SPD

Am heutigen Donnerstag hat der Landtag NRW auf Initiative der SPD-Fraktion über das Ende von Straßenausbaubeiträgen abgestimmt. CDU und FDP haben dabei gegen die Abschaffung votiert. „Damit ist klar, dass es Schwarz-Gelb mit der Entlastung der Bürgerinnen und Bürger nicht ernst meint“, sagen die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Volkan Baran, Nadja Lüders und Armin Jahl. Alle vier Abgeordneten haben am heutigen Donnerstag für eine Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in...

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt, wie massiv der Unterrichtsausfall an vielen Schulen in Dortmund ist. An der Johann-Gutenberg-Realschule in Hörde sind demnach beispielsweise 6,6 Prozent des Unterrichts im Schuljahr 2018/2019 ersatzlos ausgefallen. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau fordert daher, die Schulen personell besser auszustatten. Viele Schulen in Dortmund leiden unter massivem Unterrichtsausfall. So zeigt es die Antwort...

Eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt: Viele Menschen in Dortmund wollen bei Kita-Gebühren eine finanzielle Entlastung von Familien. Eine Mehrheit befürwortet zudem, mehr für Schulen in herausfordernden Lagen zu tun. Die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Nadja Lüders, Armin Jahl und Volkan Baran unterstützen das. Sie fordern Maßnahmen für bessere Bildungschancen und die Abschaffung von Kita-Gebühren....

Seit 2017 ist Anja Butschkau Landtagsabgeordnete für die Dortmunder Stadtbezirke Lütgendortmund, Hombruch und Hörde. Im nächsten Jahr endet die Legislaturperiode. Der SPD-Ortsverein Marten wünscht sich, dass Anja Butschkau auch nach der Landtagswahl ihre Arbeit fortsetzen kann. Daher haben die Martener Sozialdemokraten die Abgeordnete für die nächste Landtagswahl nominiert. „Anja Butschkau hat sich in den letzten Jahren als Sozialpolitikerin etabliert. Sie ist ein Gewinn für die...

Die SPD-Fraktion hat in dieser Woche im Landtag zum wiederholten Male beantragt, dass die Landesregierung die Städte und Gemeinden unter den Corona-Rettungsschirm des Landes nehmen soll. Der Antrag wurde von CDU und FDP erneut abgelehnt. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Abgeordneten Nadja Lüders, Anja Butschkau, Armin Jahl und Volkan Baran: „Unsere Städte und Gemeinden sind in dieser Corona-Pandemie erneut die tragenden Säulen der Krisenbekämpfung. Ohne sie wäre eine Bekämpfung des Virus...

Der Umbau der Provinzialstraße von der A 40/ Kaubomstraße bis zur Stadtgrenze Bochum kann in Kürze beginnen. Das Land Nordrhein-Westfalen stellt über das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2020 für den Umbau 3,72 Millionen Euro zur Verfügung, wie die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) mitteilte. Insgesamt belaufen sich die Kosten für die Sanierung und den Rückbau auf zwei Spuren auf 6,0 Millionen Euro. Der SPD-Ratsvertreter Franz-Josef Rüther begrüßt die finanzielle...

Am 12. Februar ist Red Hand Day. Kinder und Jugendliche sammeln an diesem Tag weltweit rote Hände. Warum? Weil es nach Schätzungen der Vereinten Nationen weltweit um die 250.000 Kindersoldaten gibt. „Und das darf nicht sein“, wie die SPD-Landtagsabgeordnete Anja Butschkau findet. „Kinder und Jugendliche gehören auf die Schulbank und nicht in den Krieg!“ Deshalb unterstützt die Abgeordnete den Red Hand Day. Anja Butschkau unterstützt die Forderungen des Deutschen Bündnisses Kindersoldaten, dem...

Wie sieht ein gelungener Ganztag aus? Diese Frage bewegte die SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau und Volkan Baran, die zu diesem Thema zu einer Podiumsdiskussion einluden. Rund 30 Gäste, darunter viele Fachleute, folgten der Einladung ins Wilhelm-Hansmann-Haus und diskutierten über Standards für Offene Ganztagsschule (OGS) und die Finanzierung dieser. Soziale Herkunft entscheidet über Bildungserfolg „Solange die soziale Herkunft über den Bildungserfolg von Kindern entscheidet, wird die...

Besuch aus Dortmund erhielt die SPD-Landtagsabgeordnete Anja Butschkau. Der Werkstattrat der AWO-Werkstätten, Schülerinnen und Schüler des CJD-Berufsbildungswerks und der Seniorenbeirat der Stadt Dortmund besuchten den Landtag in Düsseldorf. Nach einem Einführungsvortrag zur Arbeit des Landtags verfolgten die Gäste die Plenarsitzung von der Zuschauertribüne aus ehe sie die Dortmunder Abgeordnete trafen. Mit ihr diskutierten sie über Klimapolitik und den Rechtsruck in unserer Gesellschaft und...

Die Unterhaltspflege des Straßenbegleitgrüns wurde vor einigen Monaten von der Stadt Dortmund an die EDG übergeben und in die Straßenreinigung integriert. Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau und Nadja Lüders wollten sich von dieser neuen Strategie einen eigenen Eindruck machen. Sie absolvierten deshalb ein Halbtagspraktikum bei der EDG. Um 6 Uhr morgens ging es mit einem Trupp der Frühschicht auf die Straße, um diese zu reinigen, Grünflächen zu mähen und Unkraut am Wegesrand zu...

Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zu den Straßenausbaubeiträgen vorgelegt. Sie will daran festhalten, dass Anlieger an den Kosten des Straßenausbaus beteiligt werden. Zu dem vorgelegten Gesetzentwurf erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders: „Was jetzt vorgelegt wurde, löst das Problem der Straßenausbaubeiträge in keiner Weise. Es bleibt bei einem ungerechten System, was durch noch mehr Bürokratie noch weiter...

Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau besuchte am Montag das Knappschaftskrankenhaus Lütgendortmund, das Teil des Klinikums Westfalen ist. Standortleiter Matthias Wagner stellte der Abgeordneten die aktuellen Modernisierungs- und Entwicklungsprojekte des Krankenhauses vor. Bei einem Rundgang durchs Haus konnte sich Butschkau selbst von den Vorzügen der modernisierten Stationen überzeugen. Investitionen sichern Zukunft des Krankenhausstandorts Lütgendortmund „Es ist beeindruckend, wie sich das...

Das vorläufige Ergebnis der Landtagswahl beschert der SPD in Dortmund bei den Erststimmen 40,4 Prozent, der CDU 28,4, der FDP 7,7 den Grünen 7, der Linken 6,9 und der AfD 5,9 Prozent. Mit über 62 Prozent locke die Landtagswahl mehr Wähler an die Urnen in den 386 Wahllokalen, als die Landtagswahl 2012 (56%). Die Herzkammer der Sozialdemokraten blutet. Zwar konnte die Dortmunder SPD die meisten Wählerstimmen in Dortmund für sich verbuchen, doch sinkt der Zuspruch um rund 8,8 Prozentpunkte bei den...

Zu einem Stadtteilrundgang kam am Sonntag die Landtagskandidatin Anja Butschkau nach Marten. Der SPD-Ortsverein Marten wollte Butschkau seinen Stadtteil vorstellen. Dabei ging es sowohl um schöne Ecken im Stadtteil als auch um die Herausforderungen, die noch zu bewältigen sind. "Schön habt Ihr es hier", war ein Satz, der Anja Butschkau an diesem Tag mehrmals von den Lippen kam. Ihr fiel vor allem auf, wie grün der Stadteil ist und die netten Wohnsiedlungen wie die Rotdornsiedlung. Die Tour...

Das Land Nordrhein-Westfalen hat im Jahr 2016 erstmals seit 43 Jahren ein Haushaltsjahr mit einem Plus abgeschlossen. Zugleich ist NRW Vorreiter auf der Jagd gegen Steuerflucht und Steuerhinterziehung. All das ist verbunden mit einem Namen: Norbert Walter-Borjans. Dieser ist Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen und am Freitag Ehrengast auf dem Neujahrsempfang des SPD-Stadtbezirks Lütgendortmund/Marten. Die Sozialdemokraten laden wieder Multiplikatoren aus Vereinen, Verbänden,...