Ukraine

Russische Außenpolitik kann mit den Worten des Kaisers Alexander II. beschrieben werden. “Russland hat nur zwei Verbündete - seine Armee und seine Flotte“. Deswegen war die Erklärung des Kreml-Sprechers Dmitri Peskow, dass Russland die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs anerkennen wird, für die ganze Welt so unerwartet. Am 17. Januar 2017 verklagte die Ukraine Russland vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag wegen Finanzierung von Separatisten und Diskriminierung von Tataren...

Wissen Sie noch, wie das in den Hochzeiten des Kalten Krieges war? Der böse Russe lauerte überall, während der gute Westen seine Werte verteidigte. „Gut“ und „böse“ waren sauber verteilt. Orientierung kein Problem. Ein Vierteljahrhundert später wurden die Dinge dann kompliziert: Entspannungspolitik, Abrüstung, Gorbatschows Perestroika, die deutsche Vereinigung, das Ende der Ost-West Konfrontation. Eine Riesenchance, gemeinsam statt gegeneinander über die Gestaltung der Zukunft nachzudenken,...

In den ersten elf Monaten des Jahres 2014 sind die deutschen Ausfuhren nach Russland um 18 Prozent eingebrochen. Dies entspricht einem Einbruch von rund sechs Milliarden Euro. Auch für das neue Jahr rechnet man mit weitren Einbrüchen, wenn die Ukrainekrise nicht endlich politisch gelöst wird. Nach Einschätzung des Vorsitzenden des Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft, Eckhard Cordes (Ex-Metro-Chef), müssen vor allem die Europäer "den wirtschaftlichen Preis für die politische Krise zahlen."...

"Die Ängste der Menschen nehmen in unserem Land zu - und artikulieren sich immer mehr rechts. Das müssen wir ernst nehmen, diese Bürgerinnen und Bürger dürfen wir nicht aufgeben", antwortete Gregor Gysi auf die Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel. Gründe für diese Ängste seien vielfältig: soziale und finanzielle Unsicherheit, fehlende Strukturen, fehlendes Bemühen um Lösung internationaler Krisen – in Deutschland, in Europa, weltweit. Darüber hinaus analysiert Gysi die Probleme unserer...

Nachdem Bundespräsident Gauck am 75. Jahrestag des Ausbruchs des zweiten Weltkrieges mit seinen unpassenden Äußerungen einen Anschlag auf den Anti-Kriegstag vorgenommen hatte, wurde Gauck vom Parteivorsitzenden der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger, sehr scharf dafür kritisiert, dass er im Ukraine-Konflikt Russland mit einer entschlossenen Reaktion des Westens gedroht hat. "Ich würde mehr Zurückhaltung des Präsidenten auf dem Feld der Außenpolitik schätzen", sagte Riexinger in...

"Verrat" von Harold PinterKaum ein Tag ohne Nachrichten aus Russland und der Ukraine, durch die Putin Kontroversen auslöst. Einer, der als Künstler und politisch engagierter Mensch kein Blatt vor den Mund nimmt, ist der russische Regisseur Vladimir Mirzoev, der bei den Ruhrfestspielen gastiert. Interview mit Vladimir Mirzoev von Svetlana Müller Was halten Sie von den Gesetzen, die von der Duma in letzter Zeit verabschiedet wurden? Vladimir Mirzoev: Die reaktionären Gesetze der letzten Jahre...

Hagen, 19. Mai 2014 Greenpeace (1971 gegründet) engagiert sich für den Umweltschutz und Amnesty International (1961 gegründet) für Menschenrechte. Die Initiative Agenda 2011–2012 (2010 gegründet) engagiert sich in erheblichem Umfang in der Gesellschaft. Ein Ausdruck dieses Engagements sind die vielfältigen Aktivitäten in Information, Aufklärung und Gestaltung des politischen Lebens. Wir wollen mit unserer Arbeit in besonderem Maße zur Sanierung des Staatshaushaltes und der Rückführung der...

Heute befand sich auf dem Hof Schulte Platz in Asseln ein Infostand der Partei DIE LINKE. Die drei linken Kandidaten für die Bezirksvertretung Brackel, Dr. Gerhard Siekert, der Kaufmann Carsten Klink sowie Renate Beese standen den Bürgerinnen und Bürgern sowie örtlichen Gewerbetreibenden Rede und Antwort. Willy Auffahrt, der auch in der Bürgerinitiative Gemeinsam für Brackel aktiv ist, fehlte leider aus privaten Gründen. Mit den Gewerbetreibenden stimmte man darin überein, dass die Leerstände...

Der türkische Botschafter in Deutschland, Hüseyin Avni Karslioglu, diskutierte am Donnerstag (8. Mai) während eines Herausforderung Zukunft- Workshops mit Jugendlichen im Wattenscheider Klaus Steilmann-Berufskolleg. Dabei stellte sich der Diplomat vor allem Fragen zur aktuellen Situation in seinem Heimatland und ging auch auf die Lage in der Ukraine ein. „Die Türkei teilt die Ansicht der europäischen Gemeinschaft, dass hier völkerrechtlich ein Verstoß vorliegt. Zudem sehen wir die Entwicklung...

Fotos & Film: Bottrop TV

Zum Thema "Dialog statt Strafe: Mehr Verständnis für Putin?" diskutierten am 19.03. u.a. MdB Sevim Dagdelen (Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages und Sprecherin für Internationale Beziehungen der Bundestagsfraktion DIE LINKE) und Michael Gahler (CDU, MdEP) mit den log in-Usern. Ebenfalls dabei waren: Harald Kujat (Ex-Vorsitzende des Nato-Militärausschusses) und Daria Mudzo-Wieloch (polnische Journalistin)....

Hagen, 14. März 2014 Es dauerte in Europa fast 400 Jahre bis die Menschen die Macht der Päpste und der Feudalherrschaft gebrochen und der Weg in die Demokratie geebnet wurde. In der gleichen Zeit, von 1547 (Iwan V. „der Schreckliche“) bis 1917 herrschten im Russischen Reich Großfürsten, Zaren und Kaiser. Anschließen, nach Lenin, waren Stalin, Chruschtschow, Breschniew, Adropow, Ternoschenko, Gorbatschow, Jelzin und Putin kommunistische Diktatoren und Alleinherrscher, weit entfernt von...

EU-Politik gegen Rußland Von Sevim Dagdelen Das Parlament der Krim entschied sich am Donnerstag für einen Beitritt zur Russischen Föderation. Fast zeitgleich sollte auf dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs ein Signal für die Unterstützung der Souveränität der Ukraine und die Verteidigung des Prinzips der territorialen Unversehrtheit in Europa ausgesandt werden. Allein schon die völkerrechtswidrige Anerkennungspraxis auf dem Balkan und der NATO-Krieg 1999 lassen aber Zweifel aufkommen,...

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, erklären zur Situation in der Ukraine: Wir sind zutiefst besorgt über die Entwicklung in der Ukraine. Es muss unbedingt eine diplomatische Lösung auch im Streit um die Halbinsel Krim gefunden werden. Die drohende Spaltung des Landes muss vermieden werden. Gewalt darf in diesem Konflikt nicht weiter Mittel der Politik sein. Die Interessen in Bezug auf die...

„Und das ist der Baikalsee“ - Victoria Ivantsova (22), Pädagogik-Studentin aus Rostow im Süden Russlands entlockt den Kindern der Klasse 3a der Josefschule ein entzücktes Raunen, als sie in ihrer Power-Point-Präsentation Ansichten des weltgrößten Binnensees zeigt. Im Raum gleich gegenüber erläutert die 21-jährige Studentin Tetiana Tkachova der Klasse 3b gerade die Landesfahne ihrer Heimat Ukraine: „Das Blau seht für den Frieden, für blauen Himmel, das Gelb für Kornfelder, für Fruchtbarkeit.“ Es...