. In aktuellen Untersuchungen kommt Amnesty International zu dem Schluss, dass die israelische Armee zwischen dem 10. und 16. Oktober 2023 bei Militäroperationen entlang der südlichen Grenze des Libanon Artilleriegranaten mit weißem Phosphor, einer...

Eigentlich wollte Dr. Friedhelm Böcker, Vorsitzender der Cuba-Hilfe Dortmund, nur über den Bezahldienst Paypal, der wörtlich übersetzt Bezahlfreund heißt, Ersatzteile für eine Druckmaschine bezahlen. Doch diese Überweisung in Höhe von rund 90 Euro scheint die nationale Sicherheit des Weltpolizisten USA zu gefährden. Daher weigerte sich Paypal, einem US-Gesetz sich unterwerfend, die Überweisung auszuführen. In einem Schreiben forderte Paypal Böcker auf, genau zu beschreiben, was er denn da...

Während in diesen Tagen die zweite kubanische Ärzte-Brigade gegen Ebola in Afrika eingetroffen ist, stimmte die UNO-Vollversammlung in New York am Dienstag mit 188 zu 2 Stimmen bei drei Enthaltungen zum 23 Mal in Folge gegen die völkerrechtswidrige US-Blockade gegen die sozialistische Republik Kuba. Nur die beiden üblichen Verdächtigen, die USA und natürlich Israel, stimmten für den seit 1960 betriebenen Bruch des Völkerrechts. Wie schon 2013 enthielten sich die weltpolitischen Schwergewichte...