STATT PARTEI

Die Zahlen der Ausgaben im Haushalt von 2015 und 2016 überschlagen sich. Heute 350 000 Euro für die Wegnahme der Bäume zwischen Lippebrücke und Persiluhr. -Steine rein -Steine raus. Vielleicht sollte hier erstmal alles beim alten bleiben und versuchen die Geschäfte zu beleben. Das Finanzgebaren des Verwaltungsvorstandes sind hanebüchen. Es soll gespart werden, damit der Kämmerer auf einer anderen Seite , die Löcher stopft, die insbesondere der Baudezernent verursacht hat. (Lippebrücke) Das...

Das die Anmeldungszahlen für die Sekurdarschule nicht erreicht worden sind, dass stand leider schon vor 2 Jahren fest. In einem Gespräch mit der Verwaltung unter der Leitung von Herrn Müller Baß hatten wir in der damaligen Fraktion von STATT Partei und UWG schon gesagt, wartet ab und nicht sofort nach einem Jahr bereits eine erneute Befragung zu machen. Ich sehen zum heutigen Zeitpunkt keine Chance dafür. Es gibt genug Möglichkeiten die Schulfähigkeit zu erhalten. Es sind nicht alle Schüler...

In letzter Zeit sind immer wieder einige Themen von der allgemeinen Verwaltung aufgenommen worden. Bei den Haushaltsplanung 2014 wurde von der SPD Fraktion ebend mal wiedermal 40 000 Euro in den Haushaltsplan für die Münsterstr. eingestellt worden. Was ist bisher passiert? Ja, wie immer nichts. Dieter God

Jetzt ist die Katze aus dem Sack. Warum auf dem Gelände in der Mersch keine Disko entstehen soll. Es bestanden wohl schon seit längerer Zeit, Pläne dort eine neue Sparkassenakademie zu planen oder zu bauen. Hat den Lünen eine Chance, gegenüber der Stadt Dortmund (Phönix-See)? Es wäre natürlich wünschenswert, dass die Sparkassenakademie und die Disko an geeigneter Stelle hier im Stadtgebiet Lünen entstehen können. So dass die jüngeren Generationen und Jugendlichen sich positiv eingebunden fühlen...

Die Sperrklausel in den Kommunalparlamenten in NRW soll wieder eingeführt werden. Hat die SPD und die CDU Angst Ihre Mehrheiten zu verlieren? Ich appelliere an die kleinen Parteien sich über die Ideen und dessen Folgen einmal Gedanken zu machen. Wie es weiter gehen soll! Wird es diesmal wieder spannend werden, welche Postionen in den Gremien für die kleinen Partei zugestanden werden. Dieter God

Das Gebiet der westlichen Dortmunder Str. sollte hier umgehend mal umgestaltet werden. In der letzten Zeit habe ich das Gebiet mir mal näher angeschaut, insbesondere am heutigen Freitag. Wenn ich die Fläche der Berufsschule des Kreises sehen und dann die Parkmöglichkeiten an der Dortmunder Str. dann muss hier bald was gesehen. Insbesondere der Wohnbestand, der sich daran anschliesst muss hier saniert oder zu einem neuen innerstädtischen Baugebiet überplant werden.

Jetzt kommt langsam wieder Bewegung in das Thema "Forensik in Lünen". Nach den Unterlagen vom Gesundheitsministerium und aus dem entsprechenden Ausschuss des Landes NRW wusste der Bürgermeister und der Landtagsabgeordnete Herr Rainer Schmelzer das Lünen der Standort für die Forensik wird. Was hat der Bürgermeister alles gemacht gemacht, um den alten Rat in Bedrängnis zu bringen. Was hat er alles in entsprechenden Sitzungen versprochen? Hier ist auch der Baudezernent Herr Matthias Buckesfeld...

Es ist erstaunlich, dass sie SPD nunmehr gegen eine Sonderratsitzung ist, wenngleich doch die Gesamtheit des Rates und insbesondere alle (neuen) Ratsfrauen und Ratsherren erstmals in Gänze zum Stand des Verfahrens informiert werden soll. Vielleicht stünde der SPD auch mal etwas Ehrlichkeit gut zu Gesicht. In Erinnerung ist, dass die SPD nicht geschlossen für eine Klage gegen die Forensik war. Es beschleicht doch die Sorge, dass gerade das Thema „Forensik“ auch Grund für das Scheitern der großen...

Pressemitteilungen vergangener Tage entnahm man das der städtische Beigeordnete Mathias Buckesfeld bei so einem wichtigen Fragenkomplex hätte anwesend sein müssen, so die Ansicht von Dieter God Ratsmitsglied der STATT PARTEI. Dass der Ausbau bzw. Umbau der Waltroper Str. zwingend erforderlich wäre schon seit Jahren den immer höher aufkommenden Verkehr und die Lärmbelästigungen auf hiesige Anwohner zu minimieren ist der Stadtverwaltung Lünen klar...betont Dieter God. Ich möchte für die Stadt an...

Am heutigen Samstag, 12. April 2014 trafen sich die Verantwortlichen der STATT Partei Die Unabhängigen, um nach dem Scheitern des Wahlvorschlages für die Kommunalwahl 2014 zu beraten. Bezüglich des gerügten Parteistatus konnte eingewendet werden, dass der Landeswahlleiter von Sachsen-Anhalt am 14. März 2014 die STATT Partei Die Unabhängigen als Partei für die Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt zugelassen hat. Jedoch konnte die Vorhaltung der Stadt Lünen nicht widerlegt werden, dass die STATT Partei...

Disko in Lünen statt falsche Informationen verbreiten Zur Zeit schwirrt das Thema: Disko in Lünen wiedermal herum. Die GFL greift immer wieder alte Themen auf, weil Sie keine Ideen haben, die sie interessant machen. Die STATT Partei hat dieses Problem schon seit Jahren erkannt. Vielmehr haben wir Ideen und Kontakte mir einem hiesigen Betreiber geführt. Dieser war nicht bereit eine Disko in Lünen zu betreiben. Unser Vorschlag war auch ein Disko im alten Hertiegebäude zu eröffnen. Der Vorschlag...

Als Bombenleger musste sich das Mitglied des Lüner Stadtrats und der stellvertretende Bundesvorsitzende der STATT-Partei Die Unabhängigen am Samstag während einer öffentlichen Veranstaltung durch Noch-Bürgermeister Stodollick beschimpfen lassen. Es scheint so, als müsse der Noch-Bürgermeister seinem Frust auf diese eher traurige Art Platz machen, indem er andere beschimpft. Dieter God, der auch in der kommenden Legislaturperiode für die Statt-Partei Die Unabhängigen in Lünen in den Stadtrat...

Nach entsprechenden Informationen sind zwei neue Standorte für "Route der Industriekultur" in Lünen aufgenommen worden. Es ist die "Alte Kaffeerösterei" und das Stadtmuseum Lünen. Bereits bei der letzten Extratour 2013 war die "Alte Kaffeerösterei" ein Anziehungspunkt in Lünen. Langsam werden die Attraktionen im Lande Nordrhein-Westfalen bekannt. Wir danken auf diesem Wege die Regionalverbandsdirektorin Frau Karola Geiß-Netthövel aus Lünen, die die beiden Standorte jetzt besucht und die...

Stellen Sie sich vor, ein Konzern erhält die Genehmigung, im Fracking-Verfahren nach Erdgas zu bohren. Dann aber entscheidet die Regierung, die Genehmigung auszusetzen, vielleicht nur für ein Jahr, um die Sache noch einmal gründlich zu prüfen. Das alles im Sinne des Gemeinwohls, denn es gibt Bedenken oder neue Erkenntnisse. Nun aber verklagt der Konzern den STAAT - wegen des Gewinnausfalls. Es könnte sein, dass er Schadenersatz zahlen muss. Genau genommen springen die Bürgerinnen und Bürger...

Vergnügungssteuer als weitere Einnahmequelle für den Nachtragshaushalt! Mit der Bekanntmachung einer Erhöhung der Vergnügungssteuer von 12% bei Apparaten in Spielhallen und ähnlichen Betrieben sowie für Apparate in Gaststätten und sonstigen Orten von 9% auf insgesamt 20% macht sich die Stadtspitze anscheinend keine Gedanken über die nachhaltigen Auswirkungen. Der geltend gemachte Anspruch auf vermehrte Einnahmen von 20% ist hierbei sehr eingeschränkt, wenn beachtet wird, dass dadurch...

Lünen braucht dringend eine entsprechende Gewerbefläche, damit die Arbeitslosenquote sinkt. Wir hatten bereits, die Fläche seitlich der Gahmener Str. bis zum Kanal hin vorgeschlagen. Daher fordern wir bei der nächsten Aufstellung des Landschaftsplanes, diese Fläche aufzunehmen.

An den folgenden zwei Donnerstagen sind einige wichtige Entscheidungen zu treffen. Es geht um den Nachtragshaushalt, Forensik, Bürgerentscheide, Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen, Konzept für die Inklusion und Vergnügungssteuererhöhung u.a. Der Nachtragshaushalt 2014 beinhaltet insbesondere die Personalentwicklungsplanung der Beamten und Angestellten der Stadt. Dabei fordert die SPD-Fraktion ein Konzept für die Personalentwicklung. Nach unserer Ansicht sollte diese Planung...

Die STATT Partei Die Unabhängigen Bundesvorstand hat mit Bestürzung den Wechsel von hochrangigen Politikern in die Wirtschaft zur Kenntnis genommen. Diese Entscheidungen von Herrn Pofalla (CDU) zeigt hier, dass man keinen Bezug zur der Realität hat. Wir fordern daher, dass eine Karenzzeit zwischen einem hohen Amt und den Wirtschaftsamt 2 Jahre dazwischen liegen muss. Durch diese Karenzzeit wird gewährleistet, dass aktuelle Informationen aus dem Regierungslager nicht an die Wirtschaft weiter...

Der Bürgermeister hat am 6. Februar 2014 zur Ältesten-Ratssitzung eingeladen. Uns wundert wieder einmal nichts, was hier läuft. Es wird wieder besprochen, wie sich die Stadt Lünen verhält. In der Ratssitzung wird dann den Rats-Kolleginnen und - Kollegen ein fertiges Konzept vorgelegt. Es kann doch nicht sein, dass dieses Thema nicht mit allen Mitgliedern diskutiert wird! Wir fordern daher eine offene Erklärung, seit wann der Bürgermeister die Information hat, dass Lünen ein Standort wird?...

STATT Partei Die Unabhängigen zur Thematik Am 21.01.2014 fand am "Runden Tisch" im Grubenwehrhaus die Diskussion über das Für und Wieder zur Problematik "Münsterstraße" statt, an dem Herr Marc Elsbeck von der STATT Partei Die Unabhängigen teilgenommen hat. Die Eindrücke der Veranstaltung waren unterschiedlich, denn es kamen eine Menge neuer Fragen auf, was mit der Münsterstraße in Zukunft passieren kann oder welche Möglichkeiten es überhaupt gibt? Als eine dieser Ideen wurde dir Vermarktung der...

Politisch aktiv zu sein heißt sich zu engagieren. STATT-Partei Die Unabhängigen sucht SIE! Denn bei der STATT-Partei ist dieses Engagement direkt mit den Interessen der Bürgerinnen und Bürger verbunden. Wir möchten uns auch bei dieser Kommunalwahl am 25.05.2014 wieder breit aufstellen und suchen dazu noch Unterstützung aus der Bevölkerung. Da wir die Interessen der gesamten Bürgerschaft vertreten möchten, suchen wir weitere politisch interessierte BürgerInnen von jung bis alt, um hier in Lünen...