SPD

Am 26. April fanden in den Warsteiner Stuben direkt zwei Versammlungen der SPD Huttrop/Südostviertel statt. Zum einen wurden Perspektiven für die Steeler Straße thematisiert, zum anderen stand die Umgestaltung des Diether Krebs Platz hinter dem Wasserturm auf der Tagesordnung. Zum Thema Steeler Straße referierte Dr. Jan Olgemöller von der Initiative "Wir am Wasserturm", die größtenteils aus Geschäftsleuten von der Steeler Straße getragen wird. Nicht nur das mangelnde Grün zwischen...

Am 21. April2012 fand im ehemaligen Eon/Ruhrgasgebäude an der Essener Ruhrallee der Parteitag der SPD Essen statt, bei dem auch der Parteivorstand neu gewählt wurde. Doch wurde nicht nur gewählt, auch landes-, bundes- und europapolitische Themen wurden ausgiebig behandelt. Hier sind die Stichworte: Energiewende, eine Resolution zur Landtagswahl und Redefreiheit im Bundestag. Petra Hinz und Rolf Hempelmann stellten klar, dass mit ihnen eine Änderung des Rederechts nicht zu machen sei und zeigten...

Auf vollen Touren laufen die Vorbereitungen für die Neuwahl des Landtags am Sonntag, 13. Mai. Bis zum 22. April erhalten die 30.781 Wahlberechtigten im Stadtgebiet ihre Benachrichtigungskarten. Mit der Karte, aber auch unter monheim.de/briefwahl via Internet, kann Briefwahl beantragt werden. Wer ab 23. April ins Wahlbüro im Rheinischen Saal des Rathauses (Rathausplatz 2) kommt, kann dort auch gleich wählen - vorausgesetzt, dass bis dahin die beim Kreis bestellten Stimmzettel im Rathaus...

Die Belebung des Diether-Krebs-Platzes am Wasserturm steht bei der SPD Huttrop/Südostviertel auf der Tagesordnung. „In zwei Veranstaltungen haben wir gemeinsam mit Anwohnern und Geschäftsleuten Zukunftsperspektiven für das Südostviertel diskutiert und entwickelt. Ein Aspekt der Gespräche war der ausdrückliche Wunsch, mehr Nachbarschaftstreffen und Begegnungsveranstaltungen im Quartier zu etablieren. Der Diether-Krebs-Platz könnte zu dem Treffpunkt im Stadtteil werden“, sagt Andreas Wiemers, der...

Einstimmig hat gestern in einer Sondersitzung der Vorstand der Essener SPD die vier Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl am 13. Mai nominiert. Für den Essener Nordwesten – zu dem ein kleiner Teil des Mülheimer Stadtteils Winkhausen gehört - tritt wieder Thomas Kutschaty an. Im Essener Nordosten wird weiterhin Dieter Hilser kandidieren. Britta Altenkamp geht im Essener Südwesten für die SPD erneut ins Rennen. Und für den Essener Süden hat Peter Weckmann - 2010 nur denkbar knapp...

Nur Lob gibt es von den „Genossen“ für Noch-Ministerpräsidentin Kraft, die in NRW die Neuwahl eingeläutet hat. Die SPD glaubt sich nach Umfragen vorne in der Wählergunst. Auch CDU-Herausforderer Röttgen sieht das so, eben nur für seine Partei. Und wenn‘s doch auf eine große Koalition hinausläuft? Dann sind locker 45 Mio. Euro-Neuwahlkosten (Schätzung des Bunds der Steuerzahler) verbrannt worden, die man woanders besser investiert hätte (marode Schulklos, Schlaglöcher, defekte Spielplatzgeräte...

Der Haushaltsentwurf der rot-grünen Minderheitsregierung ist heute an den Stimmen der Opposition gescheitert. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hatte für diesen Fall bereits im Vorfeld vorgezogene Wahlen angekündigt. Diese müssen innerhalb von 60 Tagen stattfinden. Auch CDU-Landeschef Norbert Röttgen plädierte für die Auflösung des Parlaments. Bei einer Direktwahl der Ministerpräsidentin bzw. des Ministerpräsidenten könnte die gegenwärtige Regierungschefin Hannelore Kraft mit 51 Prozent...

Sie schwimmen im Geld und wollen dennoch einfach nichts abgeben: Die Rede ist von den deutschen Krankenkassen, die 19,5 Milliarden Euro Überschuss angesammelt haben, aber keine Rückzahlungen an die Versicherten anstreben. Laut Medienberichten wird nun seitens der Bundesregierung geprüft, die ungeliebte Praxisgebühr wieder abzuschaffen. Der anvisierte Rückgang der Arztbesuche sei nicht realisiert worden. Was denken Sie, liebe Bürgerreporter? Ist das ein Weg, um an das Geld zu gelangen, das die...

KOMMENTAR: „Drei gegen Willi“ - ging‘s da nicht um einen Nager? Wie im Hamsterrad muss sich derzeit Willi Nowack vorkommen. 1) Ihm droht eine Haftstrafe. 2) Sein langjähriger Ruhr in Flammen-Partner ist verstorben. 3) Werden die Arbeiten am Ruhrufer pünktlich zum Feuerwerk fertig? Trotz allem will er die Tradition des früheren SPD-Volksfests fortführen und hunderttausende Fans nicht enttäuschen. Der Begriff „Feier-Biest“ bekommt so eine ganz neue Bedeutung. Was meinen Sie, liebe...

Nachgefragt: Aufgrund von Stauraum-Kanalarbeiten ist „Ruhr in Flammen 2011“ ausgefallen. Gibt‘s eine Auflage in diesem Jahr? Ja. Die Arbeiten am Steeler Ruhrufer, dem Veranstaltungsort, werden vom Ruhrverband durchgeführt. Von den Verantwortlichen haben wir bereits im vergangenen Jahr die Info erhalten, dass die Arbeiten im Frühjahr 2012 beendet sein werden. Von einer Verzögerung ist mir nichts bekannt, so dass wir vom 6. bis 8. Juli drei Tage lang mit Musik und Schaustellerattraktionen sowie...

Ein umstrittener Kredit, ein angeblicher Droh-Anruf bei der BILD und einige Ungereimtheiten in seinen Aussagen haben Bundespräsident Christian Wulff in die Kritik gebracht. Ein offenes Interview in den Öffentlich-Rechtlichen am vergangenen Mittwoch hat für Viele nicht unbedingt Klarheit gebracht. Wir fragten Parteivertreter in Essen, in wieweit sie den Bundespräsidenten noch für glaubwürdig halten. Essens FDP-Vorsitzender Ralf Witzel, MdL: „Die Zusage einer transparenten Aufklärung durch...

Die Referenten und die Besucher waren sich in einem Punkt sehr einig: Alle weiterführenden Schulen im Essener Westen mit Ausnahme der geschlossenen bzw. auslaufenden Hauptschulen brauchen sich um ihren zukünftigen Bestand keine Sorgen machen. Das ist das erfreuliche Ergebnis der 3. Bildungskonferenz der SPD Ortsvereine Altendorf, Frohnhausen, Haarzopf, Holsterhausen und Margarethenhöhe. Die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz begrüßte als gastgebende Ortsvereinsvorsitzende die zahlreichen Besucher...

Essen zählt ca. 574635 Einwohner. Angenommen, jeder Bürger würde einmalig zehn Euro für das „dichte“ Frohnhauser Freizeitbad Oase an die Verwaltung zahlen - oder mehr - könnte die Oase jedem gehören! Denn auf über zwei Millionen Euro wird das Bad beziffert, wobei der Grundstückswert klettern kann - oder auch nicht. Märchenhaft?! Fluppt nicht. Wer zahlt die kaputte Birne, wer entstaubt die Palme… Weil das so ist, sucht die Stadt seit dem 1. April 2010 das Bad zu verscherbeln. Trübe...

Es geht ihr um Vereinbarkeit von Familie und Beruf: SPD-Generalsekretärin Nahles, selbst Mutter einer kleinen Tochter, hat einen einen politikfreien Tag in Deutschland angeregt. „Die Parteien sollten sich darauf verständigen, dass an einem festgelegten Wochentag – idealerweise am Sonntag – in der Regel alles ruht, was mit Politik zu tun hat“, sagte Nahles dem „Hamburger Abendblatt“ vom Sonntag (24.07.2011). So könnten Politiker mehr Zeit mit ihren Familien verbringen und für ihre Arbeit Kraft...

Ob unsere Bundes-Angie bis 2013 überhaupt noch ruhig schlafen kann? Denn dann wird auch ein Kanzlerkandidat der SPD gegen sie antreten. Bis dahin setzen die Genossen aber voll auf Dreier-Kette. D.h., Steinmeier, Steinbrück oder Gabriel könnten’s werden. Einerseits: Merkel muss ihre Wende in der Energiepolitik, die Euro-Strategie und seltsame Außenpolitik (BW-Einsätze oder nicht, Waffenverkäufe etc.) erklären. Andererseits: Sie hat die unter „Kaschmir-Gerd“ aufgebaute Arbeitslosigkeit abgebaut,...

Vor dem Essener Landgericht wird derzeit gegen einen Katernberger SPD-Ratsherrn wegen Vergewaltigung verhandelt. Der 48-Jährige soll im August 2010 eine Frau, die er bei einer Party in der Zeche Carl kennengelernt hatte, später in der Nacht in seiner Wohnung vergewaltigt haben. Den Vorwürfen zufolge ging der Mann beim zunächst einvernehmlichen Sex zu gewalttätigen Praktiken über. Die Frau soll daraufhin Widerstand geleistet haben, jedoch erfolglos. In einer Stellungnahme des...

"Ein bisschen doof darf's sein...", das wirkt manchmal niedlich. Leider ist gerade bei vielen Jugendlichen die Grenze zum "Voll-Doof" aber offensichtlich fließend. Mal erwischt sie Stefan Raab beim Erstwähler-Check, mal ist schon die zweite Frage bei Günther Jauch einfach nicht zu schaffen. So traf es jetzt DSDS-Gewinner Pietro Lombardi. Nachdem Pop-Titan Dieter Bohlen von einer Verschwörung der öffentlich-rechtlichen Radio-Mafia gegen seinen Star gefaselt hatte, durfte der endlich ins...

Was haben Willy Brandt, Herbert Wehner, Helmut Schmidt und Thilo Sarrazin gemeinsam? Ihr SPD-Parteibuch. Momentan kommt die frühere Volkspartei aus dem Staunen gar nicht mehr heraus. Während die Seilschaften des Ex-Kaschmir-Kanzlers Schröder ganze Polit-Magazine füllen, verliert "Rot" im Land immer mehr an Bedeutung. Koalitionen heißen jetzt "Grün-Rot". Während es Andrea Nahles und Sigmar Gabriel behäbig wie Dschungelbuch-Bär "Balu" mit Gemütlichkeit versuchen, darf es sich auch Thilo, der...

Es sollte eine klare innerparteiliche Aussprache werden. Die Essener SPD wollte endlich mit einer Meinung zum Thema „A52“ punkten können. Doch am Donnerstag kam es beim Parteitag im Steeler Stadtgarten ganz anders... Wer im Norden der Stadt lebt, der fürchtet eine Autobahn vor der Haustür. Wer im Süden wohnt, kann die Dauer-Staus auf Ruhrallee und Co. nicht mehr ertragen und ersehnt den längst beschlossenen Weiterbau. Die Genossen konnten diese unterschiedlichen Positionen erneut nicht...

Noch steht die Zustimmung durch das Bundesministerium aus, doch deutet alles darauf hin, dass Essen sich bald selbständig als „Optionskommune“, ohne die Arbeits-agentur, um die Betreuung der Hartz IV-Empfänger kümmern wird. Was ist das Gute daran, wenn die Stadt in den JobCentern regiert? Wir haben beim sozialpolitischen Sprecher der Essener SPD, Dirk Heidenblut, nachgefragt. Müssen Essens Hartz IV-Empfänger nun wieder mit Chaos zum Jahreswechsel rechnen, wenn es dann neue Strukturen gibt?...

SPD-Fraktionschef Michael Hoffmann will eine pfiffige, aus dem thüringischen Niederzimmern kommende Idee aufgreifen und der finanzklammen Stadt Unna bei der Sanierung der Schlaglöcher helfen – mit deren Verkauf. „Teer muss her“ fordert SPD-Fraktionschef Michael Hoffmann und will eine pfiffige Idee aus Thüringen aufgreifen, um die finanzklamme Stadt Unna bei der Beseitigung der vielen Frostschäden in den Straßen zu unterstützen: „Die Gemeinde Niederzimmern hat nach dem vergangenen Winter...