SPD

Freitagvormittag um „11“ (passend zur jecken Jahreszeit) erreichte uns die Mail, dass Britta Altenkamp als Essener SPD-Vorsitzende zurückgetreten ist. Ihre Begründung: Die SPD benötige eine Vorsitzende, die sich zeitlich intensiver um die Partei kümmern kann, als das die Landtagsabgeordnete Altenkamp aus eigener Sicht leisten kann. So, so... „Reif“ war sie für viele schon nach der verlorenen OB-Wahl. Reinhard Paß anschießen, im Gegenzug aber keinen besseren Kandidaten präsentieren zu können,...

Antje Huber ist tot. Die SPD-Politikerin, die von 1976 bis 1982 unter Bundeskanzler Helmut Schmidt Bundesministerin für Jugend, Familie und Gesundheit war, starb in der Nacht des 29. September 2015 im Alter von 91 Jahren in Essen. „Die Nachricht von Antje Hubers Tod hat mich tief getroffen“, sagt Petra Hinz, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Essen und stellvertretende SPD-Unterbezirksvorsitzende. „Antje war nicht nur meine Vorgängerin als sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete für den Essener...

Teilnahme an einer Plenardebatte des Deutschen Bundestages, Gespräche mit Abgeordneten und Hauptstadt-Journalisten, Besuch beim SPD-Parteivorstand im Willy-Brandt-Haus und beim Rundfunk Berlin-Brandenburg – Junge Redakteurin-nen und Redakteure aufgepasst! Wer von Euch hat Interesse, drei Tage in Berlin zu verbringen und ein vielfältiges Programm zu erleben, der bewerbe sich bis zum 30. September 2015 für die Jugendpressetage der SPD-Bundestagsfraktion. Sie finden vom 11. bis 13. November 2015...

Mit einem Informations- und Beratungsstand am 1. September 2015 ab 14.00 Uhr erinnert die Frohnhauser SPD an den Jahrestag der Eröffnung des Nachmittagsmarktes auf dem Frohnhauser Platz. Für die SPD ist es an der Zeit, das Marktgeschehen auf den Prüfstand zu stellen und das vergangene Jahr zu bewerten. Der Markt muss zum Besuch einladen. Erreichbarkeit, Grünpflege und Parkplatzsituation müssen für Besucher und Händler neu gestaltet werden. Bezirksbürgermeister Klaus Persch: „Der Ansatz mit dem...

Am Wochenende um den 15. August hieß es „Ende Gelände“ im rheinischen Braunkohle Revier. Nach reiflicher Überlegung zu hause, habe ich mich dem friedlichen Protest am Samstag angeschlossen. Auf Grund der Schwangerschaft war ich im Vorfeld leider nicht bei dem knapp einwöchigen Klima Camp und auch nicht bei der unmittelbaren Aktion in der Grube dabei, sondern habe tatkräftig die Demo am Samstag in und um das bald nicht mehr existierende Dorf Immerrath teilgenommen. Durch einige Treffen von...

Die Bundestagsabgeordnete und stellv. Sprecherin der AG Kommunalpolitik Petra Hinz (SPD): „Ich unterstütze die Forderung von Sigmar Gabriel, die Kommunen weiter von Kosten für die Flüchtlingsunterbringung zu entlasten. Die Aufgaben für die Kommunen sind riesig und dürfen nicht zum sozialen Sprengstoff werden. Das passiert dann, wenn der Zusammenhalt der Stadtgesellschaft vor immer größere finanzielle Herausforderungen gestellt wird. Wenn die Flüchtlingskosten dazu führen, die freiwilligen...

Liebe Leser, wahrscheinlich haben Sie es schnell gemerkt, dass wir Sie am heutigen Mittwoch (1. April!!!) in den selbigen schicken wollten. Richtig ist zwar, dass Willi Nowack an einem Buch über seine aktive Politikzeit schreibt. Falsch ist aber, dass darin behauptet wird, Reinhard Paß sei in irgendeiner Form für die Farbgebung der blauen Altpapiertonne verantwortlich. Natürlich bleibt es also dabei, dass der amtierende OB Paß im September für die SPD bei der Oberbürgermeisterwahl antreten...

Noch während des parteiinternen Nominierungsverfahrens zur OB-Wahl und kurz danach wollten wir mit Oberbürgermeister Reinhard Paßein Interview führen. Das hat kurzfristig nicht in die Planungen des vielbeschäftigten Noch-Stadtoberhaupts gepasst. Inzwischen ist klar, dass Paß erneut zur OB-Wahl antreten wird, unsere Fragen möchte er im Einzelnen aber nicht beantworten. Paß bemängelt u.a. die Art der Fragestellung. Deshalb drucken wir an dieser Stelle natürlich gerne seine persönliche Art des...

Die einen in der Essener SPD reden von Münteferings viel zitierter „klaren Kante“, die anderen zeigen sie. So hat die SPD Oststadt um ihre Ortsvereinsvorsitzende und Ratsfrau Barbara Soloch am vergangenen Samstag nicht einfach mitgemacht, als es um die Nominierung von Reinhard Paß zum OB-Wahl-Kandidaten ging. Die Oststädter hatten im Nominierungsverfahren für die Paß-Herausforderin Dr. Angelika Kordfelder gestimmt und wollten nur einige Tage nach diesem Votum nicht plötzlich „umfallen“. Solche...

Auf dem Parteitag der SPD Essen ,im Ruhrturm wurde heute gewählt.Mit gemischten gefühlen reisten die Genossen an,denn es stand Wahl zum Kanidiaten zum Oberbürgermeister an ,es gab nach dem Mitgliedentscheid nur einen,der amtierede Reinhard Paß .Ebend so Spanned waren die Reden.der Mitgliederenscheid steht für Willy Brandts "Demokratie wagen".Die Reden eröffente Britta Altenkamp mit einer guten Rede zur derzeitigen Sitaution der Essener SPD das die Partei nicht gespalten ist.Anschliessend sprach...

Nach dem Mitglied entscheid am Montag ,den Reinhard Paß für sich entschieden hat traf sich die SPD Essen zum Parteitag im Ruhrturm, damit Kandidatenfrage endgültig geklärt wurde. Mit Spannung wurden die Reden vom Oberbürgermeister Reinhard Paß und Essens Parteivorsitzenzende Britta Altenkamp erwartet . So hatte Britta Altenkamp zuerst das Wort .Sie betonte das es in den vergangenen Wochen anstrengend war für alle Beteiligten in der Partei .Sie sagte auch "Reinhard Paß hat klar den Mitglied...

Die SPD-Vorsitzende Britta Altenkamp kokettiert sehr gerne damit, dass sie sich selbst als „kommunikativer Haudrauf“ sieht. Als sie Reinhard Paß als „falsche Person“ fürs OB-Amt einstufte, war es wieder soweit: Altenkamps Spruch polarisierte. Warum die Landtagsabgeordnete jetzt ins Tierreich abschweifte, als klar war, dass der liebe Reinhard eben doch zur OB-Wahl antreten darf, ist schleier(Eulen)haft. Zusammen mit einer falschen Person im falschen Amt und einer zerstrittenen SPD will Altenkamp...

Reinhard Paß darf am 13. September für die SPD zur Essener Oberbürgermeisterwahl antreten. Das ist die einzige Frage, die seit Montagabend geklärt ist. Viele andere bleiben offen... Wer soll Paß wählen? Gegen Dr. Angelika Kordfelder, die auf die letzte Sekunde aus dem Hut gezauberte No-Name-Gegnerin, hat er sich knapp durchgesetzt. Wie wäre die Wahl aber ausgegangen, hätte der Noch-OB gegen wirklich namhafte Mitbewerber wie Thomas Kutschaty oder Oliver Scheytt, beide lange Zeit favorisiert,...

Wer tritt für die SPD zur Oberbürgermeisterwahl an? Diese Frage beschäftigt derzeit die Essener Genossen. Amtsinhaber Reinhard Paß hat zumindest bei seinem eigenen Parteivorstand nach nur einer Amtszeit keine guten Karten mehr. Denn der hat ihm eine Gegenkandidatin präsentiert: Dr. Angelika Kordfelder. Sie stellt sich dem Lokalkompass-Interview. Da Noch-OB Reinhard Paß sich nicht schon im vergangenen Kommunalwahljahr zur OB-Wahl gestellt hat, dürfen die Essener jetzt am 13. September erneut an...

Am 5. Dezember 2014 ist der Internationale Tag des Ehrenamtes – er wurde 1985 von den Vereinten Nationen ausgerufen. „Für 23 Millionen Menschen in Deutschland gehört freiwilliges Engagement wie selbstverständlich zu ihrem Leben, denn sie handeln ganz nach der Philosophie, dass es sich immer lohnt, für andere Menschen und für sich, sich für den gesellschaftlichen Zusammenhalt einzusetzen“, sagt die Essener SPD-Bundestagsabgeordnete, Petra Hinz, MdB. „Engagement ist nicht selbstverständlich. Es...

MdB Petra Hinz: Das Lädchen ist eine wichtige Instanz im Essener Westen und eine unverzichtbare Anlaufstelle für viele Menschen vor Ort Am Nikolaustag wird die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) das Weihnachtsfest im „Lädchen e.V.“ an der Altendorfer Straße besuchen und gemeinsam mit den Vereinsmitgliedern, den Ehrenamtlern und Freundinnen und Freunden des "Lädchen e.V." die besinnliche Adventszeit einläuten. Das Jahr 2015 wird für das „Lädchen“ ein besonderes Jahr werden. Das große...

Die Holsterhauser Sozialdemokratin Jane Elisabeth Splett ist zur Vorsitzenden der neu gegründeten Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) gewählt worden. Unter der Versammlungsleitung vom Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut, der für die SPD-Fraktion im Gesundheitsausschuss sitzt, nahmen 24 Parteimitglieder im Haus der Barmer EK an der Gründungssitzung teil. Der neu gewählte Vorstand hat 9 Mitglieder, die sich schwerpunktmäßig um unterschiedliche...

In dieser Woche verabschiedet der Bundestag den Haushalt 2015. Für Gesundheit stehen rund 12,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Diese werden verausgabt für den Pflegebereich und für die Präventions-, Aufklärungs- sowie Forschungsarbeit. Der größte Bestandteil bleibt der Bundeszuschuss zum Gesundheitsfonds mit 11,5 Milliarden Euro. „Für die gesundheitsrelevanten Maßnahmen, sind 78,3 Millionen Euro vorgesehen“, fasst Petra Hinz (SPD) als Hauptberichterstatterin den Haushalt zusammen. „Für...

Eigentlich sollte die folgende Aussage eine Selbstverständlichkeit sein: „Der Schulausschuss der Stadt Essen spricht sich für den weiteren Ausbau und die Sicherung der Gemeinschaftsgrundschulen in den Stadtteilen aus. In diesem Sinne begrüßt der Schulausschuss das Vorhaben der NRW-Landesregierung, die Umwandlung von Bekenntnisgrundschulen in Gemeinschaftsgrundschulen zu erleichtern.“ Leider wurde dieser Antrag der Grünen im Schulausschuss nur von der Kollegin der Linken unterstützt und von der...

Die Ganz Große Koalition von CDU, SPD und Grünen im RVR hat aus Sicht der Fraktion DIE LINKE im RVR einen schlechten Start hingelegt. Mit ihrer erdrückenden Mehrheit (110 von 138 Stimmen, das sind 79,7 %) setzte sie durch, dass die Ausschüsse mit in der Regel 15 Mitgliedern trotz der fast verdoppelten Anzahl der Verbandsversammlungsmitglieder nicht vergrößert werden und die Redezeit für die kleinen Fraktionen auf 5 Minuten pro Tagesordnungspunkt begrenzt wird. Die großen Fraktionen haben...

„Klare Kante“, das hat einst Genossen-Original Franz „Münte“ Münteferingseiner Partei empfohlen. Die SPD Essen scheint sich erinnert zu haben und wählte Britta Altenkamp zur neuen Vorsitzenden. Die Landtagsabgeordnete steht für Klartext. Als sie Reinhard Paßdie Eignung als Oberbürgermeister absprach, redeten viele Parteikollegen von stilloser Majestätsbeleidigung. Dass Paß in den eigenen Reihen durchaus sehr umstritten ist, weiß aber jeder. Was wäre also fairer gewesen? Ihn hintenrum zu...

Der SPD Ortsverein Essen-Holsterhausen freut sich über die Wahl seines Mitglieds Britta Altenkamp zur Parteivorsitzenden der Essener SPD. Von 153 Delegierten erhielt die SPD-Landtagsabgeordnete 112 Ja-Stimmen, 35 Nein-Stimmen, sechs Delegierte enthielten sich der Stimme. Damit bekam sie einen prozentualen Zuspruch von 73 Prozent. In ihrer Vorstellung legte die Holsterhauser Sozialdemokratin klar, warum sie den Parteivorsitz anstrebe. Ihre genaue Analyse der Wahlergebnisse seit 1999 zeige...