Stärkungspakt

Der aus Bottrop stammende Dorstener Wilhelm Zachraj (65) ist zum Bundestags-Direktkandidaten der LINKEN im Wahlkreis Bottrop / Dorsten / Gladbeck nominiert. Zachraj ist Mitglied des Kreistages Recklinghausen und der Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe sowie des Kreisvorstandes der LINKEN in Recklinghausen. In Bottrop früher für die DKP aktiv In Bottrop war er bis zu seinem Umzug nach Dorsten im Jahr 1980 für die DKP als Sachkundiger Bürger im Planungs- und...

Nach dem Wahl-Erfolg des Bürgerentscheids Stenkhoffbad fordert SPD-Chef und -Bundestagsabgeordneter Michael Gerdes weitere Kürzungen in Bottrop. Wörtlich erklärte Gerdes nach der Auszählung im Rathaus: "Die Ratsparteien, die die Bürgerinitiative unterstützt haben, müssen sich nun auch einbringen, wenn die Frage beantwortet werden muss, wo die Ausgaben für das Stenkhoffbad in Zukunft eingespart werden können. Schließlich schreibt der Stärkungspakt vor, dass Ausgaben durch Einsparungen an anderer...

Vor rund zehn Tagen hatte der Rat der Stadt mit großer Mehrheit den Sparmaßnahmen zugestimmt, die mit der Teilnahme am Stärkungspakt notwendig werden. In diesem Zusammenhang werden auch die Betriebs- und Personalkosten für die Unterhaltung des Stenkhoffbads gestrichen. Nach einer Kostenschätzung durch die Stadtverwaltung betragen die bisherigen Betriebskosten jährlich etwa 190.000 Euro. Gegen diesen Ratsbeschluss hat die Bürgerinitiative Stenkhoffbad bei der Stadt offiziell ein Bürgerbegehren,...

Mit Begeisterung hat keine Partei im Rat den Sparplänen zugestimmt, die zur Teilnahme am Stärkungspakt des Landes notwendig sind. Dennoch wurden sie mit der Mehrheit von SPD, CDU, ÖDP und FDP beschlossen. „Mir als Sozialdemokraten tut es in der Seele weh, Stellen abzubauen“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Göddertz. 61 werden in der Verwaltung getrichen, betriebsbedingte Kündigungen gibt es aber nicht. Zwar würde die SPD das Stenkhoffbad gerne erhalten und hat auch eine Initiative...

Entweder tritt die Stadt kräftig auf die Schuldenbremse - oder sie ist im Jahr 2015 überschuldet. Um dies zu verhindern, hat der Rat im März den Beitritt zum Stärkungspakt des Landes beschlossen. Das Land steuert bis 2021 insgesamt rund 60 Millionen Euro zu, im Gegenzug muss die Stadt bis dahin einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen können. In der Spitze müssen daher jährlich 13,8 Millionen Euro eingespart werden, die Gesamtsumme liegt bis 2021 bei rund 96 Millionen Euro. „Damit leistet die...

Die Teilnahme Bottrops am Stärkungspakt des Landes macht einschneidende Sparmaßnahmen notwendig. Eine Liste mit den bislang vorliegenden Vorschlägen wird am kommenden Dienstag erst den Mitarbeitern der Verwaltung und anschließend der Presse vorgestellt. So lange wollte die DKP nicht warten und machte den Maßnahmenkatalog schon im Vorfeld öffentlich. So wurde bekannt, dass unter anderem das Stenkhoffbad und der Saalbau geschlossen werden könnten. Auch der Abbau von Personal, Gebührenerhöhungen,...