SPD

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

als höchstverschuldete Kommune im Kreis und Landesweit an 16ter!!! Stelle. Landesweit von 396 Kommunen gehört Moers zu den 16 Städten mit dem höchsten Schuldenstand pro Einwohner. Das macht für jeden von uns 5.375 € Euro. Die Ampelkooperative hat abgewirtschaftet. Der Rathauskooperative aus SPD + FDP + Mündel 90/ die Grünen kann ich nur gratulieren. Sie haben Moers an die Spitze gebracht. Wie hieß es noch? Die Schulden von heute sind die Steuern von morgen! Alle Schulden, die die Stadt heute...

Was ist denn da schon wieder los? Ford Fiesta, Beifahrertüre, Christi Himmelfahrt http://www.bild.de/politik/inland/dr-barbara-hendricks/spd-politikerin-begeht-fahrerflucht-30747048.bild.html

Am 3.5.2013 hatte die SPD-Fraktion ins Parkhotel Wellings eingeladen um mit Interessierten und Verantwortlichen über das Thema Kamp-Lintfort an den Bahnbetrieb im öffentlichen Personenverkehr anzuschließen. So hieß es dann auch in der Einladung "Die Bahn kommt?!". Zwar mit noch mit einem Fragezeichen in der Einladung, aber dieses wollte man ja entfernen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD Heinz-Günther Schmitz begrüßte die über 60 Anwesenden und übergab die Moderations an den Landtagsabgeordneten...

Bei der Ostereiersuche der SPD Kamp-Lintfort hatte sogar der Wettergott ein einsehen. So erstrahlte das Stephanswäldchen im strahlendem Sonnenschein. Zumindestens als sich die ersten Kinder und Eltern einfanden um auf Eiersuche zu gehen. Mit solch einem Zulauf hatte man wahrlich nicht gerechnet. Auc wie in den Vorjahren waren auch wieder einige Kaninchen ausgestellt, die die Kinder auf den Arm nehmen konnten, sondern auch ein großer Osterhase lief durchs Gelände. So konnten weit über hundert...

Am 30.03.2013 ist es wieder mal soweit und der Ortsverband der SPD Kamp-Lintfort lädt wieder zur Ostereiersuche ins Wädlchen an der Stephanstraße ein. Ab 14°° Uhr wird der der Osterhase die roten Eier für die kleinen Eiersucher verstecken. Natürlich kommen auch die Erwachsenen nicht zu kurz, den für sie gibt es wie immer Kaffee und Kuchen.

„Mit dem Beschluss des Landtags vom 27.02.2013 wurde eine lange und intensive Diskussion um die Ausgestaltung der zukünftigen Funktionsprüfung abgeschlossen. SPD und Grüne haben deutliche Verbesserungen für die Hauseigentümer in Nordrhein-Westfalen durchgesetzt. Wir haben den bisher geltenden § 61a von CDU und FDP, der starre Fristen für die Prüfungen der privaten Abwasserkanäle vorsah, abgeschafft und durch flexible und bürgerfreundliche Lösungen ersetzt“, so der SPD-Landtagsabgeordnete...

Ist grün eigentlich braun? Nein natürlich nicht. Wie kommt man nur auf so eine Frage? Die Grünen bringen doch keine Juden um oder zetteln den nächsten Weltkrieg an. Faschismus bei den Grünen, nein so ein Unsinn. Aber den Faschismus kennzeichnen noch andere Grundzüge: die bedingungslose Umsetzung einer Ideologie, ohne Rücksicht auf die Volksmeinung oder Minderheiten. Die Umerziehung durch Gesetze und Verordnungen. Laut einer Forsa Umfrage sind 76 % der Bevölkerung NRWs gegen das neue...

Parlamentarische Prozesse live verfolgen Als wichtigen Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung bezeichnete der Weseler Landtagsabgeordnete Norbert Meesters die anstehende Übertragung der Anhörung des Umweltausschusses des Landtag NRW am 9. Januar ab 11:00 Uhr im Internet. „Es ist gut, dass auf diesem Weg mehr Menschen auch von zu Hause oder unterwegs die Gelegenheit haben, die öffentliche Anhörung mit zu verfolgen und sich ein eigenes Bild zu machen“, so Meesters. „Ich lade alle interessierten ein,...

Endlich war es soweit und einige LK-Reporter und Interessierte sollten den Landtag des Landes NRW besuchen. Hervorgegangen war die Idee auf der Wahlparty am 13.5.2012 von Rene Schneider, der für den Wahlkreis 57, das sind die Gemeinden Kamp-Lintfort, Rheinberg, Alpen, Xanten, Sonsbeck und Vluyn. An diesem Abend wurde er angesprochen, wie es denn Aussehen würde, ihn im Landtag mal zu besuchen und einen Blick ins Landesparlament zu werfen. Er sagte sofort zu und versprach uns einen Termin noch in...

(Ein Kommentar von Andreas Rohde) Um eines ganz klar vorweg zu sagen: Die Überschrift ist absolut ernst gemeint. Der Autor steht hinter der Notwendigkeit von Nichtraucherschutzregelungen in unserer Gesellschaft. Diese sollen wirksam sein. Jedes Kind und jeder Nichtraucher hat ein hohes Recht auf Schutz. Dieser Artikel wendet sich also keineswegs gegen den Nichtraucherschutz an sich, sondern hinterfragt lediglich eine Art der Umsetzung, die viele Verlierer produziert und bewusst eine Spaltung...

Kamp-Lintfort. Ihre langjährigen Mitglieder hat die SPD Kamp-Lintfort jetzt im Rahmen einer Feierstunde geehrt. 60, 40 und 25 Jahre SPD-Treue Auf eine 60-jährige Parteimitgliedschaft in der SPD Kamp-Lintfort blicken Johann Koppers und Wilhelm Podchull zurück. 20 Jahre später traten Luise Dressel, Elsa Hartmann, Johanna Illbruck, Heinz-Gerd Holtermann, Walter Kopainig, Hubert Kufen, Klaus Peters, Michael Schoenfeld, Fritz Thiesbürger sowie Peter und Michael Liedke in die Partei ein. Sie wurden...

Ein neuer Lebensabschnitt startete für so manchen Politiker in diesem Frühjahr, Auflösung des Landtages, da der Haushalt formell nicht mehr verabschiedet werden konnte, 60 Tage bis zur Neuwahl an Muttertag im Mai, Nominierungsmarathon der Kandidaten, 45 Tage intensiver Wahlkampf, 13. Mai der Wahlabend, spannendes Bibbern beim Auszählen der Wahlkreise bis 20.43 Uhr … dann stand auch für den 36-jährigen René Schneider, SPD, aus Kamp-Lintfort beim Jubeln seiner Parteifreunde mit "So sehen Sieger...

Zu den Wahlergebnissen in Schleswig-Holstein erklärt SPD-Landtagskandidat René Schneider (Wahlkreis 57 / Wesel II / Alpen, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Sonsbeck, Vluyn, Xanten) um 22.30 Uhr: "Ich gratuliere Torsten Albig zum guten Abschneiden der Nord-SPD. Die nun geplante Koalition mit Grünen und SSW bietet die Chance für einen Politikwechsel in Schleswig-Holstein. Dass die Ziele von Rot-Grün gut sind für die Menschen, zeigen die vergangenen 20 Monaten in Nordrhein-Westfalen. Mit Hannelore Kraft...

Seit mehr als 100 Jahren pendelt sie täglich zwischen dem links-rheinisch gelegenen Orsoy und dem rechtsrheinischen Walsum. Die Rede ist von der Rheinfähre „Glück auf“. Und nun tauchen Gerüchte auf, der Fährbetrieb solle möglicherweise eingestellt werden. 120 Mal am Tag fährt sie von Ufer zu Ufer. Sie ist das Herz von Orsoy, ohne sie ist Orsoy tot, sind sich die Bürger einig. Denn was so selbstverständlich klingt, ist im Grunde genommen eine Seltenheit, auf die die Anwohner unter keinen...

Am Ostersamstag lud der Ortsverein der SPD Kamp-Lintfort wieder zur traditionellen Ostereiersuche ins Stephanswäldchen ein. Wie in den Jahren zuvor kamen wieder viele mit den Kindern um daran teil zu nehmen. Begrüßt wurden sie von dem SPD-Landtagskanidaten für die Wahl am 13.5.2012 Rene Schneider, der auch den Bürgermeister der Stadt zu dieser Veranstaltung begrüßen konnte. Auch der Bürgermeister richtete seine Worte an die Anwesenden und wünschte viel Spaß bei der Eiersuche. Sogar der...

Am 17.3 hatte die "Wir 4 Städte" Moers, Rheinberg, Neukirchen-Vluyn und Kamp-Lintfort wieder zum Aktionstag "Wir sammeln Müll" aufgerufen und viele Bürger, Vereine, Schulen und auch die SPD-Fraktion nahmen daran teil. Die Schulen hatten schon am Freitag damit begonnen und kräftig gesammelt und schon einiges geschafft. Die SPD-Fraktion traf sich am Samstag um 10°° Uhr und begann vom Stefanswäldchen aus am Pappelsee und dann ging es weiter auf dem Wandelweg in Richtung Kloster Kamp. Die erste...

Die Wahl des 16. Landtags Nordrhein-Westfalen findet am Sonntag, 13. Mai 2012, statt. Dies hat die Landesregierung am Freitag in Düsseldorf beschlossen. „Mit diesem Wahltermin schöpfen wir die von der Verfassung vorgegebene Frist für Neuwahlen aus“, erklärte Innenminister Ralf Jäger. Es liege im Interesse der Parteien, Wahlbewerber und Wahlbehörden, ausreichend Zeit für notwendige Abstimmungen und organisatorische Vorbereitungen zu erhalten. Wegen der kurzen Zeitspanne bis zum Wahltag werden...

Sie schwimmen im Geld und wollen dennoch einfach nichts abgeben: Die Rede ist von den deutschen Krankenkassen, die 19,5 Milliarden Euro Überschuss angesammelt haben, aber keine Rückzahlungen an die Versicherten anstreben. Laut Medienberichten wird nun seitens der Bundesregierung geprüft, die ungeliebte Praxisgebühr wieder abzuschaffen. Der anvisierte Rückgang der Arztbesuche sei nicht realisiert worden. Was denken Sie, liebe Bürgerreporter? Ist das ein Weg, um an das Geld zu gelangen, das die...

Ob Schauspiel, Literatur, Oper, Film, Konzert, Kunst oder Tanz – unter www.kulturkenner.de kann man sich jetzt noch schneller und einfacher über die zahlreichen Kulturtermine in Nordrhein-Westfalen informieren. „Das Kulturportal für NRW zeigt nicht nur täglich, was läuft. Es macht auch Lust auf Kunst und Kultur. Mit interessanten Bildausschnitten. Allen, die am Wochenende noch nicht wissen, was sie machen sollen, kann ich nur empfehlen: unbedingt mal reinschauen“, sagte der Kulturpolitiker und...

Am Dienstag, den 07.02. entscheidet der Landtag. Die Selbstbedienungsmentalität der SPD-,CDU- und Grünenabgeordneten im NRW-Landtag ist an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten. Hierbei schrecken Sie vor keiner Tatsachenverdrehung zurück, um die Erhöhung ihrer Bezüge um 500 Euro für die Altersversorgung zu rechtfertigen. Zur Erinnerung: Bei der Diätenreform 2005 hat man sich aus der gesetzlichen Altersvorsorge verabschiedet, um analog zu den Medizinern ein eigenes Versorgungswerk mit höherer...

„Für die SPD steht fest: Der Sonntag darf nicht zu einem Werktag wie jeder andere werden. In manchen Städten des Landes ist es durch ausufernde Sonntagsöffnungen zu einer regelrechten Aushöhlung des Sonntags- und Feiertagsschutzes gekommen. Da wollen wir ran“, fasst der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters das zentrale Ziel der SPD bei der Überprüfung der Ladenöffnungszeiten zusammen. Mitte Januar hat bereits eine Anhörung im Düsseldorfer Landtag stattgefunden. In ihren schriftlichen...

Die Landtagsabgeordneten der CDU, SPD und Grünen wollen sich wiedermal selbst bedienen MdL Siggi Ehrmann und Ibrahim Yetim verteidigen die Diätenerhöhung um 500 Euro pro Monat, weil Yetim„ jüngere Abgeordnete sonst benachteiligt“ sieht. Dass er selbst und seine Genossen im Landtag davon profitieren, nehmen Sie gelassen hin. Die 500 Euro Erhöhung soll an das Versorgungswerk der Abgeordneten gehen, damit eine höhere Rentenleistung für die Abgeordneten erzielt wird. Die Linke in Moers lehnt diese...