SPD

Die Abtei-Grundschule an der Jägerstraße in Hamborn soll rundum erneuert werden. Neben der Sanierung des Bestandsgebäudes und der Sporthalle soll auf dem Gelände auch ein neues Schulgebäude errichtet werden. Die entsprechenden Planungen dazu wurden in der letzten Sitzung des Schulausschusses seitens des beauftragten Architekten vorgestellt.  „Den Baubeschluss haben wir als SPD-Fraktion gerne im Schulausschuss unterstützt. Dasselbe können die Duisburgerinnen und Duisburger auch von uns erwarten,...

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

Im Zuge einer Ausschussumbesetzung wird Sinja Höfken künftig die Reihen der Hünxer SPD-Ratsfraktion im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Ortsmarketing, Tourismus und Digitalisierung als „Sachkundige Bürgerin“ verstärken. Dies hat der Rat der Gemeinde Hünxe in seiner letzten Sitzung vor der Weihnachtspause überparteilich auf Vorschlag der SPD-Fraktion beschlossen. Sie folgt damit auf dem bisherigen Ratsmitglied Marcel Krause, der aus beruflichen Gründen sein Ratsmandat Anfang Dezember...

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

Der Kreis Klever Bundestagskandidat Bodo Wißen (SPD) lädt für Freitag, 18. Juni, 18:30 Uhr bis 20 Uhr, zum Video-Gespräch zum Thema „Gesundheitspolitik“ ein. Als Referenten hat Wißen den gesundheitspolitischen Sprecher der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion, Josef Neumann MdL sowie den Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten im Gesundheitswesen in der NRWSPD, Waldemar Radtke, gewinnen können. „In unserem SPD-Zukunftsprogramm für die Bundestagswahl fordern wir ein...

Die Dortmunder SPD schickt bei der Bundestagswahl im September das Duo Poschmann/Peick ins Rennen – das ist das Ergebnis der beiden digitalen Wahlkreiskonferenzen, die die Partei einberufen hatte. Eine satte Mehrheit der Delegierten sprach sich für Jens Peick (90 %) als Kandidaten für den Wahlkreis Dortmund I und Sabine Poschmann (94 %) als Kandidatin für den Wahlkreis Dortmund II aus. Poschmann und Peick freuen sich über die starken Ergebnisse: „Wir sind dankbar für das deutliche Votum der...

„Vor uns liegt ein steiniger Weg, aber wir werden durch die Krise kommen und die wesentlichen Investitionsprojekte ohne Steuererhöhungen stemmen. Doch mehr denn je müssen wir auf Sicht fahren und klug haushalten. Ausgaben müssen hinsichtlich ihrer Notwendigkeit und ihren nachhaltigen Mehrwert abgewogen werden“, bewertet der SPD-Fraktionschef Horst Meyer den vom Kämmerer Michael Häsel vorgelegten Haushaltsplanentwurf 2021 nach der Online-Klausurtagung der SPD-Fraktion im Hünxer Rat. Die...

Das 7. Digital-Symposium der Hertener SPD findet am 9. November in der Schwarzkaue der Zeche Schlägel & Eisen statt. Dieses Mal wird natürlich nur per Facebook gestreamed. Los geht es um 16.30 Uhr. Als Experten sind Björn Böhning, Staatssekretär im Bundestag für Arbeit und Soziales sowie Jürgen Quante, Kreisdechant und Probst der Katholischen Kirche für den kreis Recklinghausen am Start. Es moderiert Dr. Frank Lelke, Kreisabgeordneter. Der Link zum Stream: www.facebook.com/spdherten/live

Auch und gerade am ersten Mai, dem internationalen Kampftag der arbeitenden Klasse, legt Sahra Wagenknecht, die Gallionsfigur des demokratischen Sozialismus, im gewohnten Angriffsmodus los. Besondere Aufmerksamkeit erfährt an diesem Tage die deutsche Bundesregierung und deren Solidaritätsheuchelei. Wir alle kennen die steuerfinanzierten Anzeigen aus der aktuellen Werbekampagne der Bundesregierung. Dort prangt: "Jetzt zählt das Wir" und "Danke für Eure Solidarität" - Das Internet-Satiremagazin...

Die Corona-Krise hat das Leben in der Stadt zum Stillstand gebracht. Die städtischen Dienstleistungen wurden eingeschränkt, die Kinder können nicht mehr zur Schule gehen. Für vieles, was jetzt nicht mehr auf gewohntem Weg funktioniert, gibt es schon lange gute digitale Alternativen, doch in Bochum zeigt sich jetzt, dass wir die in der Stadt bisher nicht haben, weil die Stadt in Sachen Digitalisierung in den letzten Jahren viel zu wenig getan hat. Digitale Unterricht ist an Bochumer Schulen...

Die Kunst in der Ratinger Niederlassung von Europas größter Softwareschmiede ist natürlich digital. Und ein wenig zum Schmunzeln ist sie auch. Nach der Begrüßung im SAP-Foyer durch Niederlassungsleiter Dr. Andreas Beyer darf sich Kerstin Griese deswegen erst einmal vor ein interaktives Display stellen, auf dem virtuelle Fliegen scheinbar ziellos herumkrabbeln. Es dauert ein Weilchen, doch dann wird – wie von Beyer prophezeit – das Konterfei der SPD-Abgeordneten erkennbar. Mit ein wenig Fantasie...

Vergangene Woche fand im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages die Sachverständigenanhörung zum Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) statt. Dabei wurde die Fachmeinung von mehreren Experten u.a. zu den Regelungen zum E-Rezept eingeholt. Dazu die Einschätzung von Dirk Heidenblut, Essener SPD-Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter für E-Health, Telemedizin und die Digitalisierung des Gesundheitswesens: „Der Entwurf sieht vor, dass in Zukunft auch...

Unter dem Titel „Bedingungsloses Grundeinkommen: Uneingeschränkte Selbstverwirklichung oder Faulheitsfalle“ lädt Jan Scholte-Reh, SPD-Vorsitzender in Hünxe, zum zweiten Roten Stammtisch ein. Am Freitag, 01. Februar 2019, ab 19.00 Uhr, wollen die Hünxer Genossen mit allen interessierten Bürgern im TVB-Treff (Waldweg 63, 46569 Hünxe-Bruckhausen) kontrovers über die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens diskutieren. Input liefert dazu der Hamminkelner Referent Dr. Peter Paic, stellv....

„Dortmund hat sich zu einer der führenden Forschungsmetropolen im Ruhrgebiet entwickelt.“ Dieses Fazit zog die heimische Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann (SPD) nach Gesprächen mit Spitzenvertretern der Technischen Universität sowie Dortmunder Forschungseinrichtungen am 3. September. „Es gibt in Dortmund sowie im gesamten Ruhrgebiet aber auch noch viel ungenutztes Potential. Wenn wir zum Beispiel auf die Zahlen der Ausgründungen gucken, ist der Funke noch nicht ganz übergesprungen.“ Anlass...

Gemeinsam mit einer Delegation von Bundes- und Landtagsabgeordneten der Ruhr-SPD besuchte die Duisburger Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas gestern im Rahmen einer Ruhr-Sommertour "Forschung und Innovation im Ruhrgebiet" das Fraunhofer-Institut für Mikroelektronische Schaltungen und Systeme IMS (Fraunhofer IMS) in Duisburg. "Dieses Institut ist das einzige in Deutschland, das die ganze Bandbreite der Mikroelektronik abdeckt. Ich freue mich, dass wir in Duisburg damit Spitzenforschung beheimatet...

Einmal im Jahr machen die Abgeordneten des Landtags NRW Platz für den Nachwuchs. Beim jährlichen “Jugend-Landtag” dürfen Jugendliche zwischen 16 und 20 dann selbst debattieren und abstimmen. Die Ergebnisse der Sitzung werden im Anschluss an die echten Abgeordneten weitergegeben. Gelsenkirchen. Zwei der diesjährigen Teilnehmenden waren Helena Averdung und Lukas Peters, beide sind für die SPD-Fraktion angetreten. “Es war interessant zu sehen, dass man schon bei Leuten in unserem Alter politisches...

Am Sonntag, den 25. Februar, wählten die Jusos Kreis Wesel einen neuen Vorstand. Auf ihrer Kreiskonferenz im Jugendkulturzentrum „Bollwerk“ in Moers legte der SPD-Jugendverband auch die Ziele für das Jahr 2018 fest. Viele Neumitglieder dazu gewonnen „Wir werden die Themen unserer Generation nach vorne stellen. Die Digitalisierung nehmen wir dafür fest in den Blick, denn sie verändert unsere Arbeitswelt und schafft neue Anforderungen in der Bildung. Eine bessere Mobilität für junge Menschen im...

Slicing, 3D-Druck und additive Verfahren – im FabLab der Hochschule Rhein-Waal am Campus in Kamp-Lintfort gewannen die Jusos Kreis Wesel am vergangenen Donnerstag spannende Einblicke in moderne Fertigungstechnologien. Das Thema Digitalisierung will der SPD-Jugendverband fest in den Blick nehmen. „Längst sind 3D-Drucker im Handel erhältlich oder werden Autos von Robotern zusammengebaut. Durch den technologischen Wandel verändert sich unser Alltag und unsere Arbeitswelt. Neue Jobs entstehen,...

Aktuell wird die Altersarmut nach dem 7. Armutsbericht der Bundesregierung und der Bertelsmann-Studie diskutiert. Zusammengetragen sind bekannte Fakten, nicht beachtet wurden und werden die zukünftigen Veränderungen durch die Digitalisierung. Renten sind so sicher, wie es keinen Klimawandel gibt. Wenn durch die Digitalisierung 90% aller herkömmlichen Arbeitsplätze gefährdet sind, bedeutet dies, sich rechtzeitig auf die größte Veränderung mit der vierten ( 4.0 ) industriellen Revolution...

Leider gibt es für das, was sich aktuell bei der Terminvergabe der Bürgerbüros abspielt, nur ein Wort: desaströs. Seit April können die Bürger die Dienstleistungen der Bürgerbüros (z.B. Beantragung eines Personalausweises, Ummeldungen) nur noch in Anspruch nehmen, wenn sie vorher einen Termin vereinbaren. In der Folge sind die Vorlaufzeiten auf einen Termin in allen Bürgerbüros auf über einen Monat hochgeschnellt (siehe Tabelle). Die durchschnittliche Vorlaufzeit in den Bürgerbüros beträgt 33...