SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Profitmaximierung ohne Zinsdeckel

LINKE fragt erneut nach hohen Dispozinsen bei der Sparkasse

Angesichts der bei den aktuellen Koalitionsverhandlungen laufenden Debatte um eine Deckelung der Höhe von Dispozinsen fragt DIE LINKE im Rat nach den Folgen etwaiger Neuregelungen für Dispozinsen für die Bottroper Sparkasse. „Der Vortrag von Sparkassen-Vorstand Burkhard Klanten in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses, nach dem die Sparkasse ihrem Gemeinwohlauftrag über Spenden nachkommt und ansonsten Gewinnmaximierung anstrebt, hat mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet“, erläutert der...

  • Bottrop
  • 24.11.13
Politik
Tower der Schwarzen Heide (Foto: Stahlkocher)

Kleine Parteien wollen Subventionen für Flugplatz stoppen - Bürgerversammlung im Brauhaus Kirchhellen am 21.11.

Ausgesprochen bunt ist das Parteienbündnis, das sich in Sachen Reduzierung der Verlustabdeckung der Stadt Bottrop für die Flugplatzgesellschaft Schwarze Heide zusammen gefunden hat. Neben allen politischen Differenzen eint das Bündnis aus ÖDP, Grünen, DKP und LINKEN die Kritik an den millionenschweren Subventionen der letzten Jahre für den Flugplatz. Mit den Subventionen verfolgten das Land NRW, die Stadt Bottrop (49%) und die anderen beteiligten Kommunen (51%) vor allem folgende Ziele: eine...

  • Bottrop
  • 18.11.13
  • 1
Politik

Über eine Million für die Ärmsten im Bottroper Haushaltsloch verschwunden? DIE LINKE fragt OB nach Verbleib der Mittel für das „Bildungs- und Teilhabepaket“

„Kinder dürfen beim Mitmachen und Dabeisein nicht länger außen vor bleiben, nur weil die Eltern Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende oder andere Sozialleistungen erhalten“, so hieß es auf der Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Start des „Bildungs- und Teilhabepakets“ (BuT). Insgesamt knapp 2,8 Millionen Euro hat die Stadt Bottrop hierfür in den Jahren 2011 und 2012 erhalten. Mehr als ein Drittel hiervon – gut eine Million Euro – wurde aber von den...

  • Bottrop
  • 17.11.13
  • 2
  • 2
Politik
7 Bilder

Kundgebung gegen Grauen Wölfe

Es waren nur fünfundzwanzig Leute, wir hatten wenige Transparente und einige Interessierte haben unsere Mahnwache nicht mal gefunden. Trotzdem war die Aktion vom Samstag gegen die rechtsextremen “Grauen Wölfe” ein voller Erfolg. Jahrelang konnten diese mitten in Deutschland vollkommen unwidersprochen Veranstaltungshallen mit bis zu fast 7000 Teilnehmern anmieten. Zum Vergleich: wenn sich alle Mitglieder der rechten Parteien NPD, ProDeutschland und “Die Freiheit” gemeinsam in einer Halle...

  • Bottrop
  • 17.11.13
Politik
Abgestürzt: vom 193. auf den 336. Platz unter 402 Kreisen und kreisfreien Städten
2 Bilder

Bottrop im Prognos-Zukunftsatlas: Unter OB Tischler abgestürzt vom 193. auf den 336. Platz

2007 lag Bottrop im Prognos-Zukunftsatlas noch auf dem 193. Platz unter damals 439 Kreisen und kreisfreien Städten in Deutschland. Seit Bernd Tischler 2009 Oberbürgermeister wurde, ging es bergab: 2010 auf den 273. Platz und 2013 auf den 336. Platz von jetzt nur noch 402 Kreisen und kreisfreien Städten. Alle drei Jahre veröffentlichen Prognos-Institut und Handelsblatt den Zukunftsatlas. Grundlage der Studie sind 29 Indikatoren zur Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft, zur Konjunktur- und...

  • Bottrop
  • 13.11.13
  • 1
Politik

Grauen Wölfe in Oberhausener Arena

Heute, am 11.11.2013 war ich als Zuschauer bei der Ratssitzung von Nachbarstadt Oberhausen und es ist eine sehr Interessante Sache beschlossen. Es gab eine Resolution der LINKE LISTE Oberhausen der mit Mehrheit verabschiedet Zustimmung fand. Dieser freunde wollte ich mit euch teilen. Unten der Resolution: Linke Liste Ratsfraktion, Friedensplatz 8, 46045 Oberhausen Herr Oberbürgermeister Wehling Rathaus 46042 Oberhausen Oberhausen, den 05.11.2013 Resolution des Rates der Stadt Oberhauen...

  • Bottrop
  • 11.11.13
Politik
Tower des Flugplatzes Schwarze Heide (Foto: Stahlkocher)

„NOlympia-Entscheid stärkt uns für den Bürgerentscheid Schwarze Heide den Rücken“

„Vier Mal ein klares ‚Nein!‘ zur Winter-Olympiade 2022: Bei den Bürgerentscheiden in München, im Berchtesgadener Land und im Landkreis Traunstein sowie in Garmisch-Partenkirchen gab es bei hoher Beteiligung klare Absagen an die Münchener Winter-Olympiade. Die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land werden zunehmend selbstbewusster. Das stärkt uns auch für die demnächst anstehende Auseinandersetzung um die Schwarze Heide den Rücken!“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks zum gemeinsamen...

  • Bottrop
  • 11.11.13
  • 1
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Politik
Sie waren sich bei der Mitgliederversammlung der Bottroper LINKEN darin einig, dass von einer Großen Koalition kein wirklicher Politikwechsel zu erwarten sei: (v.l.n.r.) Kreisverbandssprecher Günter Blocks, der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel und Ratsgruppensprecher Christoph Ferdinand.

LINKEN-Abgeordneter Zdebel in Bottrop: „Notstands-Gesetze – ‚Merkel/Münte-Steuer‘ – Was kommt jetzt?“

„Die erste Große Koalition hat uns 1968 die Notstands-Gesetze gebracht. Die nächste Große Koalition hat uns 2005 die ‚Merkel/Münte-Steuer‘ beschert. Mal sehen, was jetzt kommt?“ – so kommentierte Hubertus Zdebel (59), „frisch gebackener“ LINKEN-Bundestagsabgeordneter aus Münster, am Mittwochabend in den „Alten Stuben“ die aktuellen Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD. Er rechne jedenfalls mit dem Zustandekommen einer Großen Koalition und dabei mit massiven Abstrichen von den offiziellen...

  • Bottrop
  • 31.10.13
Politik

Eine Viertelmillion für "Gesichtspflege" in Wahljahren? Wachsende Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit

Der aktuelle Haushaltsentwurf der Stadtspitze um Oberbürgermeister Bernd Tischler ist von drastischen Kürzungen geprägt. Aber in einem Bereich sieht er bis 2015 erhebliche Ausgabensteigerungen vor: in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Satte 246.792 Euro zusätzlich sollen in diesem Zeitraum ausgegeben werden – ausgerechnet in den Jahren von Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl. Ansatz für "Sach- und Dienstleistungen für Öffentlichkeitsarbeit" fast verdreifacht „Das findet DIE LINKE...

  • Bottrop
  • 25.10.13
  • 1
Politik
Klausurtagung des AGS-Landesvorstands und "Halterner Erklärung". | Foto: SPD-Bottrop

Klausurtagung des AGS-Landesvorstands und "Halterner Erklärung"

Der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft Selbständige in der SPD Nordrhein Westfalen, AGSNRW, traf sich vergangenes Wochenende im Halterner Seminarhaus der IGBCE zur Klausurtagung. Die Mitglieder des Vorstands sehen sich gut aufgestellt, die für NRW typischen Bereiche Industrie, Dienstleistung, Handel und Handwerk werden durch die Mitglieder gut abgedeckt. Im Zentrum der Arbeit stand die Aufstellung für die nächsten zwei Jahre. Hier haben sich u.a. zwei Fragestellungen herauskristallisiert, nämlich...

  • Bottrop
  • 21.10.13
  • 1
Politik

Pressemitteilung: Sahin Aydin, Ratsherr und Mitglied der Kulturausschuss DIE LINKE zum BIX-Bibliotheks-Vergleich und dem Abschneiden der Lebendigen Bibliothek

Sahin Aydin, Ratsherr und Mitglied der Kulturausschuss DIE LINKE Bottrop zum BIX-Bibliotheks-Vergleich und dem Abschneiden der Lebendigen Bibliothek Die MitarbeiterInnen der “Lebendigen Bibliothek” machen gute Arbeit. Das Problem liegt in den schwach besetzten Stellen. Die anfallende Arbeit kann mit wenigen Leute nicht geleistet werden. Die MitarbeiterInnen der “Lebendigen Bibliothek” sind überfordert.Durch den Schließung von Stadtteilbüchereien im Eigen und in der Boy sind viele LesserInnen...

  • Bottrop
  • 17.10.13
Kultur
"Als nächstes muss wohl damit gerechnet werden, dass die Bottroper SPD die Abschaffung der Statistischen Landesämter fordert: So könnte man dann auch den Imageschaden abwenden, dass Bottrop bei der Wirtschaftskraft mittlerweile das deutsche Schlusslicht aller kreisfreien Städte ist.“

Statistische Wahrheit nicht erwünscht: „Bottroper SPD auf dem Weg zu Churchill“

„Von Winston Churchill ist der Ausspruch überliefert: ‚Ich traue keiner Statistik, die ich nicht selbst gefälscht habe.‘ Das wird jetzt offenbar zum neuen Motto der Bottroper SPD“, meint LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Weil Bottrop im BIX-Bibliotheks-Vergleich regelmäßig zu den Schlusslichtern gehört, will die SPD auf solche Vergleiche in Zukunft ganz verzichten. "Imageschaden" durch Bibliotheks-Vergleich SPD-Ratsfrau und -Landtagsabgeordnete Cornelia Ruhkemper hat es im Kulturausschuss...

  • Bottrop
  • 15.10.13
  • 1
Politik
LINKEN-Ratsgruppen-Vorsitzender Christoph Ferdinand will Klarheit zur Giftmüll-Gefährdung des Bottroper Grundwassers

LINKE stellt Anfrage wegen Giftmüll-Gefährdung in Bottrop

Seit den achtziger Jahren sind mindestens 1,6 Millionen Tonnen Sondermüll in alten Stollen der Ruhrgebiets-Zechen eingelagert worden, so auch in der Zeche Hugo in Gelsenkirchen. DIE LINKE hat nun eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, ob auch in Bottrop unter Tage Sondermüll gelagert wurde und ob eine Gefährdung des Bottroper Grundwassers auszuschließen sei. BUND: „Tickende Zeitbombe im Ruhrgebiet“ LINKEN-Ratsherr Christoph Ferdinand erklärt hierzu: „In Gelsenkirchen lagert tonnenweise...

  • Bottrop
  • 09.10.13
  • 1
Politik

LINKE fordert Oberbürgermeister Bernd Tischler zum Rücktritt auf

Die Landesregierung bietet den Oberbürgermeistern in NRW die Möglichkeit, sich gleichzeitig mit der Kommunal- und Europawahl im Mai 2014 anstatt erst im Jahr 2015 zur Wahl zu stellen. Oberbürgermeister, die diese Möglichkeit nutzen wollen, müssen bis zum 30. November formal ihren Rücktritt beantragen. „Tischler hat erheblich an Rückhalt in der Bevölkerung verloren“ Die Bottroper LINKE fordert Oberbürgermeister Bernd Tischler auf, jetzt von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen....

  • Bottrop
  • 05.10.13
  • 4
  • 2
Politik
Tower des Flugplatzes Schwarze Heide [Bild: Stahlkocher]

„Deckel aufs Millionen-Grab“: LINKE unterstützt die Vorschläge zur Bürgerbeteiligung

Die Ratsgruppe DIE LINKE unterstützt die Vorschläge von DKP und ÖDP zum Aus für den Flugplatz Schwarze Heide. LINKEN-Ratsgruppenvorsitzender Christoph Ferdinand hierzu: „DIE LINKE fordert seit Jahren, endlich den Deckel auf dieses Millionen-Grab zu legen. Das haben wir – anders als andere Akteure – auch beim Bürgerentscheid Stenkhoffbad wiederholt deutlich gemacht: Es darf nicht sein, dass Stadtteilbibliotheken geschlossen, dass bei Schüler-Mittagessen gekürzt und das einzige Freibad dicht...

  • Bottrop
  • 30.09.13
  • 1
Politik

Mindestlohn jetzt statt „letzter Sargnagel“

„Schwarz-Gelb ist abgewählt und die SPD kaum stärker als bei ihrem historisch schlechtesten Ergebnis 2009. Und DIE LINKE ist – trotz schmerzlicher Verluste – zur drittstärksten politischen Kraft aufgestiegen“, so fasste LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks zu Beginn der Diskussionsrunde „Wie weiter nach der Wahl?!?" am Donnerstagabend in den „Alten Stuben“ die wesentlichsten Ergebnisse der Bundestagswahl zusammen. Widerstand aus den Reihen der SPD-Basis gegen CDU/SPD-Koalition Überrascht zeigte...

  • Bottrop
  • 27.09.13
  • 1
Politik

Wer mit wem? Das ist die Frage:

Wenn die SPD u. die Grünen schlau genug sind, gehen sie keine Koalition mit der CDU/CSU ein. Egal wer von den beiden Parteien es machen, sollte er wird dabei am Ende immer als Verlierer aus der Koalition heraus gehen. Für die Bundestagswahl 2017 wäre das ein selbst produziertes Desaster für beide Parteien. Deswegen werden sich die Grünen auch sehr schnell aus den Verhandlungen mit der CDU/CSU wieder verabschieden und das Feld der SPD überlassen denn sie wollen 2017 wieder über die 10%-Hürde...

  • Bottrop
  • 24.09.13
  • 1
  • 1
Politik

Drittstärkste Kraft in Bottrop und im Bund: DIE LINKE

DIE LINKE ist zur drittstärksten politischen Kraft im Bund aufgestiegen. FDP ist parlamentarisch abgestürzt, AfD wahrscheinlich draußen, Piraten bedeutungslos. SPD kaum zugelegt gegenüber ihrem historisch schlechtesten Ergebnis 2009, Grüne zur kleinsten Parlamentspartei geschrumpft. CDU knapp an der absoluten Mehrheit. Erneut schafft DIE LINKE auch den Einzug in den hessischen Landtag: Dort kommt bei der Koalitionsbildung niemand mehr an der LINKEN vorbei. LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks...

  • Bottrop
  • 22.09.13
  • 1
Politik
Wie oft werden Parteien auf lokalkompass.de erwähnt? SPD und CDU liegen hier deutlich vorn. FDP, Grüne und Piraten beinahe gleichauf, gefolgt von den Linken und wenigen anderen.
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Große Umfrage zur Bundestagswahl 2013

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

  • Düsseldorf
  • 21.09.13
  • 222
  • 1
Politik
Gammelt vor sich hin: das Brockmann-Gelände

Brockmann-Gelände soll Wohngebiet werden: „Gefälligkeits-Gutachten gibt den Ausschlag“

Auf Antrag von Brockmann-Immobilien hat jetzt der Ausschuss für Stadtplanung und Umweltschutz mit den Stimmen von SPD und CDU beschlossen, das ehemalige Brockmann-Firmengelände zum Wohngebiet umwidmen zu wollen. Vor 2 Jahren wurde der Fenster- und Küchen-Spezialist Brockmann geschlossen: Rund 150 Menschen verloren damals ihren Arbeitsplatz. Ex-Firmeninhaber und -CDU-Ratsherr Johannes Brockmann war kürzlich an die Spitze des Musikschul-Fördervereins gewählt worden. Brockmann will einträglichere...

  • Bottrop
  • 20.09.13
Politik
„5 vor 12“: Mitglieder der Bottroper LINKEN bei ihrer Aktion „Eröffnung des ‚Bernd Tischler Shopping Paradies‘“ (v.l.n.r.): Nicolas Polz, Kreisschatzmeisterin Siegrid Ehlers, Kreissprecher Günter Blocks und Bezirksvertreter Dieter Polz

LINKEN-Aktion „Eröffnung des ‚Bernd Tischler Shopping-Paradies‘“

Symbolträchtig um „5 vor 12“ startete die Bottroper LINKE am Mittwoch ihre Aktion „Eröffnung des ‚Bernd Tischler Shopping-Paradies‘“ am Berliner Platz. „Bottrops Wirtschaftskraft ist von den Mehrheitsparteien SPD und CDU schon jetzt zum deutschen Schlusslicht heruntergewirtschaftet worden. Da können wir uns nicht auch noch eine Bauruine Hansa Center in der Bottroper City leisten“, erklärte hierzu LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Tatsächlich Letzter Tatsächlich belegt Bottrop unter allen...

  • Bottrop
  • 19.09.13
Politik
DIE LINKE bei der UmFAIRteilen-Demo stark vertreten: In der Bildmitte die Gelsenkirchener LINKEN-Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers, links daneben der Bottroper LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks, rechts vorn im Bild die LINKEN-NRW-Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht, schräg links dahinter die Bottroper LINKEN-Kreisschatzmeisterin Siegrid Ehlers

Erzielte große Medien-Resonanz: Die UmFAIRteilen-Demo

Die UmFAIRteilen-Demo am Samstag in Bochum hat mit 12.000 TeilnehmerInnen eine Woche vor der Bundestagswahl auch die erhoffte Medien-Resonanz erreicht: für soziale Gerechtigkeit - gegen weitere Umverteilung nach unten nach oben. Öffentliche Finanznot - privater Reichtum Deutschlands Staatsschulden haben sich seit 2001 fast verdoppelt: auf 2,1 Billionen Euro - das sind pro Kopf knapp 25.000 Euro. Ursachen hierfür sind die Steuersenkungen unter den Kanzlerschaften von Schröder und Merkel sowie...

  • Bottrop
  • 15.09.13
Politik
So sah die Stimmenverteilung aus unter jenen, die seit dem 26. August abgestimmt haben. | Foto: LK-Grafik
3 Bilder

Große Umfrage zur Bundestagswahl - dritter Zwischenstand

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die SPD...

  • Düsseldorf
  • 11.09.13
  • 19