SPD

Die Auswirkungen der Coronakrise trifft auch den Haushalt der Stadt Essen hart,- Stadtkämmerer Grabenkamp verweist bereits jetzt auf ein Loch von über 100 Mio € im Essener Stadtsäckl. Zudem wird die Stadt im weiteren Verlauf des Jahres wahrscheinlich erheblich weniger Steuern generieren als ursprünglich geplant. Aktuell erleiden Tausende Essener Bürger und Bürgerinnen finanzielle Einbußen durch Kurzarbeit, sie bangen zurzeit um ihren Arbeitsplatz gerade in den Branchen, die noch längere Zeit...

KOMMENTAR: Mit dem Gutmenschen, langjährigen Geschäftsführer des VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten, Ruhrgebiet e.V., und aktuellem AWO-Essen-Geschäftsführer Oliver Kern geht die SPD Essen 2020 in die Wahl um das Amt des Oberbürgermeisters. Das haben die Genossen heute verkündet. Doch schon die Ernennung des Herausforderers hat sich zu einem Eigentor und Rohrkrepierer erster Klasse entwickelt. Denn wie so oft in letzter Zeit scheint die Essener SPD-Spitze um den...

Die PARTEI fordert den Beitritt der Stadt Essen zum Städtebund „DIE HANSE“! Die PARTEI fordert in ihrem jüngsten Antrag den Rat der Stadt Essen auf, den Beitritt zum Städtebund „DIE HANSE“ zu erklären und im Haushalt der Stadt entsprechende Finanzmittel einzuplanen.  Hier geht es zum Antrag! Ratsherr „El Comandante“ Matthias Stadtmann erklärt dazu: „Obwohl keine Küsten-, sondern Binnenstadt, war Essen lange Zeit Teil des hansischen Städtebundes und zudem Freie Reichsstadt und hat die...

Bei der Europawahl 2019 wird es keine Sperrklausel geben, - laut der Internetplattform Abgeordnetenwatch hat SPD Chefin Nahles heute von diesem Plan Abstand genommen. Für die Einsetzung einer Sperrklausel hätten die ehemaligen Volksparteien von CDU/CSU und SPD neben der FDP auch die Stimmen der Grünen gebraucht. Im Bundestag hätte es wohl mit den Stimmen von SPD, Union und FDP knapp zu einer 2/3 Mehrheit gereicht. Im Bundesrat wäre man aber auf die Unterstützung der Grünen angewiesen. Diese...

Die Trockenheit dieses Jahres könnte längerfristige Folgen für Bäume haben. Da der Regenmangel sich bis in tiefe Bodenschichten auswirkt, dürfte das unterirdische Pilzgeflecht geschädigt sein. Dieses aber trägt zur Ernährung von Bäumen bei - und umgekehrt. Der niederschlagsarme Sommer hat auch das Essener Stadtgrün nachhaltig beschädigt. Dazu erklärt Julia Kahle-Hausmann, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion: "Wir brauchen dringend ein entsprechendes Konzept für solche...

Für das System aus Vetternwirtschaft, Gefälligkeiten und Begünstigung haben sich in Deutschland schon seit langem eigene Begriffe fest etabliert: In Bayern heißt es „Amigo“, in Baden-Württemberg wird es „Spätzle Connection“ genannt , in Köln herrscht der Kölsche Klüngel nach dem Motto: „Mer kennt sich, mer hilft sich“ und sogar in Essen gab es in den 90ern bis zu den NUller Jahren hierfür den Begriff „Nowakei“. So unterschiedlich die Begriffe meinen sie doch eigentlich dasselbe: Ein System auf...

Wir sagen "Nein zum neuen Polizeigesetz in NRW". Der NRW-Innenminister Herbert Reul (von der sog. Cdu) möchte das Türkische, äh sorry- Bayrische Polizeigesetz auch in Nordrhein und sogar Westfalen noch vor der Sommerpause importieren. Ein Polizeigesetz, das zu den härtesten seit 1945 zählt, die Älteren erinnern sich. Mit fadenscheinigen Vorwänden wollen sie die Befugnisse der Polizei massiv erweitern.Unter anderem sollen dem Entwurf zufolge bestimmte Verdächtige präventiv bis zu 30 Tage lang...

Unser EU-Abgeordneter Martin Sonneborn sieht sich aufgrund der Einführung einer Sperrklausel bei der Europawahl zu folgender Gegendarstellung veranlasst: Hihihi, Frank Pergande, der seine Diplomarbeit über die “Rolle der FAZ im staatsmonopolistischen Apparat der Manipulation in der BRD” geschrieben hat, legt heute ebendort einen bemerkenswert manipulativen Artikel zur Wahlrechtsreform vor. Um nur die wichtigsten Fehler klarzustellen: Unter anderem zitiert Pergande eine Lüge des CDU-Abgeordneten...

Der SPD-Ortsverein Oststadt trauert um sein langjähriges Mitglied Berthold Soloch. SPD-Bezirksfraktionsvorsitzende Michaela heuser: "Berthold war über 45 Jahre Mitglied der SPD. Er war ein langjähriges Vorstandsmitglied und von 1981-2009 für die SPD in der Bezirksvertretung VII vertreten und dort über viele Jahre Fraktionsvorsitzender. Er war immer für die Menschen vor Ort Ansprechpartner und Kümmerer. Berthold war auch ein streitbarer Mensch, hat sich aber immer hartnäckig für die gute Sache...

"El Cheffe" Martin Sonneborn, bekannterweise ehemaliger Chefredakteur bei TITANIC, sitzt für diese seit 2014 als Abgeordneter für Die PARTEI im Europäischen Parlament in Brüssel. Aktuell befindet er sich auf Agitationsreise mit seinem Programm "Krawall&Satire" durch die finanziell ruinierten westdeutschen Großstädte, folgerichtig gastierte er auf der Zeche Carl in Essen. Mit bissiger Satire und brutale politische Agitation zugunsten der PARTEI führte El Cheffe Martin Sonneborngekonnt und...

Luxus-Lustreise zum EU-Parlament nach Brüssel auf Kosten der Steuerzahler - ein Reisebericht des KV- Essen der Partei Die PARTEI. Einige PARTEI Mitglieder des KV-Essen besuchten auf Einladung unseres EU-Abgeordneten Martin Sonneborn das EU-Parlament in Brüssel. Eingeladen wurde diesmal die bundesweiten Mandatsträger der PARTEI zu einer Klausurtagung. Inzwischen hat die PARTEI als moderne Turbopartei bundesweit eeine beträchtliche Zahl von Mandatsträgern in Stadträten und Bezirksvertretungen....

... BÜRGERREPORTER und die POLITIK… Essen Lokalkompass-Redaktion, 28.04.17 Einladung der LK-Redaktion, NRW-Landtags-SPD-POLITIKER einmal live zu erleben und befragen zu dürfen … Eine solche, spontane Chance ist schon eine interessante coole Sache und so sagte auch ich spontan zu, einfach mal´ mit dabei zu sein. Daraus dann auch einen spannenden Abend, vielleicht sogar mit handfesten Antworten oder gar Erkenntnissen werden zu lassen zu machen, ist dann vielleicht schon ein klein wenig...

... ESSEN INNENSTADT LOKALKOMPASS Redaktion! Bürgerreporter und... die Kommunal- UND LANDESPOLITIK auf einer Ebene... Eine KLASSE-TALK-RUNDE! THOMAS KUTSCHATY und Ministerpräsidentin Frau HANNELORE K R AF T zu Besuch in der "LK"-Redaktion! DANKE allen, die mit dafür verantwortlich waren, dass es eine gelungene Gesprächsrunde wurde! Besonderen DANK der "LK-Redaktion" Essen und dem "LÖWE" ( Detlef Leweux) und und und und und ... ( frau kann sich ja nicht alle NAMEN merken, tsss...) Eines ist...

Ich bin wütend und mein Vertrauen in die Politik ist auf dem Tiefpunkt angekommen. Was längst hinter vorgehaltener Hand getuschelt wurde, wird nun deutlich ausgesprochen: Beton statt Grün ist die von langer Hand geplante Devise für Altenessen-Süd. Anstatt Grünflächen zu erhalten, soll Wohn-und Gewerbebau im großen Stil erfolgen. Wahrscheinlich hoffte man, dass die Hiobsbotschaft erst nach der Landtagswahl verkündet wird, aber der Lügenballon der Essener Politik platzte heute mit einem lauten...

Die Parlamentarische Staatssekretärin des Ministeriums für Arbeit und Soziales, Anette Kramme, besuchte den Altendorfer Verein "Die Perspektive e.V.". Vor Ort machte sie sich ein Bild von dessen Arbeit und beriet sich mit Essener Experten für Gesundheit, Arbeit und Soziales über die Erfolge der Perspektive – und zeigte sich begeistert. Der gemeinnützige Verein „Die Perspektive“ bietet ein breites Spektrum der Unterstützung bei Erziehungsschwierigkeiten, betreutem Wohnen und besonders auch bei...

Laut aktuellem AWO-Schiedsgerichtsurteil soll Ex-SPD-Mann und Neu-AfDler Guido Reil seine Mitgliedschaft bei der Essener Arbeiterwohlfahrt (AWO) ein Jahr ruhen lassen. AWO will ihm ein Jahr Pause geben Keine Ahnung, ob das rechtlich haltbar ist, ich bin kein Jurist. Könnte sein, dass man Reil, das Karnaper Chamäleon, so ausgrenzt, diskriminiert, nur weil er sich einer demokratisch zugelassenen Partei zugewandt hat. Die AWO hat ein Problem mit ihm, weil das, wofür AWO und AfD gerade in der...

Erbslöhstraße: Wenn „kleinen“ Gärtner der Rasen unter den Füßen weggezogen werden soll, bietet das fruchtbaren Boden für hitzige Diskussionen. Die aktuelle Debatte über Kleingärten in Altenessen-Süd treibt mittlerweile merkwürdige Blüten. Der Ort, wo neben gepflegten Privatgärten und einem kleinen Park ca. 200 Gartenparadiese existieren, wird plötzlich vom Essener Amt für Stadtplanung als Standort mit Imageproblemen bezeichnet. Der Kenner des Ortes schüttelt verständnislos den Kopf und hält...

Schwer frustriert nahm ich die Nachricht auf, dass die Bundestagabgeordnete Petra Hinz Teile ihres Lebenslaufs erfunden hat. Ich prognostiziere schon jetzt, dass Petra ihr Mandat in Berlin niederlegen wird. Dafür braucht es keine Aufforderungen. Der aktuell hysterischen Diskussion in Deutschlands Medien werde ich mich nicht anschließen. Es ist schließlich nicht das erste Mal, dass das Verhalten eines Menschen Wut und Frust in mir auslöst. Da bin ich echter Erfahrungs-Millionär. Aufgeregtes...

Am kommenden Sonntag, den 5. Juni 2016, vertritt die stellvertretende Essener SPD Vorsitzende, MdB Petra Hinz, den SPD Unterbezirk auf dem Parteikonvent in Berlin. Die 250 stimmberechtigten Konvent-Teilnehmer tagen im Willy-Brandt-Haus in Berlin. MdB Petra Hinz: “Parteikonvent berät diesmal über unerledigte Anträge des letzten SPD Bundesparteitages, die aus Zeitgründen an den Konvent zur Beratung und Entscheidung überwiesen wurden. Außerdem will der SPD-Parteivorsitzende Sig-mar Gabriel in...

KOMMENTAR: Der "integrationspolitische Terminator" der Essener Genossen, Guido Reil, ist am Mittwoch nach 26-jähriger Parteizugehörigkeit aus der SPD ausgetreten. Auch mit seinem Abgang bleibt sich der bisherige Karnaper Ratsherr treu: Er hinterlässt vor allem viele Fragen und keine Antworten. Viele Fragen, keine Antworten Als Erneuerer und Mitentwickler einer "Zukunftswerkstatt" innerhalb der Partei hat Reil bis zum Schluss vor allem mangelnde Basisnähe, kein Gefühl für soziale Ungerechtigkeit...

Freitagvormittag um „11“ (passend zur jecken Jahreszeit) erreichte uns die Mail, dass Britta Altenkamp als Essener SPD-Vorsitzende zurückgetreten ist. Ihre Begründung: Die SPD benötige eine Vorsitzende, die sich zeitlich intensiver um die Partei kümmern kann, als das die Landtagsabgeordnete Altenkamp aus eigener Sicht leisten kann. So, so... „Reif“ war sie für viele schon nach der verlorenen OB-Wahl. Reinhard Paß anschießen, im Gegenzug aber keinen besseren Kandidaten präsentieren zu können,...

Am Wochenende um den 15. August hieß es „Ende Gelände“ im rheinischen Braunkohle Revier. Nach reiflicher Überlegung zu hause, habe ich mich dem friedlichen Protest am Samstag angeschlossen. Auf Grund der Schwangerschaft war ich im Vorfeld leider nicht bei dem knapp einwöchigen Klima Camp und auch nicht bei der unmittelbaren Aktion in der Grube dabei, sondern habe tatkräftig die Demo am Samstag in und um das bald nicht mehr existierende Dorf Immerrath teilgenommen. Durch einige Treffen von...