SPD

"Junge Menschen, junge Familien standen immer im besonderen politischen Interesse von Friedrich Wingler", beschreibt SPD-Fraktionsvorsitzender Dieter Fleskes seinen Fraktionskollegen. "Für Friedrich Wingler war dabei die Chancengleichheit der Dreh- und Angelpunkt seiner Überlegungen. Und als Ingenieur bei ThyssenKrupp war es für Friedrich Wingler selbstverständlich, Probleme zu erkennen und dazu passende Lösungen zu entwickeln. Dieser Ansatz aus Chancengleichheit als Ziel und Pragmatismus bei...

59 Gesetze in 57 Plenarsitzungen hat der Düsseldorfer Landtag in der 15. Wahlperiode verabschiedet. Insgesamt haben die 181 Abgeordneten 92 Gesetzesentwürfe von Sommer 2010 bis März 2012 beraten. Dann löste sich der Landtag vorzeitig auf. Bevor die Wählerinnen und Wähler am 13. Mai zur Wahl schreiten, haben die Parteien ihre Wahlkreis-Kandidaten auf- und Landeslisten zusammengestellt. In einem Konferenzmarathon von Unterbezirksparteitag, Unterbezirksdelegiertenkonferenz und zwei...

Nicht jeder Politiker kann von sich behaupten, direkt und hautnah an historischen Ereignissen beteiligt gewesen zu sein. Carina Gödecke, Bochumer Landtagsabgeordnete in Düsseldorf, kann es. Denn sie leitete als 1. Vizepräsidentin des NRW-Landtages die entscheidende Sitzung am 14. März in Düsseldorf, die nicht nur das Aus der Rot-Grünen Minderheitsregierung bedeutete, sondern auch die Selbstauflösung des Parlaments nach sich zog. Als sie um 12.47 Uhr das Ergebnis der namentlichen Abstimmung von...

Mit der Auflösung des 15. Landtages in Düsseldorf ist nicht nur eine umfangreiche Verwaltungsmaschinerie angesprungen, sondern auch in den Parteizentralen auf Landesebene und in den Städten rauchen die Köpfe. Direktkandiaten müssen aufgestellt, Kandidatenlisten erstellt und Wahlprogramme auf den Weg gebracht werden. Dennoch wollen alle voller Zuversicht in einen kurzen, knackigen Wahlkampf ziehen. Nur 60 Tagen ab dem Tag der Auflösung des Landtages muss ein neuer Landtag gewählt sein, so sieht...

Es ist ein überraschender Vorstoß. Nach der jahrelangen Diskussion über das Für und Wider zum Bau eines Musikzentrums an der Viktoriastraße hat der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat, Wolfgang Cordes, auf dem Parteitag der Grünen vorgeschlagen, einen Ratsbürgerentscheid zu initiieren. „Wir wollen das Heft des Handelns in die Hand nehmen“, begründet Wolfgang Cordes seinen Vorschlag. „Wenn der Rat spätestens im Juni diesem Vorschlag mit der notwendigen zwei Drittel Mehrheit zustimmt, könnte...

Sie schwimmen im Geld und wollen dennoch einfach nichts abgeben: Die Rede ist von den deutschen Krankenkassen, die 19,5 Milliarden Euro Überschuss angesammelt haben, aber keine Rückzahlungen an die Versicherten anstreben. Laut Medienberichten wird nun seitens der Bundesregierung geprüft, die ungeliebte Praxisgebühr wieder abzuschaffen. Der anvisierte Rückgang der Arztbesuche sei nicht realisiert worden. Was denken Sie, liebe Bürgerreporter? Ist das ein Weg, um an das Geld zu gelangen, das die...

Die SPD-Ratsfraktion trauert um Sofia Witting. Die Trägerin des Bundesverdienstkreuzes und des Ehrenringes der Stadt Bochum starb am Montag, 2. Januar, im Alter von 86 Jahren. Fraktionsvorsitzender Dieter Fleskes würdigte die Verstorbene als „kämpferische Sozialdemokratin“ und „resolute Vertreterin der Interessen der Bürgerinnen und Bürger“. Sofia Witting gehörte von 1975 bis 1994 der Bezirksvertretung Bochum-Nord an. Auf Vorschlag der SPD-Fraktion wählte der Rat sie drei Mal (1995, 2000 und...

Sigmar Gabriel ist am kommenden Dienstag, 10. Januar, zu Gast in Bochum und ist dabei gleich mehrfach im Einsatz. Bereits um 9 Uhr trifft der SPD-Vorsitzende in Bochum ein und besucht gemeinsam mit dem Bochumer Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer zunächst die Knappschaft Bahn-See. Einen Gastvortrag hält Gabriel um 12.30 Uhr an der Ruhr-Universität. Auf Einladung der Fakultät für Sozialwissenschaften spricht er zum Thema „Herausforderungen der Demokratie im 21. Jahrhundert“. Stattfinden wird der...

„Wir halten Wort: Rückwirkend zum 1. August 2011 erhält Bochum jetzt monatlich fast 200.000 Euro, damit die Eltern von Kindern, die im letzten Kindergartenjahr sind, keine Beiträge mehr bezahlen müssen“, erklärten die Bochumer SPDLandtagsabgeordneten Carina Gödecke, Thomas Eiskirch und Serdar Yüksel. Für das gesamte Kindergartenjahr zahle die rot-grüne Landesregierung rund 2,4 Millionen Euro an die Stadt zum Ausgleich für die entfallenen Einnahmen. „Das ist ein weiterer wichtiger Schritt hin zu...

Der Sozialdemokrat Klaus Hemmerling wird Ratsmitglied. Er rückt für den verstorbenen Reiner Liebert nach. Das gab jetzt SPD-Fraktionsvorsitzender Dieter Fleskes bekannt. Hemmerling war bis zum Beginn seiner Altersteilzeit Anfang dieses Jahres Europabetriebsrat bei Opel und dort Vorsitzender der Personalkommission. Bei Opel hatte Hemmerling 1968 als Auszubildender seine berufliche Karriere begonnen. Nach einem Maschinenbaustudium bildete er selbst die Azubis aus, ehe er ab Ende der achtziger...

Es ist inzwischen ein seltsames „Bochumer Polit-Spiel“. Da stellen Verwaltung und parlamentarische Gremien in mühevoller Kleinarbeit und mit viel Engagement Posten für Posten einen Etatentwurf für das laufende Jahr in dem Wissen auf, dass der Regierungspräsident in Arnsberg das Zahlwerk ablehnen wird. Was für ein „Polit-Schauspiel“ wird da den Bürgern geboten. In Arbeitskreisen, Ausschüssen und Gremien wird gestrichen, verschoben gestritten, lamentiert und diskutiert, doch am Ende ist es nur...

Auch in diesem Jahr feierte der SPD-Ortsverein Gerthe das traditionelle Seilscheibenfest im Gerther Marktgarten. Trotz des etwas kühleren Wetters, Petrus hatte ein Einsehen mit den Organisatoren und hielt die Schleusen des Himmels geschlossen. Und so konnten die Festbesucher den Tag genießen, miteinander oder den Mitgliedern des Ortsvereins sowie den Bezirks- und Ratsvertretern ins Gespräch kommen. Auch Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke schaute vorbei und nutze die Gelegenheit, um über die...

Mehr als 35 Millionen neue Handys werden in Deutschland Jahr für Jahr gekauft. Die Altgeräte verstauben in den Haushalten und landen letztendlich meist im Restmüll. Die Deutsche Umwelthilfe möchte mit ihrer Aktion „Althandys zu schade für den Müll“ nun darauf aufmerksam machen, dass das ordentliche Recycling von Althandys nicht nur Geld spart, sondern Umwelt und Mensch auch vor Schäden schützen kann. „Die Deutsche Umwelthilfe spricht mit ihrer Aktion ‚Althandys zu schade für den Müll‘ ein...

Als unseriös kritisiert der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Klaus Franz, die jüngsten Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden, die laufenden Gespräche mit Arnsberg würden voraussichtlich scheitern, da das geforderte Einsparvolumen von 70 Millionen Euro seiner Auffassung nach nicht realisierbar sei. „Wir sind eine Beratungskooperation mit der Bezirksregierung Arnsberg eingegangen, weil Stadtverwaltung und Koalition alleine nicht in der Lage waren, einen Haus¬haltsausgleich darzustellen. Nun...

Kaum ein politisches Thema schafft es in diesem Jahr, sich so ausdauernd und intensiv in den Schlagzeilen und den Köpfen der Menschen zu halten wie die Finanz- und Wirtschaftskrise. Kaum ein politisches Thema erzeugt jedoch auch so viel Unsicherheit und Angst in der Bevölkerung. Mit einer Informationsveranstaltung am Donnerstag, 8. September, möchte die SPD im Bochumer Osten dem entgegenwirken und lädt zur gemeinsamen Diskussion mit dem Bundestags- und ehemaligen Europaabgeordneten Axel Schäfer...

Es könnte wieder ein Sommermärchen werden – am 26. Juni beginnt die Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen in Deutschland. Auch Bochum ist mit dem Rewirpower-Stadion Spielort. Deshalb wollen die Sozialdemokraten aus dem Bochumer Osten mit ihren Infoständen am 17. und 18. Juni auf den Märkten in Langendreer und Werne auf das Event aufmerksam machen. Traditionell zeigen sich die Genossinnen und Genossen aus dem Bochumer Osten regelmäßig auch außerhalb von Wahlkampfzeiten auf den Straßen und Plätzen...